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Neverforgetniki: Darüber sollte jeder nachdenken…

Darüber sollte jeder nachdenken; Lars Klingbeil sagt, die 12 Milliarden für die Krankenkassenbeiträge für Bürgergeld-Empfänger wären im Bundeshaushalt nicht möglich, deshalb müssen die Beitragszahler weiterhilft zahlen. Knapp 12 Milliarden Euro dieses Jahr für die Ukraine sind aber kein Problem. Müssten CDU und SPD nicht beide unter 10% fallen?
Neverforgetniki: Darüber sollte jeder nachdenken…
https://x.com/nikitheblogger/status/2045842612863607237

Neverforgetniki: Die AfD wird in Baden-Württemberg…

Die AfD wird in Baden-Württemberg stärkste Oppositionspartei, also streichen CDU und Grüne einfach den Posten des zweiten Landtagsvizepräsidenten. Die AfD holt in Rheinland-Pfalz das nötige Quorum für Untersuchungsausschüsse, also heben SPD und CDU das Quorum einfach an. Die AfD gewinnt in Thüringen die Wahl, also ändern die Altparteien nach der Wahl die Geschäftsordnung. Aber Orban war ja so ein böser Antidemokrat, was?

Neverforgetniki: Merz verschenkt dieses Jahr 11,5 Milliarden Euro…

Merz verschenkt dieses Jahr 11,5 Milliarden Euro an die Ukraine. Für die Kosten für Bürgergeld-Empfänger in der gesetzlichen Krankenversicherung fehlen etwa 12 Milliarden Euro, der Bund sagt, er habe kein Geld dafür. Also wird nun um zu sparen die kostenlose Mitversicherung des Ehepartners abgeschafft. Kann man sagen: Wegen der Ukraine sind deutsche Ehepartner jetzt nicht mehr kostenlos mit-krankenversichert?
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