Roland Tichy: Der Fall Collien Fernandes...
Der Fall Collien Fernandes zeigt exemplarisch das Vorgehen der SPD-Bundesregierung: Ein Fall wird medial aufgebauscht wie eine explodierende Supernova - und fällt in sich zusammen. Nix dran. Aber diese Zeit reicht, um ein perverses Gesetzesvorhaben durchzupeitschen, das Demokratie und Meinungsfreiheit einschränkt. Collien Fernandes hat ihre Schuldigkeit getan, jetzt kann sie verschwinden.
Markus Krall: Das muss man sich mal geben...
Das muss man sich mal geben: Man bekämpft einen angeblichen menschengemachten Klimawandel, den es in Wahrheit gar nicht gibt mit einer Methode, die das Klima ruiniert, jedenfalls dort, wo man es macht. Genau mein Humor.
Dubravko Mandic: Egal was an der causa...
Egal was an der causa Hanning wirklich dran ist: es ist eine Zerfallserscheinung wenn die BRD anfängt hochrangige Beamte einzusperren.
Tim Kellner: Die Apothekerin Elisabeth Kutter...
Die Apothekerin Elisabeth Kutter möchte auch mal ein bisschen Aufmerksamkeit und hat vielen Menschen in Bielefeld etwas zu sagen: Sie möchte diese Menschen weder bedienen noch sie in ihrer Apotheke sehen. Um welche Menschen handelt es sich dabei wohl? Richtig, um AfD-Wähler und potenzielle AfD-Wähler. Hey, Eli, wie sieht es mit Familienangehörigen von AfD-Wählern oder potenziellen AfD-Wählern aus? Werden die auch nicht bedient? Also quasi so etwas wie eine Gesinnungs-Sippenhaft?! Bist du dir sicher, dass du den richtigen Beruf gewählt hast? Gibt es da eine Apothekerkammer, die aus moralischen Gründen eine derartige Person wie Frau Kutter ausschließen kann? Sie ist meines Erachtens nämlich menschlich, moralisch und charakterlich nicht dafür geeignet, eine Apotheke in Deutschland zu führen. Derartige Gutmenschen sind schon immer mit dem Strom mitmarschiert und beweisen durch derartige Videos immer wieder aufs Neue, wer die echten Na… in diesem Land wirklich sind. Diese Kutter ist einfach nur eine Schande für das deutsche Gesundheitswesen und den Apothekerberuf. Zum Glück werden wir das niemals vergessen. Beruhigt euch, das ist keine Drohung, sondern nur ein Versprechen. In diesem Sinne: Alles Gute weiterhin für die Panda-Apotheke! Deutschland immer zuerst! Euer Tim K. #Apotheke #Panda #Heuchlerin
David Gegen Goliath: Die CDU Sachsen-Anhalt...
Die CDU Sachsen-Anhalt will bei der Wahl von Ulrich Siegmund geschlossen den Plenarsaal verlassen – damit niemand „falsch“ abstimmt. Abgeordnete werden zu ihrem eigenen „Schutz“ rausgeführt, damit sie nicht ihrem Gewissen folgen. Wer sitzen bleibt, macht sich verdächtig. Das ist keine Brandmauer, das ist Gleichschaltung einer geheimen Wahl. Was, wenn die vier CDU-Abgeordneten einfach sitzenbleiben und offen Farbe bekennen? Dann wäre die Illusion endgültig geplatzt: Demokratisch gewählte Mandatsträger sind ihrem Wähler verpflichtet – nicht der Linientreue. Die AfD hat die Wahl haushoch gewonnen. Die CDU flieht vor der Abstimmung. https://x.com/alexwalter_ga/ status/2109990968195686500/video/1
Miro Wolsfeld: Böhmermanns Sendung...
Böhmermanns Sendung, in der er inszeniert, wie Ulrich Siegmund mehrfach von einem LKW überfahren wird, damit auch der dümmste Zuschauer kapiert, dass das Absicht ist, lief am 02. Oktober. Bis jetzt gab es keine Beschwerde vom Journalistenverband, der bei Ulrich Siegmund direkt von Einschüchterung faselt, nur weil er Köster nach seiner beruflichen Zukunft ohne Zwangsfunk befragt. Was hat der Journalistenverband noch mit Journalismus zu tun?
Christine Anderson: Unerträglich...
Unerträglich! Gegen solche Entwicklungen kämpft in Deutschland nur die #AfD an!
Julian Reichelt: BREAKING NIUS...
BREAKING NIUS: Was die CDU in Sachsen-Anhalt plant, ist nichts anderes als die Gleichschaltung der Abgeordneten bei einer geheimen Wahl. Zu ihrem eigenen "Schutz" sollen sie im wahrsten Sinne des Wortes abgeführt werden, damit sie nicht falsch wählen. Wer sich nicht beugt, macht sich verdächtig, dem drohen heftigste politische, mediale und gesellschaftliche Repressalien. Das ist schlicht totalitär.
Paul Brandenburg: Nein, Bärbel Bas hat im diesem...
Nein, Bärbel Bas hat im diesem Leben keinerlei Mitleid mehr verdient: Wer ernsthaft glaubt, dieses Monstrum wäre von irgendeiner menschlichen Regung beeinflusst, die nicht Selbstsucht ist, dem ist nicht mehr zu helfen. Diese Frau ist so skrupellos wie plump. Sie hat mit ihrer Ausbeutungs- und Vernichtungspolitik aus keinem anderen Motiv als Selbstsucht und Gier unzähligen Menschen grössten Schaden zugefügt und dabei offenkundig nie an etwas anderes als ihren eigenen Vorteil gedacht. Wenn sie nun zurück trat, dann ausschliesslich, weil ihr Rausschmiss bevorstand. Nach allem, was sie bisher demonstriert hat, wird sie den Tod ihrer Angehörigen am ehesten noch als Vorwand missbraucht haben. Das letzte was Bärbel Bas in diesem Leben noch verdient hätte, ist Mitleid für irgendetwas. Sie hat jegliche Grausamkeit verdient, die ihr überhaupt zu Teil werden kann.
Ine: Statt einen lächerlichen Saal...
Morgen☕ Statt einen lächerlichen Saal- Auszug sollte die #CDU besser schon mal ihren Auszug aus der Regierungsverantwortung planen. Denn wenn die nicht bald aufwachen und sehen, was rot rot grün vorhat, war Merz der letzte Kanzler der Union.. selber schuld..
Yvonne Kussmann: Die CDU Landtagsfraktion...
Die CDU Landtagsfraktion hat beschlossen, bei der Wahl zum Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt geschlossen den Saal zu verlassen. Man will so verhindern, dass ein Abgeordneter das tut, was sein Recht ist. Ohne Bindung an Aufträge oder Weisungen und nur dem eigenen Gewissen unterworfen, abzustimmen. Mit diesem kindischen Theater beweist die CDU – wieder einmal – dass es ihr nur um die eigenen Belange geht, so lächerlich diese mittlerweile auch sind. Denn das Wichtigste scheint zu sein, dass die Brandmauer steht, in dem wirren Glauben, sich so weiterhin an der Macht festklammern zu können. Durch dieses lächerliche Tun werden sich wieder einstige CDU-Wähler kopfschüttelnd von der Partei abwenden, deren Verantwortliche offenbar jegliche Rationalität aus Angst vor den Folgen ihrer eigenen Fehlentscheidungen der letzten Jahre verloren haben und die, statt endlich damit zu beginnen Fehler tatsächlich zu korrigieren, nur noch mit Tricksereien krampfhaft die nicht nur der Partei sondern auch dem Land schadende Brandmauer-Politik weiter durchzuziehen. Derartig feige und windige Politiker haben in den Parlamenten nichts verloren.
Peter Borbe: Wenn die CDU sich bei einem...
Wenn die CDU sich bei einem hochdemokratischen Akt wie der Wahl eines Ministerpräsidenten in die Büsche schlägt und der Wahl fernbleibt, dann sollten deren Abgeordnete konsequenterweise ihr Mandat auch komplett niederlegen. Die Wähler vergeben nicht Stimmen an Parteien, die anschließend die Teilnahme an demokratischer Mehrheitsfindung verweigern. https://zdfheute.de/politik/deutsc hland/cdu-sachsen-anhalt-wahl-ministerpraesidenten-plenarsaal-100.html
Kolja Barghoorn: Bas Rücktritt, oder wurde sie...
Bas Rücktritt, oder wurde sie "zurückgetreten"? Mir völlig egal. Sie war genau so inkompetent, wie die meisten anderen Minister unter Merz. Wird natürlich auch in und an dieser Verlierer-Koalition nichts ändern.Julian Reichelt: BREAKING NIUS...
BREAKING NIUS: Diese Koalition ist am Ende. Friedrich Merz hat nach seiner CDU-Klausurtagung exakt eine konkrete Maßnahme verkündet, nämlich jetzt aber wirklich die Senkung der Stromsteuer. Es dauert keine zwei Stunden, bis Lars Klingbeil dieses Versprechen des Bundeskanzlers komplett zerschießt, geradezu ins Lächerliche zieht. Man muss dieses Video gesehen haben, um zu verstehen, dass wir alle hilflos einer "Regierung" ausgeliefert sind, die diesen Namen schon lange nicht mehr verdient.
Anabel Schunke: Ich habe weder etwas von dem Tod...
Ich habe weder etwas von dem Tod von Bärbel Bas 53jähriger Stieftochter mitbekommen noch von Angriffen als der Union. Was erzählt die SPD da schon wieder? Die Frau war einfach inkompetent und das war’s. Übrigens: Bei normalen Arbeitnehmern und Selbstständigen juckt es keinen, ob jemand gestorben sind. Ich musste Tage nach dem Tod meines Vaters, der mir alles bedeutet hat, wieder arbeiten, weil ich es mir nicht leisten konnte, wochenlang eine Auszeit zu nehmen. Dass das als Arbeitsministerin der Bundesrepublik Deutschland nicht geht, sollte auf der Hand liegen.
Petr Bystron: Bärbel Bas ist als Arbeitsministerin...
Bärbel Bas ist als Arbeitsministerin und SPD-Chefin zurückgetreten Schade eigentlich – nach Friedrich Merz war sie vielleicht die beste Wahlhelferin der AfD. Ihre Top 4: • Beim Arbeitgebertag ausgelacht • „Kampfansage“ an die Arbeitgeber • „Niemand wandert in unsere Sozialsysteme ein“ • Union-Sozialpolitik als „menschenverachtend“ und „zynisch“ bezeichnet Wir werden sie vermissen. Ein bisschen.
Georg Pazderski: GUT, DASS SIE WEG IST...
GUT, DASS SIE WEG IST! BÄRBEL BAS war von Anfang an eine Fehlbesetzung. Wer als Ministerin spät kommt, früh geht und statt Akten lieber Zusammenfassungen in Schriftgröße 16 auf maximal 2 Blatt liest, hat offensichtlich nicht die intellektuelle Kapazität dieses Amt auszufüllen. Und Bärbel Bas hat das immer wieder bewiesen, z.B. bei der „einheitsbraunen“ Wählerbeschimpfung, mit ihrer „Bullshit“-Rhetorik oder ihrer klassenkämpferischen Unternehmerbeschimpfung. Und sie hat es nicht einmal geschafft, in Würde zu gehen.Roland Tichy: Die politische Bilanz...
Die politische Bilanz der Bärbel Bas: Kein Gesetz, Reformen unterlaufen, Menschen beschimpft, gehetzt und die Wirklichkeit verdrängt. Es gibt kaum jemand, der übler versagt hat. Und ihr Abgang ist der Versuch, sich aus der Verantwortung zu stehlen - bei Anerkenntnis aller persönlicher Probleme.
Tomasz Froelich: Gute Parteiverbote...
🚨Gute Parteiverbote, schlechte Parteiverbote? Gnadenlose Abrechnung mit EU-Doppelmoral‼️ „Mehr Doppelmoral geht nicht: Sie sorgen sich um mögliche Verbote von Oppositionsparteien in Georgien? Warum wollen Sie dann in Deutschland die AfD verbieten oder auf europäischer Ebene die ESN-Partei? Merken Sie überhaupt diesen intellektuellen Widerspruch? Wer die Demokratie im eigenen Land angreift, hat kein Recht, sich über mutmaßliche Demokratiedefizite anderswo aufzuregen. Sie machen sich komplett unglaubwürdig. Und dieser Mangel an Glaubwürdigkeit zeigt sich auch in Ihrer selektiven Empörung: Als in der Ukraine über 20 Parteien verboten wurden, gab es keinen Aufschrei. Im Gegenteil, Sie belohnten Selenskyj mit noch mehr Milliarden. Sie missbrauchen das Konzept der Menschenrechte aus geopolitischen Gründen für Ihren selektiven Moralimperialismus. Und dieser selektive Moralimperialismus kostet uns Glaubwürdigkeit auf internationalem Parkett. Auch deshalb verlieren wir global an Einfluss.“
Julian Adrat: Habe ich das richtig verstanden...
Habe ich das richtig verstanden, wenn die 53-jährige Stieftochter einer 58-jährigen Ministerin nach langer Krankheit stirbt, erwarten Sozen Staatstrauer fürs ganze Land und erklären jede Kritik an der Ministerin zur Pietätlosigkeit, aber wessen Teenie-Tochter gemessert oder vor den Zug geworfen wurde, soll bitte leise trauern, am besten für immer schweigen?
Boris Reitschuster: Bärbel Bas geht...
Bärbel Bas geht – und hinterlässt eine Stinkbombe. Was im Abschiedsbrief steht – und was die SPD daraus macht. Sie geht als Ministerin und Parteichefin. Ihr Mandat samt Diäten behält sie. Und gegen den Koalitionspartner tritt sie noch einmal heftig nach. Ihre Partei weint – und tut dann etwas Erstaunliches. Jetzt auf reitschuster. de
Daniel Haseloff: Ein Bekenntnis zur Neutralität...
Ein Bekenntnis zur Neutralität und Rechtsstaat ist mittlerweile offenbar nur noch eine phantasievolle Erzählung. Und ja, wir mögen die Demokratie sehr. Wir sind wohl mittlerweile die einzige Partei, die keine Angst vor Wahlen hat. Herr Debes, ich weiß, es ist sicherlich schmerzlich für Sie, dass das über Jahre medial aufgebaute Schreckgespenst zur AfD nichts mit der Realität zu tun hat. Aber keine Sorge, Sie werden darüber hinwegkommen.
Hans-Georg Maaßen: Wir machen aus den Nachrichtendiensten...
„Wir machen aus den Nachrichtendiensten echte Geheimdienste.“ So hat Bundesinnenminister Dobrindt am 10. September im Bundestag das Ziel der Reform des Nachrichtendienstrechts beschrieben. Heute bin ich dazu als Sachverständiger im Innenausschuss geladen. Der Unterschied ist entscheidend: Ein Nachrichtendienst sammelt Informationen, auch geheime, wertet sie aus und berichtet Regierung und Parlament. Geheim ist seine Arbeitsweise. Sein Auftrag bleibt die Aufklärung. Ein Geheimdienst geht weiter. Er greift verdeckt ein, um Geschehnisse zu steuern, Entscheidungen zu beeinflussen oder Hindernisse für politische Ziele zu beseitigen, etwa durch Manipulation von Informationen oder verdeckte Einflussnahme. Die Grenze liegt zwischen dem Erkennen einer Lage und ihrer geheimen Veränderung. Für den BND kann man eng begrenzte aktive Maßnahmen gegen konkrete Bedrohungen aus dem Ausland vertreten. Für das Bundesamt für Verfassungsschutz nicht. Schon der Polizeibrief der Alliierten von 1949 legte fest: „Diese Stelle soll keine Polizeibefugnis haben.“ Im Inland darf der aufklärende Dienst nicht zum verdeckten Vollzugsorgan der Regierung werden. Das gilt erst recht, solange der Verfassungsschutz legale Opposition und Regierungskritik als Sicherheitsproblem behandelt und von Weisungen der Regierung abhängt. Ein solcher Dienst wird durch zusätzliche Befugnisse nicht freiheitlicher, sondern gefährlicher. Deshalb: Erst den Auftrag des BfV auf Terrorismus, Spionage und Sabotage zurückführen. Dann über neue Befugnisse reden. Nicht umgekehrt.Tim Kellner: Wie abartig und widerlich...
Wie abartig und widerlich kann man sein? Böhmermann imitiert Ulrich Siegmund auf seiner Schwalbe und lässt ihn von einem Lkw überrollen. Für mich ist das eine widerliche Todesfantasie gegen Siegmund, über die sein Publikum auch noch lacht. Während Angehörige um vier junge Menschen trauern, die wenige Tage zuvor bei einem schrecklichen Mopedunfall ums Leben gekommen sind, wird so ein menschenverachtender Dreck ausgestrahlt. Und wir müssen das mit unseren Zwangsgebühren auch noch finanzieren. Es reicht! Böhmermanns Sendung gehört abgeschaltet!
Malte Kaufmann: Ein absoluter Tiefpunkt...
Ein absoluter Tiefpunkt in der Demokratiegeschichte: #CDU will Wahl des Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt boykottieren! Einzig und allein wegen der Furcht, dass Abgeordnete in geheimer Wahl für #Siegmund (#AfD) stimmen, was dem Wählerwillen entspricht. Wie tief kann man sinken? Die CDU hat fertig, wenn nicht SOFORT die undemokratische #Brandmauer beerdigt wird.
Alexander Moehnle: Können die Medien endlich...
Können die Medien endlich mal aufhören, verharmlosend von „Kinderehen“ zu sprechen? Das ist Kindesmissbrauch, sexuelle Ausbeutung von Kindern. Und für einige Politiker scheinbar nur ein Kavaliersdelikt - warum kommen solche Anfragen nicht von Grünen, SPD, CSU, Linken?
Markus Frohnmaier: Wie lächerlich ist das...
Wie lächerlich ist das? Der Deutsche Journalisten-Verband verurteilt Ulrich Siegmund für seine Ansage gegenüber Fabian Köster vom ZDF, dass er die Rundfunk-Zwangsgebühren abschaffen wird und Köster sich dann einen neuen Job suchen muss! Was ist das für eine Logik? Überbezahlte ZDF-Meinungsmacher haben keinen Anspruch darauf, lebenslang im Reichtum durch die Gebühren der Bürger zu leben. Wir als AfD werden den Rundfunkbeitrag abschaffen!
Maximilian Krah: Staatsfunk ist, wenn man...
Staatsfunk ist, wenn man gezwungen wird, Mordphantasien gegen Oppositionspolitiker zu bezahlen - hier ein Clip von Böhmermann, der sich erkennbar auf Ulrich Siegmund bezieht. Das @ZDF offenbart sich!
Zusammenarbeit abgelehnt
Ein Mitglied der “Alternative für Deutschland” ist erstmals Landtagspräsident geworden. Auf Bundesebene weigert sich die CDU jedoch, mit der AfD zusammenzuarbeiten. Im Netz werden die Hartnäckigkeit der Bundespolitiker und ihre unbeholfenen Versuche diskutiert, politische Konkurrenten zu diskreditieren.Read more