Jan Fleischhauer

06, March #SprechVerbot

Jan Fleischhauer: Das suchende Auge der Staatsmacht...

Das suchende Auge der Staatsmacht im Kampf gegen Hass und Hetze kennt keinen verborgenen Winkel. Jetzt hat es auch mich getroffen. Verbreitung verbotener Parolen gemäß § 86a StGB, lautet der Vorwurf. Ein Strafverfahren ist eröffnet.

https://x.com/janfleischhauer/status/2029850326329708838

#SprechVerbot

Jan Fleischhauer

21, May #Merzomat

Jan Fleischhauer: Wenn gar nichts mehr hilft...

Wenn gar nichts mehr hilft, heißt es: Es ist die Kommunikation. Bei Merz ist es nicht die Kommunikation, die Politik stimmt nicht. Wer am Wahltag erklärt „Links isch over“ und dann vor der SPD-Fraktion mit SPD-Schal auftritt, der hat ein Problem.

#Merzomat

Jan Fleischhauer

15, March

Jan Fleischhauer: Ab heute darf man die Partei „Die Linke“…

Ab heute darf man die Partei „Die Linke“ als gesichert antisemitisch bezeichnen. Wer mit dieser Partei paktiert, Verabredungen trifft oder Bündnisse eingeht, tut dies von nun an in Kenntnis und Billigung dieses Umstands.

Jan Fleischhauer

06, February

Jan Fleischhauer: Wenn man diesen Text ernst nimmt...

Wenn man diesen Text ernst nimmt, ist es ein Anschlag auf die Demokratie, wenn man von Wählern verlangt, dass sie sich ausweisen können. Ich fordere für Deutschland umgehend das Recht, ohne Identitätsprüfung wählen zu dürfen! Schluss mit der Pass-Diktatur!

Jan Fleischhauer

05, February

Jan Fleischhauer: Das schleswig-holsteinische Verwaltungsgericht...

Das schleswig-holsteinische Verwaltungsgericht hat heute entschieden, dass Daniel Günther als Privatmann bei „Markus Lanz“ saß, als er die Redakteure von „Nius“ als „Feinde der Demokratie“ bezeichnete. Auch so lässt sich das Ansehen der Justiz ruinieren.