15, May #WirtschaftWackelt, #GrenzPolitik

Peter Borbe: In Berlin gibt es jetzt „Black Communities Center“…

In Berlin gibt es jetzt „Black Communities Center“. In der Togostraße. Im afrikanischen Viertel. Kein Scherz! 10,5 Millionen Euro kostet der Spaß für Kauf, Baumaßnahmen und Renovierung, finanziert vom Land, vom Bund und aus Lotto-Mitteln - also überwiegend durch den Steuerzahler. Ziel sei, "schwarze Perspektiven stärker in den öffentlichen Diskurs einzubringen". Wieder ein identitätspolitisches Projekt, das die Segregation im Land fördert. https://berliner-zeitung.de/article/105-mi llionen-euro-gegen-anti-schwarzen-rassismus-berlin-erhaelt-ein-black-community-center-10035907

Peter Borbe: In Berlin gibt es jetzt „Black Communities Center“…

https://x.com/PeterBorbe/status/2055250087862034655

#WirtschaftWackelt, #GrenzPolitik

14, May #SprechVerbot, #KonfliktModus

Peter Borbe: Die Grünen sind bekannt für ihren tiefen…

Die Grünen sind bekannt für ihren tiefen Hass auf Russland, und so agitieren die Berliner Grünen vehement gegen das "Russische Haus" in Berlin. Dass mit einer Schließung des Hauses auch die Schließung des Goethe-Institutes in Russland einhergehen würde, ist für sie eher ein positiver Nebeneffekt, denn die Goethe-Institute verbreiten deutsche Kultur, die die Grünen ja ebenfalls zutiefst verachten. Nun lassen sie allerhand schmutzige Tricks prüfen, wie man das Haus schließen könnte, inklusive konstruierter "Brandschutzmängel". Eine andere Überlegung ist, Menschen zu kriminalisieren, die eine Karte für den Besuch einer Veranstaltung im Russischen Haus erwerben. Dies verstoße gegen das Sanktionsregime, nämlich gegen das »Bereitstellungsverbot«. Strafen dafür reichen von drei Monaten bis zu fünf Jahren Freiheitsentzug, Geldbußen oder Einziehung von Vermögenswerten. Im Falle einer Regierungsbeteiligung wollen die Grünen das umsetzen. https://jungewelt.de/artikel/522506 .kriegst%C3%BCchtige-formierung-politische-baum%C3%A4ngel.html

#SprechVerbot, #KonfliktModus

14, May #SprechVerbot

Peter Borbe: Der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak…

Der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak hat es empfohlen, dass Bundeswehr-Soldaten desertieren, wenn die AfD den Verteidigungsminister stellt. Der Mann ist ein Antidemokrat, das wird in solchen Momenten sehr deutlich. Er sagt damit ganz offen, dass er Ergebnisse von Wahlen nicht akzeptiert, wenn Leute gewinnen, die er nicht mag. https://apollo-news.net/grnen-chef-emp fiehlt-soldaten-bei-afd-regierung-dann-knnen-sie-desertieren/

#SprechVerbot

13, May #WirtschaftWackelt

Peter Borbe: Gericht unterbindet Packungs-Trickserei…

Gericht unterbindet Packungs-Trickserei von Milka: Die Schokoladentafel wird mal eben von 100g auf 90g reduziert, die Packung sieht aber genauso aus. Das Landgericht Bremen hat nun festgelegt: Die geschrumpfte 90g-Tafel darf nicht verkauft werden, wenn kurz zuvor noch die 100g-Version im Regal lag. https://welt.de/vermischtes/ar ticle6a043ab21da06efdfa6189e4/milka-richter-spricht-von-irrefuehrung-gericht-stoppt-neue-verpackung-fuer-schokolade.html

#WirtschaftWackelt

12, May #SprechVerbot

Peter Borbe: Falls es noch eines Nachweises bedurft hätte…

Falls es noch eines Nachweises bedurft hätte, dass der ÖRR inzwischen auf dem journalistischen Niveau des nordkoreanischen Staatsfernsehens angekommen ist: Der WDR hat ihn hier erbracht. Der Propagandaauftritt einer linksextremen NGO in einer Schule in #Hamm wird als großer Akt der Demokratiebildung gefeiert. Die Oppositionsführerin wird in diesem Bus als Gefangene präsentiert und ihr werden von einer KI Parolen in den Mund gelegt. Das hätte Kim Jong Un nicht besser inszenieren können. via @Prunkundshiva

#SprechVerbot

12, May #WirtschaftWackelt

Peter Borbe: Jens Spahn will eine pauschale Kürzung…

Jens Spahn will eine pauschale Kürzung bei allen Subventionen und Steuervergünstigungen, um fünf Prozent. Wie wäre es, wenn wir erstmal mit fünf Prozent Kürzung bei den Abgeordnetendiäten, Ministergehältern und Pensionen für Ex-Politiker anfangen?🤔 https://welt.de/politik/deutsc hland/article6a025ca0453b15e1190756d9/spahn-macht-radikalen-sparvorschlag-pauschale-kuerzung-um-fuenf-prozent.html Bild

#WirtschaftWackelt

11, May #EURechnung, #KonfliktModus

Peter Borbe: Außenminister Johann Wadephul will…

Außenminister Johann Wadephul will das Einstimmigkeitsprinzip in der EU abschaffen. Es ginge um "Leben und Tod", meint er. Wie er das wirklich meint, ist klar: Mit Mehrheitsentscheidungen müssen 13 Nationen ihre Jungs zum Sterben in einen Krieg schicken, weil die anderen 14 es so entschieden haben. Und kein Wähler in diesen 13 Ländern kann etwas dagegen tun. via @Shinsho_ni

#EURechnung, #KonfliktModus

11, May #KonfliktModus

Peter Borbe: US-Senator Mark Kelly…

US-Senator Mark Kelly, Mitglied des Streitkräfte-Ausschusses, hat jetzt nochmal bestätigt, dass die USA zu viel Pulver im Irankrieg verschossen haben. Die Munitions- und Raketenvorräte des US-Militärs sind soweit geschrumpft, dass es Jahre brauchen wird, dies wieder aufzufüllen. Betroffen sind so wichtige Waffensysteme wie Tomahawk, ATACMS, SM-3 und Patriot. https://t-online.de/nachrichten/au sland/usa/id_101243578/usa-news-aktuell-us-senator-mark-kelly-munition-stark-aufgebraucht.html

#KonfliktModus

11, May #SprechVerbot

Peter Borbe: Keir Starmer prahlt damit…

Keir Starmer prahlt damit, ausländische Redner zu politischen Treffen nicht ins Land zu lassen, weil sie die "Diversität" gefährden! So geht "Meinungsfreiheit" heute in Ländern der ehemaligen "freien Welt"!

#SprechVerbot

07, May #KonfliktModus

Peter Borbe: Langsam werden diese martialischen Sprüche...

Langsam werden diese martialischen Sprüche von ""in Grund und Boden bombardieren"" albern. Die ganze Welt weiß, dass die Amerikaner gar nicht mehr die Fähigkeiten haben, diese Ankündigung in die Tat umzusetzen. Sie haben sich schon sehr stark verausgabt, ihr Waffenbestand ist am Limit, bei verschiedenen Waffensystemen. Sie würden ihre eigene und Bündnis-Verteidigungsfähigkeit riskieren, wenn sie wegen einem eigentlich völlig unwichtigen Iran-Krieg ihr Pulver komplett verschießen. https://n-tv.de/politik/Trump- Falls-der-Deal-scheitert-Iran-in-Grund-und-Boden-bombardieren-id30794070.html

#KonfliktModus

06, May #GrenzPolitik

Peter Borbe: Ein toter Junge…

Ein toter Junge, der gerade mal 14 Jahre alt wurde, und der Täter ist wieder mal ein abgelehnter Asylbewerber, der hier geduldet wurde. Weil er sich der Festnahme mit einem Messer widersetzte, wurde er von der Polizei erschossen. #Memmingen https://bild.de/regional/bayer n/memmingen-mutmasslicher-moerder-war-abgelehnter-asylbewerber-69fa2011e58bc39ac6b126fe

#GrenzPolitik

06, May #KonfliktModus

Peter Borbe: Wartet mal - ein Land im Krieg…

Wartet mal - ein Land im Krieg stellt seine Wirtschaft auf Kriegswirtschaft um, das ist ja normal. Aber die Ukraine macht plötzlich einen auf Rüstungsexporteur. Während Selenskyj weiterhin in aller Welt um Geld und Waffen bettelt, spielt er sich gleichzeitig als großer Waffenproduzent auf. Anstatt für die eigenen Soldaten an der Front, lässt er für andere Länder produzieren. Angeblich gebe es einen Überschuss bei einigen Waffentypen. Na denn... https://berliner-zeitung.de/article/selens kyj-dreht-den-spiess-um-ukraine-wird-vom-waffenempfaenger-zum-ruestungsexporteur-europas-10034248

#KonfliktModus

05, May #WirtschaftWackelt

Peter Borbe: Die Fantasie des Staates ist unbegrenzt…

Die Fantasie des Staates ist unbegrenzt, wenn es um das Erfinden immer neuer Steuern geht, bis hinunter in die kommunale Ebene. So haben Kommunalpolitiker von SPD und CDU in der Stadt #Mülheim jetzt eine Pferdesteuer erfunden. OK, erfunden nicht ganz, es soll noch eine Gemeinde in Hessen geben, die so etwas schon hat. Bundesweit sonst nirgendwo. Aber das wird sich sicher schnell ändern, wenn das Vorhaben in Mülheim erstmal Geld in die Stadtkasse spült. Dann wird es Nachahmer geben. https://www1.wdr.de/nrw/ruhrgebiet /muelheim/pferdesteuer-muelheim-100.html

#WirtschaftWackelt

05, May #EURechnung

Peter Borbe: In #Rumänien hat die EU-Marionettenregierung…

In #Rumänien hat die EU-Marionettenregierung jetzt ein Misstrauensvotum verloren. Bei den letzten Wahlen wurde bekanntermaßen massiv interveniert, um eine EU-kritische Regierung zu verhindern. Doch nun heißt es sofort, dies gefährde die Kreditwürdigkeit des Landes und den Zugang zu EU-Fördermitteln in Höhe von rund zehn Milliarden Euro, die bis August abgerufen werden müssen. Die EU zahlt wohl nur, wenn "ihre" Leute in der Regierung sind. https://welt.de/politik/auslan d/article69f9d661c764528c1ad2062a/rumaenien-pro-europaeischer-regierungschef-verliert-misstrauensvotum.html

#EURechnung

04, May #WirtschaftWackelt, #KonfliktModus

Peter Borbe: Man fühlt sich an die Nachkriegszeit erinnert…

Man fühlt sich an die Nachkriegszeit erinnert, wo funktionierende Anlagen in Deutschland abgebaut wurden, um sie in der Sowjetunion wieder aufzubauen. Diesmal ist es die ehemalige Sowjetrepublik Ukraine, die ein ganzes Gaskraftwerk geschickt bekommt, allerdings nicht als Reparation für einen von uns angefangenen Krieg, sondern einfach nur so. Weil wir blöd sind. https://welt.de/wirtschaft/art icle69f84bc2123c5d78227c0338/lubmin-bei-greifswald-voll-funktionsfaehiges-gaskraftwerk-soll-an-ukraine-verschenkt-werden-afd-nennt-vorgang-absurd.html

#WirtschaftWackelt, #KonfliktModus

03, May #EURechnung, #SprechVerbot

Peter Borbe: Verlogener geht es wirklich nicht mehr…

Verlogener geht es wirklich nicht mehr: Die EU feiert die Pressefreiheit! Die gleiche EU, die "Feindsender" verbietet, unliebsame Journalisten sanktioniert bis zum Entzug elementarster Lebensgrundlagen. Die gleiche EU, die mit Gesetzen und Regelungen das Internet an die Kandare legen will, die alle Informationen, die gegen die Narrative der EU-Kommission verstoßen, als "Desinformation" diffamiert. Ursula von der Leyen wieder mal 100% im Orwell-Modus!

#EURechnung, #SprechVerbot

03, May #EURechnung, #SprechVerbot

Peter Borbe: Hüseyin Doğru, von der EU sanktionierter Journalist…

Hüseyin Doğru, von der EU sanktionierter Journalist, dem von Brüssel per Sanktionen alle Lebensgrundlagen genommen wurden, weil seine Berichtserstattung der Kommission nicht gefiel, entdeckt am heutigen Tag der #Pressefreiheit vor seiner Tür ein Plakat, auf dem die EU sich für "Freie Presse" feiert!

#EURechnung, #SprechVerbot

03, May #Merzomat

Peter Borbe: Heute Abend Hofberichterstattung…

Heute Abend Hofberichterstattung bei #Miosga - der Staatschef gibt sich die Ehre zum Einzelgespräch. Allein die Fragestellung "Wie schwer ist Regieren" verrät die Richtung. Nicht etwa "Was haben Sie bisher für unser Land erreicht". Wir kennen diese Inszenierungen schon aus den "Angela Merkel bei Anne Will"-Auftritten.

#Merzomat

02, May #GrenzPolitik

Peter Borbe: Ein "Vorfall" in einer Bremer Kindertagesstätte…

Ein "Vorfall" in einer Bremer Kindertagesstätte: Während eines Frühstücksbuffets soll Schweinefleisch ohne entsprechende Kennzeichnung angeboten worden sein.😱 Jetzt kreist der Hammer: Das bestehende Verbot der Verwendung von Schweinefleisch in der Einrichtung soll erneuert werden. Außerdem wurde die Freistellung und anschließende Kündigung der mutmaßlich verantwortlichen Person angekündigt, selbst strafrechtliche Schritte werden geprüft. Der Caterer hat auch erstmal seinen Auftrag verloren. So ist das halt, wenn man in einem streng islamischen Land lebt! #Bremen https://islamiq.de/2026/04/29/kit a-gibt-schweinefleisch-ohne-hinweis-an-kinder-aus/

#GrenzPolitik

01, May #GrenzPolitik

Peter Borbe: Laut Außenminister Johann Wadephul…

Laut Außenminister Johann Wadephul leisten marokkanische Fachkräfte einen wichtigen Beitrag zur deutschen Wirtschaft. Könnte er das bitte mal präzisieren, in welchen Fachbereichen solch brillante Marokkaner beschäftigt sind? Würde mich wirklich interessieren!

#GrenzPolitik

30, April #WirtschaftWackelt, #GrenzPolitik

Peter Borbe: Während in Deutschland gerade das...

Während in Deutschland gerade das System der Familien-Krankenversicherung durch die schwarz-rote Regierung abgeräumt wird, gelten die Drittstaaten-Abkommen für ausländische Arbeitsnehmer (z.B. aus der Türkei) nach wie vor. Daran wird auch nicht gerührt werden, niemals.

#WirtschaftWackelt, #GrenzPolitik

30, April #TrendHysterie, #SprechVerbot

Peter Borbe: Der ""Spiegel"" wird sich nun...

Der ""Spiegel"" wird sich nun erklären müssen: Der Schauspieler Christian Ulmen wehrt sich gegen all den Dreck, den das Magazin über ihn ausgekübelt hat. Hat der ""Spiegel"" nur im Trüben gefischt und unbewiesene Behauptungen als Fakten verkauft? Wie zuverlässig sind seine Quellen, und wie weit darf Verdachtsberichterstattung gehen? https://welt.de/vermischtes/ar ticle69f3171e6ae0ff2bebbd37c9/fernandes-ulmen-streit-anwaelte-weiten-verfahren-gegen-spiegel-aus-neue-vorwuerfe-vor-gericht.html

#TrendHysterie, #SprechVerbot

29, April #SprechVerbot

Peter Borbe: Ein Inlandsgeheimdienst markiert eine Oppositionspartei…

Ein Inlandsgeheimdienst markiert eine Oppositionspartei als Staatsfeind, die Folge ist, dass Beamten und Behördenmitarbeitern Repressionen drohen, wenn sie eine aktive Mitgliedschaft in der Partei haben. Schon eine öffentliche Unterstützung der Partei in sozialen Medien kann verhängnisvoll sein. Und das, obwohl es die größte Oppositionspartei im Land ist. Nein, wir reden hier nicht über Vorgänge in Lukaschenkos Belarus, sondern im deutschen Bundesland Sachsen. Das hat mit Demokratie absolut nichts mehr zu tun. https://welt.de/politik/deutsc hland/article69f0d4af622ae392e46e1e15/verfassungstreue-sachsen-legt-regeln-fuer-beamte-fest-entlassungen-bei-afd-mitgliedschaft-moeglich.html

#SprechVerbot

29, April #WirtschaftWackelt

Peter Borbe: 12 Milliarden Euro zahlen die arbeitenden…

12 Milliarden Euro zahlen die arbeitenden Menschen, die in die Krankenversicherung einzahlen, für Bürgergeldempfänger mit. Der Staat, der diese Kosten eigentlich aus seinem Sozialetat zahlen müsste, trägt nur einen geringeren Teil und lässt die Beitragszahler für Nichtbeitragszahler mitbezahlen. Und dann wundert man sich, wenn das ganze System nicht mehr richtig funktioniert?🤨 https://welt.de/politik/deutsc hland/article69f1c07b052adba8a89e3c99/gkv-reform-muss-man-sich-auf-der-zunge-zergehen-lassen-tk-chef-wirft-staat-betrug-am-buerger-vor.html

#WirtschaftWackelt

28, April

Peter Borbe: Deutsche Ingenieurskunst 2026…

Deutsche Ingenieurskunst 2026: Im brandenburgischen Blankenfelde sollte eine Unterführung unter der Bahnstrecke gebaut werden. Als die fertig war, endete sie 50 Zentimeter tiefer als die Kreuzung, in die sie einmünden soll. Die Anwohner dürfen also weiterhin 7 Kilometer Umweg fahren. https://bz-berlin.de/brandenburg/ba hn-unterfuehrung-50-cm-tiefer-als-die-strasse

28, April #EURechnung, #SprechVerbot

Peter Borbe: Die Chip-Pflicht für Hunde und Katzen kommt…

Die Chip-Pflicht für Hunde und Katzen kommt - was können wir froh sein, dass wir eine EU haben, die Dinge regelt und reglementiert, die seit Generationen auch ohne Reglementierung gut geklappt haben!🙄 Mal sehen, wann Brüssel die Chip-Pflicht für Menschen einführt...😵‍💫 https://zdfheute.de/panorama/hunde -katzen-chip-100.html

#EURechnung, #SprechVerbot

27, April #GrenzPolitik

Peter Borbe: Mobbing gegen "Ungläubige"…

Mobbing gegen "Ungläubige" an deutschen Schulen durch muslimische Schüler, das ist inzwischen Realität. Das sagt sogar der Sprecher des evangelischen Berliner Jugend- und Kinderwerks "Arche", der sicher nicht im Verdacht steht, Sprachrohr von Rechtspopulisten zu sein. Wie lange lassen wir uns das noch gefallen? https://focus.de/panorama/berli n-arche-sprecher-warnt-vor-mini-islamisten-die-unglaeubige-schueler-mobben_31788b3b-0004-4160-917f-0da8fd4285df.html

#GrenzPolitik

26, April #EURechnung, #WirtschaftWackelt, #KonfliktModus

Peter Borbe: In ihrem Sanktionswahn zerstört…

In ihrem Sanktionswahn zerstört die EU nun immer mehr die Beziehungen zu anderen Staaten. Wie zum Beispiel Kirgisistan, das sich nun mit Sekundärsanktionen belegt sieht, allein weil der Verdacht besteht, man könne Geschäfte mit Russland machen. Gleichzeitig wird auch im neuen Sanktionspaket wieder massiver Schaden an europäischen Unternehmen verursacht: Selbst Unternehmen, die im Terminal in Zeebrügge russisches LNG abfertigen, dürfen dies nicht mehr. Die EU führt nicht nur Krieg gegen Russland, sondern auch gegen die eigene Wirtschaft! https://berliner-zeitung.de/article/export stopp-nach-kirgisistan-eu-geht-erstmals-gegen-sanktionsumgehung-vor-10032499

#EURechnung, #WirtschaftWackelt, #KonfliktModus

26, April #KonfliktModus

Peter Borbe: Immer mehr entwickelt sich der einstmals…

Immer mehr entwickelt sich der einstmals "freie Westen" weg vom Bild des mündigen Bürgers und hin zum paternalistischen Staat, der angeblich am besten weiß, was gut für den Einzelnen ist, und dies dann auch mit Zwang durchsetzt. So jetzt auch in Großbritannien, wo man ein übergriffiges Anti-Tabak-Gesetz verabschiedet hat, das darauf hinaus läuft, dass nach 2008 geborene Briten niemals Tabak kaufen dürfen. Die Tür ist damit geöffnet, man hat eine Blaupause geschaffen, mit der man künftig vielleicht auch andere "schädliche" Einflüsse von den Menschen fernhalten wird. Der Staat hat immer recht, oder? https://bild.de/news/ausland/h artes-nichtraucher-gesetz-nach-2009-geborene-briten-duerfen-niemals-tabak-kaufen-69e9bc92af304ad3eb2293c6

#KonfliktModus

25, April #WirtschaftWackelt

Peter Borbe: Erst verlieren wir den Status als Produktionsstandort…

Erst verlieren wir den Status als Produktionsstandort, dann auch als Entwicklungsstandort. Unternehmen wie Bosch entwickeln neue Auto-Technik zunehmend in China. Was bleibt am Ende dann noch für uns? https://berliner-zeitung.de/article/deutsc hland-zu-langsam-und-zu-teuer-bosch-und-co-setzen-lieber-auf-china-10032505

#WirtschaftWackelt

24, April #WirtschaftWackelt, #GrenzPolitik

Peter Borbe: Die kriminelle Energie…

Die kriminelle Energie, mit der illegale Migration vorangetrieben wird, kennt keine Grenzen. Und dass hier bereits lebende Migranten unseren Staat betrügen, um immer mehr Landsleute herzuschleusen, zeigt die Undankbarkeit, die dahinter steht. Jetzt wurde wieder in #Leipzig ein solches Netzwerk ausgehoben. https://focus.de/panorama/50-sy rer-betrug-mit-aufenthaltstitel-verdacht-gegen-clans_09029bb7-1034-44e6-9aa0-834196018b06.html

#WirtschaftWackelt, #GrenzPolitik

24, April #SprechVerbot

Peter Borbe: Es ist eine weltweite Kampagne…

Es ist eine weltweite Kampagne. Am liebsten würden sie ja Social Media komplett verbieten, aber sie fangen erstmal mit den Jugendlichen an. Social Media hat sich zur Gefahr für die Mächtigen und ihre Pläne entwickelt, das wollen sie nicht dulden!

#SprechVerbot

24, April #SprechVerbot

Peter Borbe: Ein erschreckendes Zeugnis…

Ein erschreckendes Zeugnis über den Zustand unserer Demokratie: Bei der Landtagswahl 2024 in Sachsen gab es mathematisch nachweisbar Unstimmigkeiten in relevantem Ausmaß, und was geschieht? Regierung, Landtag, Landeswahlleiter und Gerichte, bis hin zum Landesverfassungsgericht, mauern und lassen den Vorgang unter dem Teppich verschwinden. Ist #Sachsen eine Bananenrepublik?

#SprechVerbot

23, April #SprechVerbot

Peter Borbe: Endlich wieder eine Straßen-Umbenennung ...

Endlich wieder eine Straßen-Umbenennung in #Berlin. Jeder Berliner, der in einer Straße wohnt, die noch nicht nach einer Nazi-Widerstandskämpferin, afrikanischer Antikolonialistin oder islamischen Transaktivistin (Männer kommen als Namensgeber gar nicht mehr in Frage) benannt ist, muss mit einer baldigen Umbenennung rechnen. Diesmal wird der Blücherplatz in ""Eva-Mamlok-Platz"" umbenannt. Klar, dass dies auf Antrag von Grünen, Linken und SPD geschieht, mit der Begründung, dass die Straßennamen dem ""heutigen antinationalistischen und antifaschistischem Grundkonsens"" entsprechen sollen. Da hat Blücher, der Sieger von Waterloo, natürlich keinen Platz mehr. https://rbb24.de/panorama/beitr ag/2026/04/berlin-kreuzberg-bluecherplatz-umbenennung-eva-mamlok-platz-bezirk.html

#SprechVerbot