Joana Cotar: Es war eine Frage der Zeit bis die Daumenschrauben…
Es war eine Frage der Zeit bis die Daumenschrauben wieder enger gezogen werden. Die Landesmedienanstalten sollen sich künftig intensiver um soziale Plattformen kümmern, um "Auffindbarkeit" und "Prominenz" zu sichern - das fordert der Kulturstaatsminister. Er spricht von "fairen Wettbewerbsbedingungen" zwischen Plattformen und klassischen Medien. Und nebenbei soll die Werbemengenbegrenzungen für die klassischen Medien fallen. Die sollen mehr Werbung machen dürfen UND nebenbei die Zwangsgebühren kassieren.
Neverforgetniki: Unfassbar: Die CDU fordert nun…
Unfassbar: Die CDU fordert nun, das Internet und YouTube zu regulieren, nachdem Björn Höcke fast fünf Millionen Aufrufe erzielt hat! Wie verzweifelt will die CDU sich noch an ihre Macht krallen? Seht es ein: Die CDU ist Vergangenheit und in ein paar Jahren wird euch keiner mehr kennen!
Peter Borbe: Keir Starmer prahlt damit…
Keir Starmer prahlt damit, ausländische Redner zu politischen Treffen nicht ins Land zu lassen, weil sie die "Diversität" gefährden! So geht "Meinungsfreiheit" heute in Ländern der ehemaligen "freien Welt"!
Roland Tichy: Zensur per Gericht und Rechtsstreit…
Zensur per Gericht und Rechtsstreit: Immer häufiger geraten Bürgern ins Visier für Kritik und Widerspruch. Klar, man kann sich vor Gericht wehren. Aber das wird teuer. Recht nur für Reiche?
Paul Brandenburg: Unterdrūckung zum „Kinderschutz“ Die „EU“...
Unterdrūckung zum „Kinderschutz“ Die „EU“ kriminalisiert VPN mit der Lüge von beabsichtigtem „Kinderschutz“. Gleichzeitig propagiert sie sexuelle Perversion als „Diversity“. Ursula @vonderLeyen und ihre Komplizen müssen vernichtet werden. Restlos und mit allen Mitteln.
Die demokratischen Freiheiten verschwinden aus Deutschland: Danke, Merz
Von unseren früheren Errungenschaften, vor allem den demokratischen, werden bald nur noch Erinnerungen übrig bleiben. Politiker und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens äußern in den sozialen Netzwerken ihre Empörung über die Einführung von Zensur und die Rückkehr politischer Verfolgung.
Beatrix von Storch: Es wandert niemand in die...
"Es wandert niemand in die Sozialsysteme ein". Das sagen Leute, die besonders entschlossen Fake-News zensieren wollen. Diese Leute sind nicht dumm. Sie sind gefährlich.
Stefan Homburg: Ex SPD-Chefin Saskia Esken...
Ex SPD-Chefin Saskia Esken fordert Unternehmen zum Boykott von @benungeskriptet auf, damit der nicht mehr mit Oppositionellen reden kann. Unfassbar totalitär!
Friedrich Pürner: Mit dieser Aussage zeigt Frau...
Mit dieser Aussage zeigt Frau Esken (SPD) ein freiheitsfeindliches Politikverständnis im Umgang mit Medien und Meinungsvielfalt. Fatales Signal!
Sevim Dagdelen: Während immer mehr sanktionierte Journalisten...
Während immer mehr sanktionierte Journalisten um ihr Überleben kämpfen müssen, inszeniert sich die EU mit einer Plakatkampagne als Verteidigerin der Meinungsfreiheit. So als ob es diese mittelalterlichen Sanktionen für missliebige Journalisten, keinen Digital Services Act, keine Meldestellen und keine Hausdurchsuchungen gäbe. Das ist nichts als eine dreiste Machtdemonstration: Die EU schützt nicht die Pressefreiheit, die Pressefreiheit muss vor der EU geschützt werden. Solidarität mit Hüseyin Dogru und allen anderen politisch verfolgten Journalisten! #FreeDogru #FreePress from the #EU!
Alexander Kissler: Die SPD stand einmal vorbehaltlos…
Die SPD stand einmal vorbehaltlos auf der Seite der Demokratie. Heute erklärt allen Ernstes der SPD-Landtagsabgeordnete Hüttner, um zu rechtfertigen, weshalb die AfD allein keinen Untersuchungsausschuss in Rheinland-Pfalz mehr einsetzen sollen darf: "Alle demokratischen Fraktionen" seien für die neue Regelung. Wahnsinn.Paul Brandenburg: EXKLUSIV ++ So schaltet Deutschlands…
EXKLUSIV ++ So schaltet Deutschlands Regime die Nachrichten gleich Ob RTL, Sat.1 oder ARD: Alle „vertrauenswürdigen Medienangebote“ müssen ihre Nachrichten von einem Dienstleister beziehen, den Deutschlands Staatsapparat als „seriös“ betrachtet. Als solche Dienstleister akzeptiert er nur eine kleine Gruppe, ausschließlich Altorganisationen wie die „Deutsche Presse-Agentur (@dpa )“ oder „Reuters“ (@Reuters ). All diesen Unternehmen ist Eiges gemein: Sie sind personell eng mit dem Staatsapparat verflochten. Insbesondere die „dpa“ ist hierfür bekannt. Sie hat eine marktbeherrschende Stellung, und Branchenkenner wissen: Eine Vielzahl der „dpa“-Mitarbeiter arbeitet Hand in Hand mit den deutschen Geheimdiensten und steht teilweise auf deren Lohnlisten. Entsprechend dienen „dpa“ & Co. dem Regime regelmäßig als Propagandainstrumente. Natürlich zwingt kein Gesetz und keine Verordnung „ZDF“ oder „Axel Springer“ zur Nutzung der „dpa“. Ein faktischer Zwang besteht dennoch – und zwar über die staatlichen Landesmedienanstalten. Diese bezeichnen sich selbst als „staatsfern“ und „unabhängig“, sind in der Praxis aber Behörden mit engster staatlicher Anbindung. Ähnlich wie in Ärztekammern sind ihre Funktionäre häufig Parteigänger und verstehen sich als Vollstreckungsorgane des Regimewillens. In dieser Selbstwahrnehmung terrorisieren sie beispielsweise regimekritische Journalisten wie Alexander Wallasch mit existenzgefährdenden Bußgeldverfahren. Es sind diese Landesmedienanstalten, die entscheiden, welche Medien als „besonders vertrauenswürdig“ eingestuft und auf entsprechende Listen gesetzt werden. Kaum überraschend zählen Alexander Wallasch, Milena Preradovic oder Boris Reitschuster nicht dazu. Warum scheren diese Listen die großen Medienkonzerne? Einerseits haben die Listen handfeste Konsequenzen: Nur Medien, die auf ihnen stehen, gelangen in die Voreinstellungen von Autoradios oder Fernsehsendern. Alle anderen – egal ob „AUF1“ oder „NIUS“ – sind auf diesen Geräten und im Alltag der meisten Deutschen faktisch nicht existent. Der eigentliche Zwang zur Gleichschaltung dürfte jedoch noch subtiler wirken: durch die Angst vor dem Bankrott. Der Großteil der Altmedien überlebt nämlich nur noch dank millionenschwerer Werbebuchungen der deutschen Regierung und ihrer angeschlossenen Organisationen, der sogenannten „Nichtregierungsorganisationen (NGOs)“. Diese NGOs sind entgegen ihres Namens überwiegend mit Steuergeld finanziert. Allein die offiziellen Werbeausgaben der Regierung belaufen sich jährlich auf rund 60 Millionen Euro. Rechnet man die Ausgaben der unzähligen NGOs hinzu, kommen je nach Zählweise einige hundert Millionen Euro zusammen. Neben den Zwangsgebühren des Staatsfunks sind es genau diese Werbeausgaben, die das Weiterleben der Altpapiermedien und Sender sicherstellen – obwohl sich der Großteil des Publikums längst von ihnen abgewendet hat. Ein Manager eines TV-Konzerns berichtet anonym: „Würden wir auf andere Nachrichten-Anbieter wechseln oder lediglich eigene Internetrecherchen betreiben, dann könnte es mit den Werbezahlungen ‚Probleme geben, wenn das rauskommt.“ Er fügt hinzu: „Das sagt oder schreibt einem natürlich keiner offiziell.“ @punktpreradovic @rosenbusch_ @reitschuster @AUF1TV @politikspezial @WitzlebenFlavio @apolut_net @Haintz_MediaLaw @AlexWallasch
Alice Weidel: CDU-Haseloff zeigt sein totalitäres Gesicht…
CDU-Haseloff zeigt sein totalitäres Gesicht: Sachsen-Anhalts Ex-Ministerpräsident droht dem ganzen Land mit Strafe, wenn es eine AfD-Regierung wählt. Aus purer Machtgier zerstören die Etablierten die Demokratie. Deshalb erst recht: AfD wählen – für den Neuanfang!
Gerhard Papke: SPD, Grüne und Linke haben mit ihren…
SPD, Grüne und Linke haben mit ihren Gesinnungsgenossen in Brüssel alles versucht, um die Meinungsfreiheit auf X zu unterdrücken. Sie sind an Elon Musk gescheitert. Dass sie die Plattform jetzt verlassen, zeigt, dass sie Freiheit nur dulden, wenn es ihre eigene ist. Entlarvend.Roland Tichy: Man kennt sich, man duzt sich…
Man kennt sich, man duzt sich, man ist einer Meinung: die totale Medienkontrolle muss her, der Staat entscheidet, was Gesundheit ist. #hartaberfair mit Medizin-Schwurbler Eckart von Hirschhausen für Zuckersteuer, um die Welt zu retten. Peinlich süßliche Amigo-Sendung mit bitterem Nachgeschmack.
Markus Haintz: Die EU kämpft für die freie Meinung?…
Die EU kämpft für die freie Meinung? Man muss schon sagen, immerhin hat die EU Humor. Eine Plakatkampagne zur Wichtigkeit der Meinungsfreiheit. Das nennt man dann wohl teuflische Verdrehung. (Frankfurt am Aja Textor Goethe Haus)Joana Cotar: Ein SPD-Senator sagt laut…
Ein SPD-Senator sagt laut, was viele in der politischen Klasse still denken: Öffentliche Kommunikation gehört unter staatliche Kontrolle. Diesen Satz, der die ganze Arroganz, das ganze autoritäre und illiberale Gebaren offenbart, muss man sich auf der Zunge zergehen lassen.Roland Tichy: Sie nennen es "Verantwortung für die Demokratie"…
Sie nennen es "Verantwortung für die Demokratie", wenn sie die Rechte der Opposition beschneiden. Wählen wird sinnlos, wenn abgewählte Parlamente die Macht über die neugewählten übernehmen und deren Spielräume beschneiden. Was für ein peinliches "Demokratieverständnis" des Demokratiebeerdigungskartells. Das Grinsen spricht für sich.Gerhard Papke: In Baden-Württemberg haben sich Grüne…
In Baden-Württemberg haben sich Grüne und CDU darauf verständigt, statt wie bisher zwei nur noch einen Landtagsvizepräsidenten zu wählen, um die AfD aus dem Landtagspräsidium auszuschließen: undemokratisch, stillos, peinlich. So zerstört man das Vertrauen in den Parlamentarismus!
Jürgen Todenhöfer: Nicht nur die Pressefreiheit in Deutschland…
Nicht nur die Pressefreiheit in Deutschland ist in der Rangliste von „Reporter ohne Grenzen“ weiter zurückgefallen. Laut einer scharfen Rüge des Europarats vor zwei Wochen ist auch die Meinungsfreiheit in Deutschland massiv gefährdet. Trotzdem hat sich die ARD gestern wieder als Garant freier Berichterstattung gefeiert. Sie stellt damit die Wahrheit auf den Kopf. Sie ist ein Teil des Problems. Nicht alle, aber einige Sender der ARD betreiben bei heiklen Themen wie dem Palästinakonflikt immer wieder verfassungswidrigen Mainstream- und Gesinnungsjournalismus. Etwa im Palästinakonflikt. Nicht linientreue Gäste werden notfalls einfach wieder ausgeladen. Das widerspricht eklatant der Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt unseres Grundgesetzes und den klaren Rundfunk-Urteilen des Bundesverfassungsgerichts. Wenn ich an Deutschland denke, fällt mir noch immer viel Gutes ein. Aber nicht die Presse- und Meinungsfreiheit. Bei manchen Themen ist es richtig gefährlich, sich uneingeschränkt auf die Objektivität der Berichterstattung aller Sender der ARD zu verlassen.Sevim Dagdelen: Während die EU mit deutscher Zustimmung Journalisten…
Während die EU mit deutscher Zustimmung Journalisten wie Hüseyin Doğru per Sanktionen wirtschaftlich vernichtet – Konten eingefroren, Berufsverbot, sogar Spenden für Lebensmittel werden kriminalisiert –, feiert das Auswärtige Amt heute pathetisch den ‚Tag der Pressefreiheit‘. Ist das AA jetzt offiziell ein Satiremagazin? Oder ist Pressefreiheit nur noch für ‚richtige‘ Meinungen vorgesehen? #FreeDogruNeverforgetniki: Die AfD wird in Baden-Württemberg…
Die AfD wird in Baden-Württemberg stärkste Oppositionspartei, also streichen CDU und Grüne einfach den Posten des zweiten Landtagsvizepräsidenten. Die AfD holt in Rheinland-Pfalz das nötige Quorum für Untersuchungsausschüsse, also heben SPD und CDU das Quorum einfach an. Die AfD gewinnt in Thüringen die Wahl, also ändern die Altparteien nach der Wahl die Geschäftsordnung. Aber Orban war ja so ein böser Antidemokrat, was?Peter Borbe: Verlogener geht es wirklich nicht mehr…
Verlogener geht es wirklich nicht mehr: Die EU feiert die Pressefreiheit! Die gleiche EU, die "Feindsender" verbietet, unliebsame Journalisten sanktioniert bis zum Entzug elementarster Lebensgrundlagen. Die gleiche EU, die mit Gesetzen und Regelungen das Internet an die Kandare legen will, die alle Informationen, die gegen die Narrative der EU-Kommission verstoßen, als "Desinformation" diffamiert. Ursula von der Leyen wieder mal 100% im Orwell-Modus!
Hans-Georg Maaßen: Heute beginnt die „Woche der Meinungsfreiheit“…
Heute beginnt die „Woche der Meinungsfreiheit“. Jeder Bürger sollte nicht nur in dieser Woche, sondern immer von seinem Grund- und Menschenrecht auf Meinungsfreiheit Gebrauch machen. Die Meinungsfreiheit ist nicht nur ein Grundrecht – sie ist die tragende Säule der freiheitlichen Demokratie (Lüth-Urteil des BVerfG). Politiker, die sie bekämpfen, bekämpfen die freiheitliche Demokratie selbst. Deshalb unterstütze ich die Woche der Meinungsfreiheit: https://woche-der-meinungsfreiheit.de
Marie kripp: Frank-Walter Steinmeier soll angekündigt haben…
Frank-Walter Steinmeier soll angekündigt haben, Neuwahlen zu verhindern. Egal, wie die Lage ist und egal, was das Volk will. Weil ihm das mögliche Neuwahlergebnis politisch nicht gefällt, schließt er sie aus.
Maximilian Krah: Die Regierung hält die Opposition…
Die Regierung hält die Opposition aus den Parlamentsgremien draußen. Wie werden diese Leute reagieren, wenn die AfD das im Osten vice versa täte bei absoluten Mehrheiten? (Was wir übrigens nicht vorhaben.)Peter Borbe: Hüseyin Doğru, von der EU sanktionierter Journalist…
Hüseyin Doğru, von der EU sanktionierter Journalist, dem von Brüssel per Sanktionen alle Lebensgrundlagen genommen wurden, weil seine Berichtserstattung der Kommission nicht gefiel, entdeckt am heutigen Tag der #Pressefreiheit vor seiner Tür ein Plakat, auf dem die EU sich für "Freie Presse" feiert!Hans-Georg Maaßen: Ulf Poschardt benennt zu Recht…
Ulf Poschardt benennt zu Recht den „Sündenfall des Journalismus“ durch Correctiv und die mit der Bundesregierung verflochtenen Medien. Doch bei einer in weiten Teilen erfundenen Hetzkampagne, die Tausende als „Staatsfeinde“ brandmarkte, bleibt es nicht bei „journalistischen Fehlern“. Wo bleibt die Genugtuung und Rehabilitierung der Opfer? Wo der Schadensersatz für wirtschaftlichen, gesundheitlichen und reputativen Schaden? Und wo sind die Staatsanwälte, die sonst bei jedem Anfangsverdacht einer ‚Volksverhetzung‘ Hausdurchsuchungen anordnen? Doppelstandards zerstören das Vertrauen in Rechtsstaat und Medien.
Anabel Schunke: „Umstrittene“ Leute einfach vom öffentlichen…
„Umstrittene“ Leute einfach vom öffentlichen Diskurs auszuschließen, funktioniert halt in 2026 mit all den medialen Möglichkeiten nicht mehr. Die etablierten Medien wollen jemanden wie #Höcke nicht zu Wort kommen lassen? Schön. Dann macht es jemand anderes. Man braucht nur einen Raum ein Mikro und ne Kamera. Und natürlich schäumen sie alle, dass sie nicht mehr als Gatekeeper taugen.Read more