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Markus Haintz: Lügenfritz und moralischer Kriegsverbrecher...

Lügenfritz und moralischer Kriegsverbrecher @bundeskanzler Merz betrachtet Lindsey Graham, einen der rücksichtslosesten Kriegstreiber der Erde, als "wahren Freund und Partner Deutschlands". Der US-Senator ermutigte Israel dazu, Gaza dem Erdboden gleichzumachen ("level the place"), was auch passiert ist. Wer sich mit solchen Kriegsverbrechern, die eines der dichtest besiedelten Gebiete der Welt mit einer zu fast 50 % minderjährigen Bevölkerung "plattmachen" möchten, gemein macht und ihnen huldigt, hat jeden moralischen Kompass verloren. Zumal Merz mit den Waffenlieferungen Deutschlands auch israelische Kriegsverbrechen ermöglicht.

Mathias Markert: Ja, das muss gestoppt werden...

Ja, das muss gestoppt werden. Die EU muss gestoppt werden! Es ist dringend. Die Diktatur steht alsbald bombenfest. Um die EU zu stoppen und von der Leyen aus Amt, Posten und Position zu bringen, sehe ich nur einen Weg. Ihr habt wahrscheinlich viele andere einfachere in Peto, ich nur den hier. Die AfD muss JETZT, dieses Jahr noch in die Bundesregierung. WIR helfen mit, wenn IHR das befeuert!! Bundestag auflösen – Neuwahlen jetzt! Die Merz-Regierung schadet Deutschland massiv! https://change.org/Merz_weg_und_N euwahlen

Julian Reichelt: Hier ist die Kurzfassung der "Gesundheitsreform"...

Hier ist die Kurzfassung der "Gesundheitsreform": Leistungen für rund zwölf Milliarden werden den Versicherten weggenommen. Für rund zwölf Milliarden müssen die Versicherten unversicherte Bürgergeld-Empfänger und illegale Migranten finanzieren. Das ist alles, was man wissen muss. Oder wie Friedrich Merz als Oppositionsführer gesagt hat: "Die werden doch wahnsinnig, die Leute. Wenn die sehen, dass 300.000 Asylbewerber abgelehnt sind, nicht ausreisen, die vollen Leistungen bekommen, die volle Heilfürsorge bekommen. Die sitzen beim Arzt und lassen sich die Zähne neu machen, und die deutschen Bürger nebendran kriegen keine Termine." Genau diese Zustände hat Merz nun vollendet und manifestiert.

Julian Reichelt: Warum hat das Bundeskanzleramt die Lügen von Kai Wegner...

Warum hat das Bundeskanzleramt die Lügen von Kai Wegner geschützt und gestützt? Warum gab Merz am 8. Januar eine Pressekonferenz, in der er sagte: "Ich würde mal sagen, in den Abläufen ist nichts zu kritisieren. Wir hätten das wahrscheinlich nicht viel besser machen können, als es so gemacht wurde." Warum hat Merz da nicht klargestellt, dass es keine Gespräche zwischen ihm und Wegner gab, anders als Wegner behauptete? Warum beteiligt sich der Bundeskanzler auf offener Bühne an den Lügen eines CDU-Regenten?

Markus Frohnmaier: Geht es noch lächerlicher?...

Geht es noch lächerlicher? Friedrich Merz behauptet im Bundestag gerade, unter einer AfD-Regierung würde Deutschland in den Abgrund steuern. Herr Merz, wir als AfD regieren aber gerade nicht. Ihre CDU regiert und wir haben die Zerstörung der Wirtschaft, den massenhaften Abbau von Arbeitsplätzen und die Vernichtung des deutschen Wohlstands. Also machen Sie Platz, damit wir als AfD Deutschland wieder aus Ihrem Abgrund herausziehen können, Herr Merz!

Wolfgang Kubicki: Ein Kanzler, der eine Rhetorik der Zuversicht pflegt...

Ein Kanzler, der eine Rhetorik der Zuversicht pflegt, muss auch die entsprechende Politik verfolgen. Die Pläne dieser Regierung werden jeden Bürger dieses Landes finanziell spürbar belasten, Arbeit verteuern und insgesamt eher mehr als weniger Bürokratie hinterlassen. Das nicht anzusprechen, ist feige; den gegenteiligen Eindruck erwecken zu wollen, ist verwerflich. Kanzler Merz arbeitet fortwährend an den Enttäuschungen von morgen, während er die der Gegenwart bereits liefert. WK #Regierungserklärung

Markus Frohnmaier: Ist das noch zu fassen...

Ist das noch zu fassen? Friedrich Merz drückt in der Nato ein neues 140 Milliarden-Paket für die Ukraine durch! Da die USA sich mehr und mehr zurückziehen, trägt Deutschland einen Löwenanteil der Last. Den Deutschen das Wohngeld kürzen, aber weiter Geld in die Ukraine verschenken? Das ist eines deutschen Kanzlers unwürdig. Ich verspreche euch: Unter einer AfD-Regierung kommt das eigene Volk wieder zuerst auf der Prioritätenliste!

Julian Reichelt: Jeder Deutsche sollte diesen so furztrockenen wie empörenden...

Jeder Deutsche sollte diesen so furztrockenen wie empörenden Text in der FAZ lesen: Wie Bürger durch Merz BE- statt ENTlastet werden. Die elendigen Lügen des Bundeskanzlers Friedrich Merz sind schlicht nicht mehr hinnehmbar, mit Gefährten wie Kai Wegner verwandelt er die CDU in eine Enkeltrick-Partei, die nur noch damit beschäftigt ist, alten Menschen ihre Lügengeschichten zu verkaufen (junge Menschen wählen die CDU längst nicht mehr). Noch heute hat Merz im Haus des deutschen Volkes die große steuerliche Entlastung beschworen und gefeiert. Kein Wort davon ist wahr. Selbst die kleinsten Einkommen werden rasiert, wie die FAZ ganz nüchtern nachweist. Bereits ab 3.000 € Brutto-Monatseinkommen werden kinderlose Alleinverdiener ab dem Jahr 2028 netto mehrbelastet und haben neun Euro WENIGER. Mit 6.500 € Brutto-Monatseinkommen sinkt das Netto-Einkommen um SKANDALÖSE 639 €. Für ein Ehepaar, 2 Kinder mit 7.000 € Brutto-Monatseinkommen (ein Verdiener) sinkt das Netto-Einkommen um 441 €, also um vier große Einkäufe. Was ist das für ein perverses Politikverständnis, das den Menschen Geld wegnimmt und ihnen auch noch mit gloriosen Worten im Bundestag einreden will, man würde sie entlasten? Ich kann mich an keine Regierung erinnern und schon an gar keinen Kanzler, der so skrupellos gelogen und getäuscht hat wie Friedrich Merz. Ich begreife nicht, warum die CDU bereit ist, mit diesem Mann politischen Selbstmord zu begehen. Es geht die CDU längst nicht mehr um die Frage, was nach Merz kommt. Sondern was nach der CDU kommt. Wer seine Glaubwürdigkeit von einem Hallodri und Hasardeur an der Spitze derart vernichten lässt, dem wird nichts mehr bleiben. All die 30- und 40-Jährigen in der CDU müssen endlich begreifen, dass Merz in seiner Selbstherrlichkeit nichts mehr von all den schönen Ämtern für sie übrig lassen wird. Sie werden keine Wahl mehr gewinnen, sondern in linker Knechtschaft oder als Juniorpartner der AfD leben müssen. All ihre Mühen, die Ochsentour, die Schützenfeste, das Plakate kleben - all das können sie in den Schredder werfen, wenn Merz mit der CDU fertig ist. Er ist zu jeder noch so obszönen Lüge bereit, nur um sich noch ein paar schöne Jahre zu machen. Er ist der Untergeher der CDU. Am Ende wird man über seine Kanzlerschaft sagen: CDU ist vorbei. https://faz.net/aktuell/wirtsc haft/arm-und-reich/steuerreform-von-lars-klingbeil-schon-mit-3000-euro-brutto-werden-arbeitnehmer-zu-verlierern-accg-201010321.html

Marie kripp: Frontalangriff der Regierung auf die Pressefreiheit...

Frontalangriff der Regierung auf die Pressefreiheit: Skandale sollen geheim bleiben! Heimlich still und leise will die schwarz-rote Bundesregierung im Zuge ihrer sogenannten „Reformen“ ein Vorhaben umsetzen, das aus Sicht der AfD einen Frontalangriff auf die Pressefreiheit bedeutet. Der Zugang zu staatlichen Dokumenten soll erschwert, das voraussetzungslose Anspruchsrecht auf Information abgeschafft werden. Das Ziel: Skandale sollen unter der Decke bleiben! Es droht damit eine noch schärfere Zensur und eine weitere Aushöhlung der öffentlichen Kontrolle staatlichen Handelns. Ob es in der Vergangenheit der Impfterror und die Maskendeals waren, aktuell der NGO-Sumpf ist oder ob es künftig mögliche Kriegsvorbereitungen sind: Das Volk hat das nichts anzugehen! Die AfD steht mit ihrer Kritik an den demokratiefeindlichen Regierungsplänen nicht allein da. Ein breites Bündnis aus Datenschützern, Journalisten-Verbänden und Organisationen wie Abgeordnetenwatch warnt ebenfalls vor einer Abschaffung der Informationsfreiheit für Millionen von Bürgern. Was für eine Merz-Sauerei ist da wieder im Busch? Schwarz-Rot plant eine drastische Verschärfung des dem Staat unheimlich gewordenen Informationsfreiheitsgesetzes (IFG). Der Kreis der Anfrageberechtigten soll drastisch eingeschränkt werden. Für jede Anfrage braucht es künftig ausnahmslos eine detaillierte Begründung und ein „berechtigtes Interesse“. Die perfide Absicht dahinter ist klar: Ministerien und ihnen nachgeordnete Behörden sollen die Antwort verweigern und sich hinter dem Argument verschanzen können, die Begründung reiche nicht aus bzw. das „berechtigte Interesse“ sei nicht gegeben. Um was geht es beim Informationsfreiheitsgesetz? Das vor 20 Jahren eingeführte Gesetz verpflichtet Bundesbehörden zur Herausgabe von Dokumenten – und ist oft unerlässlich für journalistische Recherchen. Auch die meisten Bundesländer haben inzwischen ähnliche Gesetze mit unterschiedlich strengen Vorgaben. Bisher mussten Antragsteller nicht begründen, warum sie bei Bundesministerien und Bundesämtern wie etwa dem Robert Koch-Institut (RKI) Informationen abfragen. Ausnahmen vom Recht auf Informationszugang gibt es bislang nur, wenn personenbezogene oder sicherheitsrelevante Daten betroffen sind. Die Ampelkoalition hatte sich in ihrem Koalitionsvertrag 2021 sogar vorgenommen, das Gesetz zu einem „Transparenzgesetz“ auszuweiten, das noch mehr Veröffentlichungspflichten für Behörden bedeutet hätte. Davon ist längst keine Rede mehr! http://deutschlandkurier.de

Ulrike Guérot: Dieses Video mag nicht repräsentativ für die ukrainische Bevölkerung sein...

Dieses Video mag nicht repräsentativ für die ukrainische Bevölkerung sein. Aber trotzdem zu denken geben. In Deutschland wäre dies eine strafbare Handlung. Dass auch in den NL niemand einschreitet, ist bedenklich. Dass Deutschland die Ukraine mit Milliarden militärisch (und politisch) unterstützt und dabei solche Bilder & (verbreiteten) Phänomene in der Ukraine in kolossaler Geschichtsvergessenheit ganz offensichtlich leugnet, ist nahezu unerträglich @_FriedrichMerz

Tim Kellner: Pinocchio rotzt uns mal wieder direkt ins Gesicht...

Pinocchio rotzt uns mal wieder direkt ins Gesicht: „Wir müssen auch mal wieder lernen zu sparen!“ Das muss man sich einmal vorstellen. Eine derartige Frechheit, Überheblichkeit und Amtsanmaßung erlebt man nur selten. Dieser Typ sollte persönlich für seine Lügen und seinen Betrug am Wähler haftbar gemacht werden. Unfassbar! Deutschland zuerst! Euer Tim K. #Deutschland🇩🇪 #Patriot #Merz #Lügenkanzler #Betrüger
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