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Friedrich Pürner: „Die Demokratie braucht aktive Bürger“…
Friedrich Pürner
24, May #SprechVerbot

Friedrich Pürner: „Die Demokratie braucht aktive Bürger“…

„Die Demokratie braucht aktive Bürger“, sagt Steinmeier. Was für eine Scheinheiligkeit. In der Corona-Zeit wurden aktive Bürger als „Schwurbler“ diffamiert und diskreditiert, weil sie Grundrechte, Verhältnismäßigkeit und demokratische Kontrolle eingefordert haben.
Friedrich Pürner: „Die Demokratie braucht aktive Bürger“…
https://x.com/DrPuerner/status/2058456943040323592
#SprechVerbot
Friedrich Pürner: Ich bin aus Straßburg zurück…
Friedrich Pürner
01, May #WirtschaftWackelt

Friedrich Pürner: Ich bin aus Straßburg zurück…

Ich bin aus Straßburg zurück und frage mich ernsthaft, wie weit man eigentlich noch gehen möchte. Überall heißt es: kein Geld da. Sparen. Gürtel enger schnallen. Die Bürger sollen es richten. Verzicht ist angesagt. Doch seit Jahren werden riesige Summen bewegt, die kaum noch jemand wirklich überblickt. Ukraine-Hilfen, Corona-Pakete, Garantien, Programme – am Ende reden wir über Hunderte Milliarden Euro, die irgendwo gebunden wurden oder geflossen sind. Und Deutschland mittendrin als einer der größten Zahler. Das Verrückte ist: Erst war kein Geld für Investitionen da, dann wurde in gigantischem Umfang mobilisiert – und jetzt sind die Kassen leer. Und wer zahlt die Rechnung? Genau: die Leute, die bei all dem nie gefragt wurden. Sie, liebe Bürger, zahlen jetzt den Preis der Unfähigkeit. Mich macht das wütend, weil sich Politik von jeder einfachen Realität entfernt hat. Und währenddessen zerbröselt hier seit Jahren das, was eigentlich Priorität hätte haben müssen: Gesundheitssystem, Infrastruktur, Bildung. Dafür war angeblich nie genug da. Für alles andere schon.
#WirtschaftWackelt
Friedrich Pürner: 90 Mrd. Euro Darlehen für die Ukraine…
Friedrich Pürner
25, April #WirtschaftWackelt, #KonfliktModus

Friedrich Pürner: 90 Mrd. Euro Darlehen für die Ukraine…

90 Mrd. Euro Darlehen für die Ukraine. Ein Wahnsinn. Dieses Geld ist weg. Kontrollen wird es nicht geben. 👇 Vor 4 Monaten habe ich den Rat gebeten, mir mitzuteilen, welche Haushaltskontrollen von wem und in welchen Zeitabständen diesbzgl. durchgeführt werden. Welche Schutzvorkehrungen wird es geben, damit am Ende nicht die Steuerzahler die Zeche zahlen? Außerdem wollte ich wissen, wie die EU dafür sorgt, dass diese Gelder nicht zu weiterer Korruption in dem Land führen? Die erhaltene Antwort ist ein Witz: „Die Ukraine sollte der Kommission ferner Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit der Verwendung der Mittel (…) melden.“ „Darüber hinaus sollte die Ukraine für die Verwaltung der finanziellen und wirtschaftlichen Hilfe (…) ein einziges Konto einrichten, über das diese Hilfe verwaltet wird, und die Kommission sollte dieses Konto überwachen können.“ Ich wiederhole noch einmal: sie SOLLTE! Nicht „muss“ oder „ist dazu verpflichtet“. Regelmäßige Kontrollen wird es demnach nicht geben. Was für ein Unsinn. Hier meine Anfrage und die Antwort darauf: https://europarl.europa.eu/doceo/document /P-10-2026-000015_DE.html https://europarl.europa.eu/doceo/document /P-10-2026-000015-ASW_DE.html
#WirtschaftWackelt, #KonfliktModus
Friedrich Pürner: Ein Energie-Lockdown kommt…
Friedrich Pürner
22, April #WirtschaftWackelt

Friedrich Pürner: Ein Energie-Lockdown kommt…

Ein Energie-Lockdown kommt nicht überraschend – er wird nur so verkauft. Offiziell ist bis zuletzt alles unter Kontrolle: Die Speicher sind gefüllt, die Lage stabil – so werden sie es sagen. Dann die Eskalation im Konflikt: Lieferketten reißen, Reserven brechen weg. Plötzlich fehlt genau das, was eben noch als sicher galt. Was folgt, wird als Notfallpolitik präsentiert und in den Pressekonferenzen entsprechend begründet – in Wahrheit ist es ein längst vorhandenes Drehbuch, das jetzt abgearbeitet wird. Die Erklärung steht bereit, ebenso wie das Narrativ.
#WirtschaftWackelt
Friedrich Pürner: Ursula von der Leyen und die...
Friedrich Pürner
16, April #EURechnung, #SprechVerbot

Friedrich Pürner: Ursula von der Leyen und die...

🚨‼️Ursula von der Leyen und die EU-Kommission verkaufen Überwachung als Jugendschutz‼️ Doch tatsächlich wird hier die Infrastruktur für ein Internet aufgebaut, in dem Anonymität aufgehoben werden soll. Erst Identität prüfen, dann Zugang: Das ist Kontrolle, nicht Schutz. Die entscheidenden Fragen bleiben offen: Welche verbindlichen Regeln verhindern, dass solche Systeme Metadaten wie IP-Adressen, Gerätekennungen oder Zeitstempel speichern oder auswerten? Wie wird ausgeschlossen, dass eine spätere Verknüpfung mit anderen staatlichen oder privaten Datenbanken möglich ist? Und wer kontrolliert unabhängig, dass die versprochene Anonymität in der Praxis eingehalten wird? Diese Fragen müssen geklärt werden. Ich fürchte nur, dass sie nicht geklärt werden – von der Leyen und die EU-Kommission haben keinerlei Interesse an Aufklärung. Das Interesse gilt dem Aufbau einer dauerhaften Kontrollinfrastruktur und dem Weg in die totale Überwachung.
#EURechnung, #SprechVerbot
Friedrich Pürner: Ein Hut auf der Stange…
Friedrich Pürner
27, March #TrendHysterie

Friedrich Pürner: Ein Hut auf der Stange…

Ein Hut auf der Stange – gestern „Corona“, heute „Krieg und Klima“ und morgen der nächste Vorwand. Und die Masse salutiert vor dem Gessler-Hut, geschniegelt in Moral, getrieben von Angst und sozialem Druck. Wer fragt, wird diffamiert. Wer zweifelt, aussortiert. Das ist keine Vernunft, das ist Dressur. Blinder Gehorsam ist das älteste Herrschaftsinstrument – und funktioniert erschreckend gut.
#TrendHysterie
Friedrich Pürner: Andere Kinder – deutsche Kinder...
Friedrich Pürner
08, March #GrenzPolitik

Friedrich Pürner: Andere Kinder – deutsche Kinder...

Andere Kinder – deutsche Kinder – sollen an einer deutschen Schule heimlich essen, um muslimische Kinder beim Fasten nicht zu provozieren? Wenn die Berichte stimmen, ist das mehr als ein Problem – es ist ein Alarmzeichen. Was kommt als Nächstes? Ostern und Weihnachten abschaffen, weil es christliche Feste sind? Mir ist nicht bekannt, dass der Koran von Kindern Fasten verlangt. Kinder können fasten – müssen es aber nicht. Warum sollen also die Kinder, die ihr Pausenbrot essen möchten, sich dafür schämen? Diese Praxis erzeugt sozialen Druck und vermittelt genau diesen Kindern das Gefühl, dass ihr normales Verhalten falsch oder störend ist. Genau das sollte an einer Schule nichts zu suchen haben.
#GrenzPolitik
Friedrich Pürner: Ach je. #Miosga am Anschlag...
Friedrich Pürner
09, February

Friedrich Pürner: Ach je. #Miosga am Anschlag...

Ach je. #Miosga am Anschlag. Der Staatsfunk lässt durch sie verkünden: „In der Coronazeit wurden die Rechte jedes Einzelnen immer gegen das Allgemeinwohl abgewogen.“ https://x.com/tomdabassman/status/2020615496660300083/video/1 Das ist schlicht falsch, Frau @CarenMiosga . Genau diese Abwägung hat vielfach nicht stattgefunden. Grundrechte wurden pauschal außer Kraft gesetzt, Kritik delegitimiert und Widerspruch moralisch entsorgt. Was Sie hier betreiben, ist keine Einordnung – es ist nachträgliche Schönfärberei. Geschichte wird umgeschrieben, damit sich heute niemand verantworten muss.
Friedrich Pürner: Deutschlands Infrastruktur verrottet...
Friedrich Pürner
06, February

Friedrich Pürner: Deutschlands Infrastruktur verrottet...

Deutschlands Infrastruktur verrottet – nicht wegen Putin und nicht wegen China und auch nicht wegen Trump. Es ist ein eklatantes Systemversagen des Staates durch die verantwortlichen Politiker. Bund, Länder und Kommunen investieren zu wenig, schieben seit Jahrzehnten die Verantwortung, lassen Brücken, Straßen, Schulen und Bahnen verfallen, und das Land zerfällt Stück für Stück. Was für ein Elend.