Color Scheme

Daniel Gugger: Was für ein Zufall...

888 Was für ein Zufall: Einer der Hauptprofiteure der deutschen Senegal-Millionen ist BlackRock Nachdem sich herumgesprochen hat, dass Friedrich Merz (CDU) ein „Kanzler der Ukraine“ ist, nannte ihn AfD-Fraktionschefin Alice Weidel kürzlich im Deutschen Bundestag auch einen „Kanzler für den Senegal“. Vielleicht hätte sie präziser formulieren sollen: „BlackRock-Kanzler für den Senegal“ ? Weidel kritisierte bei einer der jüngsten Regierungsbefragungen, dass Merz ungeachtet massiver Betrugs- und Korruptionsvorwürfe weiter an der deutschen Entwicklungshilfe für das westafrikanische Land festhält. Seit 2019 belaufen sich die gesamten deutschen Hilfen für den Senegal auf rund 740 Millionen Euro. Jetzt kommt ein pikantes Detail ans Licht: Von den 2023 gezahlten deutschen Entwicklungs-Millionen flossen 170 Millionen Euro für Maßnahmen einer „gerechten Energiewende“. 118 Millionen Euro gingen direkt in den senegalesischen Staatshaushalt, der Rest wurde über eine Klima-NGO transferiert. Das größte in diesem Rahmen von Deutschland maßgeblich finanzierte Projekt ist eine 240 Kilometer lange Verkehrsverbindung, die Labé-Fongolembi-Straße. Diese dürfte allerdings nicht nur der Anbindung entlegener Regionen und Wirtschaftsräume dienen, sondern auch der Erschließung von Goldminen. Jetzt wird’s interessant: Mittelbarer Hauptprofiteur der deutschen Gelder ist der in Westafrika operierende britisch-kanadische Minen-Gigant Endeavour Mining. Der Konzern beteiligt sich übrigens nicht an den Straßenbaukosten. Größter institutioneller Einzelaktionär des Bergbauriesen ist mit 13,1 Prozent rein zufällig der weltweit größte Vermögensverwalter BlackRock. Dessen Aufsichtsratsvorsitzender in Deutschland war von 2016 bis März 2020 – ebenfalls rein zufällig – Friedrich Merz (CDU).

Fabio De Masi: Abschaffung der telefonischen Krankschreibung ab dem ersten Krankheitstag...

Abschaffung der telefonischen Krankschreibung ab dem ersten Krankheitstag? Ich würde mir wünschen, der Bundeskanzler ließe sich öfter mal krankschreiben. Dann hätte unser Land vielleicht tatsächlich wieder eine Chance, auf die Beine zu kommen. Wer die Wirtschaft wirklich ankurbeln will, muss die Energiepreise senken und nicht Beschäftigte dazu zwingen, schon beim ersten Schnupfen die Arztpraxen zu überrennen und dort ihre Viren zu verbreiten. Statt die Ursachen der Krise anzugehen, produziert diese Bundesregierung neue Probleme. Hohe Energiepreise belasten Unternehmen und Verbraucher jeden Tag. Daran müsste ein Kanzler arbeiten. @BSWbund

Boris Reitschuster: „Wegtreten!' — so brüllt der Kanzler...

„Wegtreten!' — so brüllt der Kanzler seine Kritiker an, die er als Angestellter des Volkes eigentlich vertreten sollte. Wie ein Virus hat Merkel die Machttechniken der DDR in die Bundesrepublik implantiert – und Merz übernimmt sie nahtlos. Gestern hat er das offenbart – ungeschickt wie immer. Er will keine Bürger mehr, sondern Untertanen. Und die Medien winken es durch. Meine bitterböse Abrechnung mit dem Kasernenhof-Kanzler, der als Merkels Widersacher angetreten ist und nun ihr Testamentsvollstrecker ist – jetzt auf meiner Seite: reitschuster. de

Jürgen Todenhöfer: Nagelsmann geht...

Nagelsmann geht, weil er gescheitert ist. Das ist folgerichtig. Doch warum bleibt Merz? Merz blamiert Deutschland von Tag 1 an. Deutschland kann sich in Spitzenpositionen keine Totalversager wie Merz (oder Scholz) leisten. Wenn die CDU/CSU nicht ähnlich wie die SPD in totaler Bedeutungslosigkeit versinken will, muss sie Merz klarmachen, dass wir uns keinen derart unfähigen und durch und durch unehrlichen Kanzler leisten können. Noch sind wir keine Bananenrepublik. Und wollen es auch nicht werden.

Markus Frohnmaier: Wie erbärmlich ist das? Die "Entlastungen"...

Wie erbärmlich ist das? Die "Entlastungen" der Regierung Merz, die vielen keine 50€ im Monat bringen werden, kosten den Staat 10 Milliarden Euro. An die Ukraine verschenkt Merz alleine dieses Jahr 11,5 Milliarden Euro. Was sind das für Prioritäten? Merz ist der Kanzler der Ukraine. Ich verspreche euch: Wir als AfD werden wieder Politik für die Deutschen machen!

Stefan Homburg: Bisher hatte @_FriedrichMerz...

Bisher hatte @_FriedrichMerz Steuererhöhungen klar abgelehnt: Koalitionsvertrag! Gestern brach er auch dieses Versprechen. Seine Steuerlüge stellt zwar den sensiblen Lars zufrieden, schadet aber dem Wachstum. Hintergrund: Die angebliche Entlastung unterer und mittlerer Einkommen setzt nur das verfassungsrechtlich Gebotene um: Der Tarif folgt den steigenden Sozialtransfers, was die Mehrbelastungen durch Inflation und Erhöhung der SV-Beiträge nicht ausgleicht. Quelle: https://zdfheute.de/politik/merz-kanzler-cdu-zdf-sommerinterview-100.html

Julian Reichelt: Innerhalb von nur einer Woche...

Innerhalb von nur einer Woche, hat Friedrich Merz behauptet, die Rentenbeiträge würden sinken, obwohl er sie absichtlich steigen lässt, und er würde kleine und mittlere Einkommen ENTlasten, obwohl er sie BElastet. Ich weiß nicht, wie man diesen Bundeskanzler noch ernst nehmen soll. Ganz nebenbei hat er auch noch sein Steuerversprechen ("Keine Erhöhung, Zitrone ist ausgequetscht!") gebrochen und behauptet, Reiche hätten ihn dazu aufgefordert und gesagt, sie würden gern mehr zahlen. Wenn dieses Land eine durchschnittlich-kritische Medienlandschaft hätte, wäre von dieser Regierung nichts mehr übrig.

Florian Warweg: Wir sind stolz auf euch...

„Wir sind stolz auf euch“ – schrieb #Merz nach der Niederlage gegen Paraguay. Jetzt wird der Tweet offiziell als Fehler bezeichnet. Ich wollte ergo wissen, ob @bundeskanzler sich damit von seinen Aussagen "stolz", "Was für ein Spiel DB-Team!", "Ihr habt begeistert" distanziert... PS: Eigentlich wollte ich vor dem Hintergrund, dass der Tweet laut Darlegung des Kanzleramts Stunden vorher vorbereitet war, wissen, ob der Kanzler überhaupt das Spiel bis 1:30 Uhr morgens gesehen hat. Diese mir eigentlich zustehende Nachfrage wurde von der #BPK-Moderatorin allerdings untersagt und ich in Folge in einer Form sanktioniert, die relativ einmalig ist in der Geschichte der BPK und eigentlich auch keine Grundlage in der Satzung hat. Mehr kann ich leider bisher nicht dazu sagen, da laufen noch gewisse Dinge im Hintergrund. Nur soviel, die BPK-Leitung hat echt ne neue Eskalationsstufe gegen mich gezündet...auf very, very wackeligem Fundament... à+"

Fabio De Masi: Der Generalbundesanwalt Jens Rommel...

Der Generalbundesanwalt Jens Rommel hat Anklage gegen einen ukrainischen Nord Stream Saboteur wegen Kriegsverbrechen erhoben. Demnach wirft die Bundesanwaltschaft K. nun nicht mehr nur „verfassungsfeindliche Sabotage“, sondern ein Kriegsverbrechen vor. Die Sprengung der Ostseepipelines im September 2022 stellt demnach einen Angriff auf ein ziviles Ziel dar, das durch das humanitäre Völkerrecht geschützt ist. Es ist ein Skandal, dass etliche deutsche Politiker schweigen oder die Anschläge gar begrüßt haben und Herr Merz Milliarden an Selenskji und sein korruptes Umfeld für die Verlängerung eines Abnutzungskrieges überweist, obwohl die Ukraine Krieg gegen die zivile Energieinfrastruktur Deutschlands führt!

Julian Reichelt: Nagelsmann geht es um Nagelsmann...

Nagelsmann geht es um Nagelsmann. Merz geht es um Merz. Beide führen durch Eitelkeit, Hochmut und ständiges Beleidigtsein. Beide glauben, andere Menschen wären ihnen Leistung schuldig, weil sie ja schließlich Nagelsmann und Merz seien. Beide glauben an die Mühelosigkeit durch ihre eigene Brillanz; um lästige "Details" müssen sie sich nicht kümmern. Nagelsmann schreibt keinen Zettel mit Elfmeterschützen. Merz schreibt keinen Zettel mit kontrollierten Worten. Beide scheitern mit diesen Eigenschaften historisch. Für ihr selbstherrliches Scheitern bezahlen Millionen Deutsche mit Verlust von Freude und Wohlstand.
Read more