Tomasz Froelich: Gute Parteiverbote...
🚨Gute Parteiverbote, schlechte Parteiverbote? Gnadenlose Abrechnung mit EU-Doppelmoral‼️ „Mehr Doppelmoral geht nicht: Sie sorgen sich um mögliche Verbote von Oppositionsparteien in Georgien? Warum wollen Sie dann in Deutschland die AfD verbieten oder auf europäischer Ebene die ESN-Partei? Merken Sie überhaupt diesen intellektuellen Widerspruch? Wer die Demokratie im eigenen Land angreift, hat kein Recht, sich über mutmaßliche Demokratiedefizite anderswo aufzuregen. Sie machen sich komplett unglaubwürdig. Und dieser Mangel an Glaubwürdigkeit zeigt sich auch in Ihrer selektiven Empörung: Als in der Ukraine über 20 Parteien verboten wurden, gab es keinen Aufschrei. Im Gegenteil, Sie belohnten Selenskyj mit noch mehr Milliarden. Sie missbrauchen das Konzept der Menschenrechte aus geopolitischen Gründen für Ihren selektiven Moralimperialismus. Und dieser selektive Moralimperialismus kostet uns Glaubwürdigkeit auf internationalem Parkett. Auch deshalb verlieren wir global an Einfluss.“Petr Bystron: Brüssel greift nach der Finanzaufsicht...
Brüssel greift nach der Finanzaufsicht Immer mehr Kompetenzen wandern von den Mitgliedstaaten zur EU. Nun sollen auch Börsen und Kryptoplattformen zentral überwacht werden. Aus nationaler Verantwortung wird Stück für Stück Brüsseler Kontrolle.
Daniel Gugger: 888 Die EU hat eine bedeutende...
888 Die EU hat eine bedeutende Änderung beschlossen: Die bisherigen Regeln für gentechnisch veränderte Lebensmittel sollen gelockert werden. Künftig könnte es für Verbraucher schwieriger werden, auf den ersten Blick zu erkennen, ob ein Produkt mithilfe moderner Genverfahren verändert wurde. Nach dem aktuellen Entwurf soll eine Kennzeichnungspflicht teilweise nur noch für Saatgut gelten – nicht jedoch zwingend für Produkte wie Tomaten, Gurken oder Tiefkühlware im Supermarkt. Grundlage der Reform sind die sogenannten „Neuen Genomischen Techniken“ (NGT), insbesondere die Gen-Schere CRISPR/Cas. Damit öffnet die EU die Tür für eine größere Vielfalt genetisch veränderter Lebensmittel. Einige davon könnten ohne besondere Kennzeichnung in den Handel kommen, sofern sie als „naturnah“ eingestuft werden. Zusätzlich wird diskutiert, dass Stiftungen und Investoren – darunter auch die Bill & Melinda Gates Foundation – seit Jahren Projekte im Bereich CRISPR fördern, beispielsweise zur Entwicklung klimaresistenter Pflanzen. Was bedeutet das für Transparenz, Verbraucherschutz und deine Ernährung ? Teile diesen Beitrag, wenn dir klare Kennzeichnung wichtig ist – und folge Verbotenermediziiner für mehr Ernährung, Gesundheit und Hintergrundwissen. #gesundheit #gentechnik #gmo #ernährung #eu
Christine Anderson: ++ Wie lange soll das noch...
++ Wie lange soll das noch gehen? ++ Europäischer Rechnungshof warnt: Künftig fast jeder 10. € des EU-Haushalts für Schuldentilgung! Mittelfristig prognostiziert man eine deutliche Erhöhung der nationalen Beiträge, „insbesondere auch für Deutschland als größten Nettozahler“.
Maximilian Krah: Frankreich gibt 40% seines...
Frankreich gibt 40% seines Budgets für Rentner aus. Es ist unfähig, das zu reformieren. Daran werden Euro und damit die heutige EU scheitern. Wir müssen heute für diesen Tag X vorbereitet sein!Petr Bystron: Der EU-Rechnungshof schlägt...
Der EU-Rechnungshof schlägt Alarm: Bei den EU-Ausgaben 2025 liegt die geschätzte Fehlerquote bei 3,8 Prozent – rund 6,7 Milliarden Euro! Während Brüssel immer neue Milliardenbudgets fordert, bleiben massive Unregelmäßigkeiten bestehen. Wer das Geld der Bürger ausgibt, muss endlich auch dafür geradestehen.
Petr Bystron: Die AfD und ihre Schwesterparteien...
Die AfD und ihre Schwesterparteien in Europa machen geschlossen gegen von der Leyens Zwei-Billionen-Haushalt mobil Sie verlangen weniger Macht für Brüssel und mehr nationale Souveränität. Der Widerstand wächst!
Friedrich Pürner: Ein nackter, vergoldeter Trump...
Ein nackter, vergoldeter Trump. Im Europäischen Parlament. Kein Witz. Eingeladen hat den Künstler ein dänischer Abgeordneter der Linken. Während Europa mit den USA über Zölle und Sicherheit ringt, steht die „Orange Plague“-Statue nun am Hauptknotenpunkt des Hauses. Das ist nicht nur schäbig, sondern vor allem geopolitisch extrem dämlich. Europa beklagt sich gern, in Washington nicht ernst genommen zu werden. Mit einer nackten Goldstatue im eigenen Parlament machen wir es den Amerikanern allerdings auch sehr leicht. Pikant: Der Mann, der Trump auf den Schultern trägt, könne laut Künstler auch die EU darstellen. Wer Trump kritisieren will, soll es mit Argumenten tun. Aber gut: Wenn die Zollverhandlungen scheitern, haben wir wenigstens eine schöne Goldreserve im Foyer.Christine Anderson: EU plant historischen Tabubruch...
EU plant historischen Tabubruch: Die Beitrittskandidaten Albanien und Montenegro sollen erstmalig schon VOR der offiziellen Mitgliedschaft jeweils einen sündhaft teuren Kommissars-Job samt Kabinette erhalten. Reichen 27 Kommissare etwa immer noch nicht? https://tichyseinblick.de/daili-es-senti als/auch-fuer-nicht-eu-mitglieder-kommissars-job-mit-29-000-euro-gehalt?amp=1Petr Bystron: 227 Milliarden Euro seit 2022...
227 Milliarden Euro seit 2022: So viel Unterstützung haben EU und Mitgliedstaaten inzwischen für die Ukraine mobilisiert – für einen Krieg, der nicht unserer ist! Während Europas Bürger unter steigenden Kosten und leeren Staatskassen leiden, fließen immer weitere Milliarden. Wie lange soll das noch so weitergehen?
David Berger: EU-Millionen für neuen...
EU-Millionen für neuen mRNA-Ebola-Impfstoff – obwohl Risiko in Europa „sehr gering“ ist - da profitieret dann vermutlich wieder mal nicht nur die Pharmaindustrie enorm
FreifrauvonFranken: XXL-Kuhhandel soll...
"XXL-Kuhhandel soll EU-Haushalt retten" Was beim Handeln mit Kühen immer übrig bleibt: Ein großer Haufen Scheiße! 👆 #DEXIT
Peter Borbe: Immer wieder neuer EU-Wahnsinn...
Immer wieder neuer EU-Wahnsinn: Die EU-Verpackungsordnung erleichtert nicht Verkäufe innerhalb Europas, sondern ERSCHWERT sie. Die Verordnung schreibt vor, dass sich Händler in jedem EU-Land, in dem sie Handel treiben, registrieren und einen Bevollmächtigten benennen müssen. Für viele kleine Händler lohnt sich der Aufwand nicht, sie stellen den Versand ihrer Produkte ins EU-Ausland komplett ein. In die Schweiz, nach Norwegen oder Großbritannien können sie einfacher versenden. https://tagesschau.de/wirtschaft/ver braucher/eu-verpackungsverordnung-104.html
Roland Tichy: Der Welt größter Selbstbedienungsladen...
Der Welt größter Selbstbedienungsladen steht in Brüssel. Jedes Land hat einen teuren Kommissar. Jetzt sollen auch Länder einen eigenen Absahner kriegen (nebst Mitarbeiterstab) die noch gar nicht Mitglied der EU sind. Was für eine Aaserei auf Kosten der Bürger.
Friedrich Mannus: „Wie eine Wüste bewässern“...
„Wie eine Wüste bewässern“: EU zu neuer Milliardenforderung aus Kiew Während die EU damit beginnt, 90 Milliarden Euro bereitzustellen, um Kiew bis Ende 2027 zu unterstützen, fordert die Ukraine bereits zusätzliche Hilfen in Höhe von mehreren Dutzend Milliarden Euro. Ein europäischer Diplomat verglich gegenüber der Zeitung „Le Monde“ die Versuche, den Finanzbedarf der Ukraine aus europäischen Mitteln zu decken, mit dem Bewässern einer Wüste. Nach Angaben der Zeitung erklärte der ukrainische Finanzminister, Sergej Martschenko, bei seinem jüngsten Besuch in Brüssel, dass für das Jahr 2027 zusätzlich 69 Milliarden Euro aufgebracht werden müssten. Vor dem Hintergrund angespannter Haushaltslagen und einer zunehmend zurückhaltenden öffentlichen Meinung ist das Thema politisch heikel. Während in Brüssel Beratungen über den mehrjährigen EU-Haushalt vorbereitet werden und Deutschland sowie einige weitere Staaten auf eine Kürzung des Haushalts drängen, wird die Suche nach zusätzlichen Finanzmitteln für die Ukraine noch schwieriger. Daher dürfte die Debatte über die Nutzung der 210 Milliarden Euro an russischen Vermögenswerten, die seit Beginn des Ukraine-Konfliktes in Europa eingefroren sind und deren Verwendung die 27 EU-Staaten bereits vor einem Jahr gespalten hatte, erneut aufflammen.
Ulrike Guérot: Die Überschrift sagt doch...
Die Überschrift sagt doch schon alles: „overhaul“ & „streamline“: @vonderleyen Sie werden in die Geschichte eingehen als die Person, die in der #EU para-autoritäre Strukturen geschaffen hat! Schämen Sie sich!Friedrich Pürner: Neuigkeiten aus Brüssel...
🚨Neuigkeiten aus Brüssel Gestern haben Rat, EU-Parlament und Kommission zum sechsten Mal hinter verschlossenen Türen über die Chatkontrolle verhandelt. Eine Einigung gab es nicht, im Dezember soll es aber weitergehen. Auf dem Tisch liegt dabei ein neues Zauberwort: „Suchpläne“. Das klingt nach Schnitzeljagd oder Wanderkarte. Gemeint ist laut Ratsdokumenten aber etwas ganz anderes: eine behördliche Erlaubnis, private Chats und E-Mails automatisch zu durchsuchen - offiziell nach Darstellungen von Kindesmissbrauch. Eine solche Anordnung kann monatelang gelten, und zwar nicht für einzelne Verdächtige, sondern etwa für die gesamte Chatfunktion einer App oder einen kompletten E-Mail-Dienst. Betroffen wären Millionen Menschen, gegen die keinerlei Verdacht besteht. Absegnen muss einen solchen Suchplan nach dem Willen des Rates nicht zwingend ein Gericht. Eine Verwaltungsbehörde soll genügen. Ein Richter wäre ja auch lästig. Und damit nicht genug: Verhandelt wird auch darüber, ob künftig sogar verschlüsselte Nachrichten gescannt werden sollen. Das hieße: eine Hintertür in jedem Smartphone. Wahnsinn, oder? Für ein Vorhaben, das angeblich nur Kinder schützen soll, ist das eine bemerkenswert große Hintertür. In Brüssel versucht man wirklich alles, um die Bürger zu überwachen.
Paul Brandenburg: Totale Überwachung ist da...
Totale Überwachung ist da: Die "EU" muss vernichtet werden - mit allen Mitteln Wer noch immer glaubt, aus der "EU" könnten wir einfach noch austreten, oder man könne sie gar "reformieren" oder "weiterentwickelt", der kann gleich CDU wählen. Die Neofaschisten in Brüssel haben die totale Kontrolle über unseren Geldverkehr eingeführt und werden mit absoluter Sicherheit niemals freiwillig oder ohne Gewalt diese Instrumente aus der Hand legen. Ursula @vonderLeyen und ihre Regime müssen mit allen Mitteln und um jeden Preis gestoppt werden.
Joana Cotar: Jup, sie ist wieder da...
Jup, sie ist wieder da: Die Chatkontrolle. Morgen verhandelt die EU hinter verschlossenen Türen ERNEUT darüber. Der neuste Trick heißt jetzt „Suchplan“: Eine Behörde erlaubt den Anbietern, deine Nachrichten für einen (langen) Zeitraum zu durchsuchen - ganz ohne Verdacht! Man ändert also den Namen des Ganzen, behält das gewünschte Prinzip aber bei. Selbst der Juristische Dienst des Rates hält das für rechtswidrig, die Regierungen verhandeln trotzdem weiter. Weil sie das Recht nicht interessiert, Sie WOLLEN die Überwachung und die Einschüchterung.
Markus Frohnmaier: Wie passt das zusammen...
Wie passt das zusammen? Über 700 Millionen Euro macht die EU erneut an Geldgeschenken locker, in großen Teilen für Afrika. Gleichzeitig träumt von der Leyen von höheren EU-Beiträgen Deutschlands. Als außenpolitischer Sprecher der AfD sage ich klar: Wir werden das Verteilen von Geldgeschenken in der Welt stoppen, unser Geld wird im eigenen Land gebraucht!Petr Bystron: Chatkontrolle durch die Hintertür...
Chatkontrolle durch die Hintertür Die EU-Staaten wollen das Scannen privater Chats und E-Mails über befristete Pauschalgenehmigungen ermöglichen. Damit könnten ganze Dienste statt einzelner Verdächtiger durchsucht werden. Das ist nichts anderes als eine Umgehung des digitalen Briefgeheimnisses. Petr Bystron: „Kinder müssen geschützt werden. Aber dafür darf man nicht Millionen unverdächtige Bürger unter Generalverdacht stellen. Private Nachrichten müssen privat bleiben.“
Mathias Markert: EU...
EU: DEXIT #DEXIT. EU abschalten. Diese Diktatur braucht niemand. Wirklich nicht. Video aus 2011. Fundstück. Und es stimmt, was er sagte. Es hat sich bestätigt und bestätigt sich immer weiter: Ziel der „Eliten“ ist der Weltstaat Nationale Souveränität muss dafür aufgegeben werden Der ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus) ist faktisch ein „European Suppression Mechanism“ Besonders kritisch: Artikel 27 und 30 des ESM-Vertrags (Immunität, Kapitalabruf) Macht komme „aus dem Puzzle“ und aus Brüssel, das EU-Parlament sei eine „Witzorganisation“ Gurkenkrümmung/ Einheitsbanane Bürokratieschrott der EU. Ich weiß leider nicht genau, und konnte es auch nicht wasserdicht finden, wer das im Video ist. Vielleicht weiß das jemand von Euch. Aber apropos EU. An der von der Leyen sitze ich auch schon länger dran. Und die europäische Staatsanwaltschaft ist ein GUTES Einfallstor gegen die, denn dort hat sie definitiv Feinde, wie einige von denen mir selbst sagten. Leider bin ich da dennoch sehr alleine gelassen. Gegen von der Leyen auf europäischer Ebene scheint niemand von Euch, bzw. von meinen Kollegen Verfassungs- Europarechtler angehen zu wollen ... habe alle Angst. Kann ich ja verstehen. Muss dennoch sein. Wird aber eben langwierig. Muss die Tage mal wieder nachlegen und nachhalten. Hier einer der Startpunkte, mit denen ich garantiert richtig eröffnet habe. Und auch gut "eröffnet" habe, das Spiel. Erst mal nachmachen ... 😌😃😎. Ja, schon, oder nicht? Europäische Staatsanwaltschaft EPPO, EUStA https://x.com/MathiasMarkert /status/1938241982054187307 Strafanzeige, Strafantrag gg, Ursula von der Leyen, EU Kommission, wegen 266 StGB, Untreue, Veruntreuung von Steuergeld, Finanzierung von NGO’s, Deckmantel Klima NGO für politische Propaganda gegen unliebsame Gegner. An EPPO, EUStA, Europäische Staatsanwaltschaft. https://ram-in-sachen-aufarbeitung.blogspot.com/2025/06/strafa nzeige-strafantrag-gg-ursula-von.html Eingebettetes Video
Bernd Kaiser: Die EU hat wieder mal...
Die EU hat wieder mal den rettenden Einfall: Weil Gas teurer wird, sollen wir im Dunkeln und in der Kälte sitzen! 🤡 Brüssel fordert allen Ernstes ein Heizpilz-Verbot und das Abschalten von Straßenlaternen. Energiekommissar Dan Jørgensen hat der Wirtschaftsministerin Katherina Reiche schon Briefchen geschrieben. Klar, wir frieren und tappen im Dunkeln, während die feinen Herren in den warmen EU-Palästen ihre Büros beheizen. Strom und Gas sparen auf dem Rücken der Bürger – typisch EU-Wahnsinn. Wer braucht schon Sicherheit auf beleuchteten Straßen oder ein bisschen Wärme im Winter, wenn Brüssel sparen will? 🤦♂️ #HeizpilzVerbot #Energiekrise #EU
Lexa Rebew: Deutsche EU-Abgeordnete...
Deutsche EU-Abgeordnete Christine Anderson (MdEP) klar und deutlich: „Ursula von der Leyen muss definitiv für ihre Verbrechen angeklagt werden! Sie muss vor eine Jury gestellt werden und sollte – was mich angeht – für sehr lange Zeit eingesperrt werden für all das Übel, das sie den Bürgern in den EU-Mitgliedstaaten zugefügt hat.“ Während von der Leyen von „unserer Demokratie“, Meinungsfreiheit und dem Schutz der Grundrechte spricht, tut sie genau das Gegenteil.
Alice Weidel: Das neue EU-Asylsystem GEAS...
Das neue EU-Asylsystem GEAS ist ein Rohrkrepierer: Die meisten Asylbewerber lassen sich weiter erst in Deutschland registrieren, obwohl sie zuvor in anderen EU-Ländern waren. Die Pull-Faktoren wirken. Eine Migrationswende gibt es nur mit der AfD!
Neverforgetniki: Wahnsinn...
Wahnsinn: Die EU stellt mehr als 700 Millionen Euro für Vetriebene in Subsahara-Afrika bereit! Jeden Tag liest man, deutsche Kommunen haben kein Geld und hier werden unsere EU-Beiträge einfach so in Afrika verschenkt. Und da wundert ihr euch, dass immer mehr diese EU abschaffen wollen?
Frank Grobe: Das neue GEAS-System...
Das neue GEAS-System, bei der jedes EU-Land jeden Illegalen registriert, bei dem er zuerst ankommt, funktioniert WIEDER NUR in Deutschland. Wir sind der Dumme, da die anderen wie immer nicht mitspielen. Hier könnten wir p.a. mindestens 50 Milliarden Euro einsparen!Paul Brandenburg: Wir müssen über Deutschlands...
Wir müssen über Deutschlands Israel-Fixierung reden Die Fixierung der Politik Deutschlands und der "EU" auf die Interessen Israels ist erstaunlich. Die Allgegenwart der Belange Israels in der deutschen und europäischen Tagespolitik scheint dysproportional zur wirtschaftlichen und politischen Bedeutung dieses Landes. Stellen Deutschland und die "EU" das Wohl der eigenen Bürger im Zweifel hinter den Interessen Israels zurück – und wenn ja, weshalb? Oder sind die Interessen Deutschlands, der "EU" und Israels grundsätzlich die gleichen und bilden sie eine Schicksalsgemeinschaft? Die jüngsten Auftritte Herbert Kickls (@herbert_kickl ) in Straßburg und Benjamin Netanjahus (@netanyahu ) in New York werfen diese Fragen erneut auf. Sie sollten offen und konstruktiv diskutiert werden, ohne Zionismus oder Antisemitismus – oder die Furcht vor entsprechenden Vorwürfen. Alle Parteien, die einen Anspruch auf einen freiheitlichen und demokratischen Neuanfang in Deutschland und Europa erheben, sollten sich dieser Diskussion stellen.Peter Borbe: Die EU mag es nicht...
Die EU mag es nicht, wenn die Menschen in Europa günstig einkaufen, deswegen wollen sie Waren verteuern, wenn sie zu günstig sind. Bereits im Juli werden Zölle für Kleinbestellungen, z.B. aus China, erhoben - pro Warengruppe in der Sendung werden pauschal 3 Euro. Nun wird ab November noch mal aufgesattelt: Eine neue "Bearbeitungsgebühr" von zwei Euro pro Paket wird fällig. Das bedeutet: Bei jedem Päckchen aus Drittländern kassiert die EU jetzt mindestens 5 Euro mit. https://n-tv.de/wirtschaft/Zwe i-Euro-Gebuehr-soll-Paketflut-aus-China-eindaemmen-id31349056.htmlRead more