Hubert Aiwanger: Steuersenkung auf Sprit...
Steuersenkung auf Sprit sollte über 1.7. hinaus fortgeführt werden, hat die Preise gesenkt! Und: Ich bin neugierig ob die Preiserhöhung an der Zapfsäule sprunghaft am 1.7. erfolgt (was ich befürchte) oder über mehrere Tage verteilt wie es war, als die Preise wegen der niedrigeren Steuer gesenkt wurden. Begründung damals: „wir haben noch den teuren Sprit im Lager und können nicht gleich senken“. Ob sie jetzt auch sagen: „wir haben noch den billigen Sprit im Lager und müssen nicht gleich erhöhen“?
Markus Frohnmaier: Merz will länger arbeiten lassen...
Merz will länger arbeiten lassen, mehr abkassieren und die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren streichen. Für fremde Interessen sind Milliarden da, für die eigenen Bürger angeblich nicht. Wir sagen: Schluss mit dieser Politik gegen das eigene Land! #AfD
Mathias Markert:
Das ist gut. Der muss ganz weg. #WegmitMerz. Das Gefährlich ist derzeit, während auch der Mainstream berichtet, wie sehr Merz und die CDU auf dem absteigenden und die AfD auf dem aufsteigenden Ast sind, desto härte Brocken und Pillen lassen und Merz und Co. schlucken. Immer noch mehr Geld weg, Kriegsgefahr steigern, Industrie abschaffen, Inflation treiben... es eilt, dass wir einen kompletten Regierungswechsel bekommen: Petition: Merz muss Vertrauensfrage stellen, so dann: Bundestag auflösen – Neuwahlen jetzt! Die Merz-Regierung schadet Deutschland massiv! https://change.org/Merz_weg_und_Neuwahlen Systematische Veruntreuung unseres Geldes: Strafanzeige gg. Merz, Scholz, Dobrindt beim Generalbundesanwalt wegen systematischer Zweckentfremdung öffentlicher Mittel durch Untreue § 266 StGB, Betrug § 263 StGB, Wählertäuschung § 108a StGB und Vorteilsannahme § 331 StGB. Hier die Beiträge dazu, Posts auf: blog https://ram-in-sachen-aufarbeitung.blogspot.com/2026/06/strafanzeige-gg-merz-scholz-dobrindt-wg.html
Gerhard Papke: Der Begriff "Energiewende"...
Der Begriff "Energiewende" ist in Wahrheit ein Synonym für die mutwillige Zerstörung von Industrie, Arbeitsplätzen und Wohlstand in Deutschland durch grüne Ideologen und ihre Gefolgsleute in allen Parteien, von SPD und Union bis hin zur Linkspartei und FDP. Auch Merz gehört dazu.
Joana Cotar: Wie sagte Merz im Wahlkampf so schön...
Wie sagte Merz im Wahlkampf so schön? "Wir nehmen 1.000 Milliarden Euro Steuern ein pro Jahr - 1 Billion - und damit sollen wir nicht auskommen?“ Tja..
Neverforgetniki: Gerade in den Nachrichten...
Gerade in den Nachrichten: Die Zahl der Firmenpleiten in Baden-Württemberg steigt deutlich und liegt sogar über dem Bundesschnitt! Damit ist Baden-Württemberg von der Wirtschaftskrise besondere betroffen. Nun... Nächstes Mal vielleicht doch lieber AfD wählen statt Grüne?
Markus Krall: Die Abschaffung der Minijobs...
Die Abschaffung der Minijobs in Deutschland ist der heftigste Schlag gegen die kleinen Leute, insbesondere gegen die auf Zuverdienst angewiesenen Rentner, den es seit Jahrzehnten gegeben hat. Sie nennen es schamlos Reform, in Wahrheit ist es ein Raubzug am kleinen Mann, um den Pimmelpianisten in Kiew, die Rüstungsindustrie, die Pharmamafia, die korrupten NGO, die Antifa und - last not least - die politische Diebesklasse zu alimentieren. Eine DRECKSBANDE vor dem Herrn.
Stefan Homburg: SPD blockiert Steuerentlastung...
1. SPD blockiert Steuerentlastung und Subventionsabbau. 2. Union verkauft 2% höhere Beiträge (Staatsfonds) und Streichung von Minijobs und Mitversicherung als „Beitragsstabilisierung”.
Holger Zschaepitz: Good Morning from Germany...
Good Morning from Germany, where AI could become the productivity lifeline for an aging economy: Germany’s working-age population may shrink by up to 25% by 2070, while AI could add 0.2-0.7pp to annual growth. Less sci-fi, more invoices, routes & admin automation. https://bloomberg.com/news/articles/2026-06-29/german-ai-rollout-offers-300-billion-fix-for-worker-shortage?sref=R17xFhjo
Julian Reichelt: Liebe CDU...
Liebe CDU, das kann doch alles nicht mehr Euer Ernst sein: Mit Millionen Euro Steuergeld werden im ganzen Land Männer staatlich gefördert, die sich als Sex-Fetisch gern Hundemasken aufsetzen und aneinander schnüffeln, aber gleichzeitig streicht Ihr jungen Eltern in der größten Kinder-Krise (und Rentenkrise) unseres Landes das Elterngeld. Merkt Ihr noch, dass man das alles keinem Menschen mehr erklären kann? Wir sollen noch mehr Rentenbeiträge bezahlen, weil Friedrich Merz unser Steuergeld lieber in fernen Ländern verpulvert. Und wir sollen weniger Elterngeld bekommen, weil dieser Staat lieber Männer mit Hundemasken finanziert. Man kann das doch alles nicht mehr fassen.
Alice Weidel: Eine Rückkehr zur Kernkraft sei nicht möglich...
Eine Rückkehr zur Kernkraft sei nicht möglich, so die CDU. Eine Studie belegt nun das Gegenteil - innerhalb von 4 Jahren könnte die Energieversorgung wieder auf günstige, saubere und verlässliche Kernkraft umgestellt werden. Umsetzen wird das nur die AfD!Christian Abel: DIE NÄCHSTE ABZOCK-RUNDE...
🚬 DIE NÄCHSTE ABZOCK-RUNDE: MASSIVE STEUERERHÖHUNG AUF ALKOHOL, ZIGARETTEN UND SOFTDRINKS 💶 Offenbar gilt in Berlin inzwischen ein einfaches Prinzip: Wo sich noch Steuern eintreiben lassen, wird zugelangt. Die Bundesregierung plant eine schrittweise Erhöhung der Tabaksteuer bis 2030. Betroffen sind nahezu alle Tabak- und Nikotinprodukte – darunter Zigaretten, Drehtabak, Pfeifentabak, Zigarren, Zigarillos, Shisha-Produkte sowie E-Liquids. 📈 Für Raucher könnte das spürbar teuer werden: Eine Schachtel mit 20 Zigaretten soll nach den Plänen bereits 2027 rund 8,80 Euro kosten. Bis 2030 könnte der Preis auf etwa 11,40 Euro steigen. Besonders kräftig sollen die Erhöhungen bei Zigaretten, Drehtabak und E-Liquids ausfallen. 💰 Die heuchlerische Begründung lautet Gesundheitsschutz. Gleichzeitig rechnet das Bundesfinanzministerium bereits ganz offen mit sprudelnden Mehreinnahmen: 756 Millionen Euro im Jahr 2027, 1,6 Milliarden Euro im Jahr 2028 und schließlich 3,6 Milliarden Euro im Jahr 2030 – allein durch die höhere Tabaksteuer. 🍺 Doch damit endet die Kassenrunde offenbar nicht. Im Finanzministerium wird bereits an einer Erhöhung der Alkoholsteuer gearbeitet. Außerdem soll ab 2028 auch die Steuer auf gesüßte Getränke steigen. Nach den Rauchern geraten damit nun auch Bier-, Wein-, Spirituosen- und Softdrink-Konsumenten stärker ins Visier des Fiskus. ⚠️ Klar ist, dass die Bundesregierung nach immer neuen Einnahmequellen sucht. Statt den Staat zu verschlanken und dadurch Kosten zu sparen, werden schrittweise weitere Alltagsprodukte mit höheren Steuern belegt. Wer raucht, ein Bier trinkt oder zur Limonade greift, soll künftig noch tiefer in die Tasche greifen. Quelle https://deutschlandfunk.de/steuer-auf-spirituosen-sekt-und-alkopops-soll-2027-steigen-100.html
Roland Tichy: Ach was sind sie stolz...
Ach was sind sie stolz auf ihre Reformen, unsere Superkoalitionäre. Dabei zerstören sie gerade den Sozialstaat. Und zwar gründlich. Weil sie ihre Wähler wie Arbeitssklaven behandeln.Gerhard Papke: Zur Erinnerung: 2025 hat Friedrich Merz...
Zur Erinnerung: 2025 hat Friedrich Merz auf Wunsch der Grünen 100 von 500 Milliarden neue Schulden, genannt "Sondervermögen", nur für den "Klimafonds" reserviert. Ausgaben daraus für den Einbau von Klimaanlagen in Krankenhäuser, Senioren- und Pflegeheime: 0 Euro! Noch Fragen?
Mathias Markert: Ich kann diesen Typen...
Ich kann diesen Typen nicht mehr sehen und hören. Macht mit, damit wir den schnell mal außer unserer Reichweite bringen. Bundestag auflösen – Neuwahlen jetzt! Die Merz-Regierung schadet Deutschland massiv! https://change.org/Merz_weg_und_Neuwahlen Hört Hört. Merz weiß nun, um die Insolvenzen und Arbeitsplatzverluste. Er möchte in Bezug dazu ein paar Punkte besprechen und umsetzen. Dies sei eine Überschrift für ihn! Schnell aus dieser schwierigen Lage heraus .. sagt er. Glaubt ihr dem das? Natürlich nicht. Ich sage, das Gegenteil ist natürlich wahr! Wie machen wir das alles noch schlimmer!? Das ist die Überschrift, nach der die handeln. Wie treiben wir die Zerstörung Deutschlands und die Vernichtung des deutschen Volkes noch schneller voran ... ??!!!. Helft uns uns mit, verratet die Petition auch an viele andere, macht mit, teilt sie, so ihr mögt: Petition: Merz muss Vertrauensfrage stellen, so dann: Bundestag auflösen – Neuwahlen jetzt! Die Merz-Regierung schadet Deutschland massiv! https://change.org/Merz_weg_und_Neuwahlen Arbeitsplatzverluste in 418 Tagen Merz: 486.000 Januar bis März 2026 100.000 VW 30.000 Deutsche Bahn 22.000 Bosch 20.000 Mercedes Benz 14.000 ZF 11.000 ThyssenKrupp 10.000 ContinentalJoana Cotar: WAS FÜR EIN IRRSINN!
WAS FÜR EIN IRRSINN! „In Köln dauert eine Baugenehmigung zwei bis drei Jahre – nicht für den Bau eines Atomkraftwerks, sondern für den Bau einer Pflegeeinrichtung“, erklärt der Diakoniechef. „Zum Beispiel wurde uns jetzt in die Baugenehmigung geschrieben, dass wir erdbebensicher bauen müssen.“ ""Das Gebäude musste in einer Weise gedämmt werden, die über das normale Maß hinausgeht: dreifach verglaste Fenster und 280 Millimeter dickes mineralisches Dämmmaterial. Die Diakonie hat das von Sachverständigen prüfen lassen. Deren Fazit sei eindeutig gewesen. Einen wirklichen Effekt habe das Material nur bis zu einer Dicke von 160 Millimetern. Alles darüber hinaus sei an Dämmmaterial unnütz. Aber hätte die Diakonie anders gebaut, hätte sie die Förderung der KfW verloren."" ""Wir kriegen alles vorgegeben“, sagt der Chef: die Anzahl der Mitarbeiter, die Qualifikationen, die diese Mitarbeiter nachweisen müssen. Die Diakonie bekomme vorgeschrieben, wie gegessen, getrunken, gemessen wird, und zur Belohnung müsse sie jeden Handgriff dokumentieren."" ""Einige Meter weiter entsteht eine Einrichtung für Menschen mit schweren Behinderungen. Die Diakonie hat für sie Autostellplätze angelegt. Die Bewohner werden nie ein Auto fahren. Ihre Einschränkungen lassen das gar nicht zu. Eine Rolle gespielt hat das am Ende nicht. Die Vorschriften ließen den Verzicht auf die Stellplätze nicht zu."" 🤦♀️🤦♀️🤦♀️ -> ""Durch die Verringerung der Bürokratie könne man die Kosten für einen Pflegeheimplatz um 40 bis 50 Prozent verringern, schätzt Ufer. Allein im Bau verursache das jetzige Regelwerk 30 Prozent Mehrkosten, ohne dass das der Umwelt, den Bewohnern oder dem Heim nutze."" AFUERA!
Georg Pazderski: MERZ – der (Kaputt) MACHER!...
MERZ – der (Kaputt) MACHER! Während die deutsche Wirtschaft kollabiert, will MERZ Senegals Wirtschaft aufbauen - und dafür gibt’s 600 Mio. deutsches Steuergeld. Gleichzeitig will VW 4 Werke schließen (Hannover, Zwickau, Emden, Neckarsulm) und lt. BILD bis zu 140.000 Jobs abbauen – Playmobil flüchtet mit 350 weiteren Stellen aus Deutschland. Deutschland geht den Bach runter – und Merz hat weiter die Spendierhosen an.
Hans-Georg Maaßen: Während Gesundheitsministerin...
Während Gesundheitsministerin Warken und Altbundespräsident Gauck den Bürgern predigen, sie müssten noch mehr Zumutungen und „Härten“ ertragen, wirft dieser Staat Milliarden für die Ukraine und den Klimawahn raus, häuft bereits über eine Billion Euro Schulden an und presst die Bevölkerung weiter aus. Pflege-, Kranken- und Rentenversicherung funktionieren nicht mehr, Bildung und Infrastruktur verrotten, die Wirtschaft steht vor dem Kollaps – und die Bundesregierung nimmt fröhlich neue Schulden auf, um ideologisch ihr Geld zu verprassen. Für was zahlen wir eigentlich Steuern, wenn die Regierung nichts liefert? Das ist keine Politik mehr, das ist der Bankrott Deutschlands und ein Vermögenstransfer vom Volk an die Superreichen.Christian Abel: Diese Woche peitschen die EU-Bürokraten...
Diese Woche peitschen die EU-Bürokraten die skrupellose Deregulierung der sogenannten NGT1-Pflanzen durch. Das bedeutet im Klartext: Gentechnisch verändertes Labor-Essen soll künftig ohne jede Kennzeichnungspflicht auf unseren Äckern und am Ende direkt auf den Tellern unserer Kinder landen! Anja Arndt, AfD 💙🇩🇪 https://t.me/WendezeitHanno verHubert Aiwanger: Lastendrohne im Einsatz, hier bis...
Lastendrohne im Einsatz, hier bis 100 kg Nutzlast, für Land-/Forstwirtschaft, Bergwacht etc. Die derzeitige komplizierte Genehmigungspraxis über das Luftfahrtbundesamt mit meist mehrmonatigen Genehmigungszeiten sind nicht praxistauglich und blockieren viele Geschäftsmodelle. Bayern hat eine stark wachsende Drohnenbranche von Startups bis zur Anwendung. Wir müssen dieses Potenzial noch besser nutzen können und brauchen schnellere Verfahrensabläufe. Entweder muss der Bund schneller werden oder wir müssen es selbst in die Hand nehmen. Beratung und Betreuung über das Bayerische Wirtschaftsministerium haben wir schon ausgebaut, jetzt geht’s noch um die Genehmigungen. Seit über 2 Jahren mahne ich das beim Bund an, die geben sich auch ehrliche Mühe, substanziell hat sich aber nichts geändert, sie kommen den Anträgen nicht hinterher, die wirtschaftliche Bedeutung der Drohnen wird politisch noch nicht erkannt.
Bernd Riexinger: Der Ankündigung von VW 100.000...
Der Ankündigung von VW 100.000 Arbeitsplätze zu vernichten und Standorte zuschließen, ist ein Frontalangriff gegen die Belegschaft, ihre Betriebsräte und die IG-Metall. Die tarifliche Vereinbarung über den Abbau von 35.000 Arbeitsplätzen und die Sicherung der Standorte ist Makulatur und im Nachhinein ein zweifelhafter Kompromiss gewesen. Auch das Mercedes Management will da nicht zurückbleiben,verschiebt die Tariferhöhung, fordert ein Ende der 35-Stunden-Woche und längeres unbezahltes Arbeiten. Auch hier soll Produktion ins Ausland verlagert werden. So als wären die Belegschaften schuld an der gescheiterten Luxusstrategie des Managements, der verschlafenen Transformation zur Elektromotorisierung oder einer verfehlten Modellpolitik. Bis heute wird immer noch kein für Normalverdiener*innen bezahlbares Elektroauto auf den Markt gebracht. Die Belegschaften und ihre Interessensvertretungen sollten diese Kampfansage aufnehmen und den Kampf um Arbeitsplätze und Standorte entschlossen führen. Die Interessen und Sichtweisen der Aktionäre und ihrer Manager sind diametral andere als die der Beschäftigten.Georg Pazderski: Deutschland - nur noch ein Schatten...
Deutschland - nur noch ein Schatten seiner selbst! Zwei Hochsommertage werden als „Extremwetter“ deklariert und schon rät die Bahn von ihrer Benutzung ab. Vor 60 Jahren warb die Deutsche Bahn mit dem Slogan: „Wir fahren bei jedem Wetter“. Dieses Land steigt ab und es wird jeden Tag offensichtlicher.
Fabio De Masi: Eine reine Digitalsteuer kann leicht auf...
Eine reine Digitalsteuer kann leicht auf Werbekundem abgewälzt werden. Dennoch sollte man vor Trump nicht einnicken. Er gibt nur nach, wenn es ihm weh tut und die Tech-Milliardäre bei ihm auf der Matte stehen. Denn er würde sich selbst ins Knie schiessen, wenn er vor den mid-terms weiter die Preise durch Strafzölle befeuert. Wer nachgibt wie die EU, wird von Trump bestraft. Daher wäre es sinnvoll - unabhängig davon, ob es US Konzerne trifft oder nicht - wenn die größten EU Mitgliedstaaten Straf- bzw. Quellensteuern auf die Gewinne internationaler Konzerne erheben, die hier kaum Steuern zahlen. Zudem sollten wir wieder Gas-Lieferungen über Nord Stream aktivieren. Dies ist die einzige Sprache, die Trump versteht!Holger Zschaepitz: Good Morning from Germany, where...
Good Morning from Germany, where the power market just delivered a lesson in renewable volatility. Despite sunshine and record solar output, electricity prices surged >€700/MWh this week. Tuesday’s avg was still >€200/MWh. Why? Wind generation collapsed. Plenty of sun. Almost no wind. Costly electricity.
Julian Adrat: Hab ich das richtig verstanden...
Hab ich das richtig verstanden, sie ließen Millionen junger Männer rein, „um die Rente zu finanzieren“, jetzt müssen Rentner länger arbeiten und auch für die Klimaanlage im Altenheim ist kein Geld da, Geld genug gibts aber für Security im Freibad und den Stacheldraht am Zaun?
Maximilian Krah: Die Grünen hassen das Privateigentum...
Die Grünen hassen das Privateigentum. Jetzt wollen sie den Verkaugsgewinn des Eigenheims besteuern - obwohl Deutschland eh schon eine desaströs niedrige Eigentumsquote hat. Und mit denen will die CDU dann ab 2029 Kenia machen - weil „Brandmauer“ wichtiger ist als Deutschland!Christian Abel: Die Krankenkassenreform der Bundesregierung ist...
Die Krankenkassenreform der Bundesregierung ist gescheitert, weil ihr 3,5 Milliarden Euro fehlen. Die AfD-Bundestagsfraktion fordert die Ministerin auf, die zusätzliche Zeit zu nutzen, um die bisherigen Einschnitte grundlegend neu zu ordnen und daraus eine tragfähige Reform zu entwickeln. Zudem solle sie die Vorschläge der Fraktion, die seit Wochen vorliegen, endlich in ihre Überlegungen aufnehmen. Insbesondere den Abbau von Bürokratie und die konsequente Trennung von Sozialpolitik und Krankenversicherung. Kosten, die nicht zur Krankenversicherung gehören, zum Beispiel die Finanzierung von Bürgergeldempfängern, sollen aus Steuermitteln getragen werden statt aus Beiträgen. Die Kassen sind nicht leer, weil Menschen zum Arzt gehen. Sie sind leer, weil das System durch politische Entscheidungen überlastet wird. Die gesetzliche Krankenversicherung darf nicht länger als politische Melkkuh missbraucht werden. Wer einzahlt, hat Anspruch auf eine solide Versorgung statt auf immer neue Belastungen. https://t.me/KerstinPrzygod daMdB 💙🇩🇪Gerhard Papke: VW will vier Werke in Deutschland...
VW will vier Werke in Deutschland schließen und den Stellenabbau massiv beschleunigen. Die deutsche Automobilindustrie verschwindet. Der grüne Irrsinn, Atomkraftwerke abzureißen, fossile Energieträger unbezahlbar zu machen und Verbrenner-Motoren zu verbieten, wirkt. Selbstmord.
Katrin Ebner-Steiner: Die Zerstörung unserer Industrie...
Die Zerstörung unserer Industrie geht weiter: VW plant bis zu 100.000 Arbeitsplätze und vier Werke zu streichen, darunter in Hannover, Zwickau, Emden und Neckarsulm. Diese Existenzkrise ist hausgemacht - durch die eigene Regierung. Nur die AfD kann Deutschland retten.Read more