Tino Chrupalla: Heute vor 65 Jahren begann...
Heute vor 65 Jahren begann der Bau der Berliner Mauer. Zuvor hatten viele Tausend Menschen die DDR über Ost-Berlin verlassen. Am 9. November 1989 ist die Mauer, ein Symbol von Trennung und Teilung, endgültig gefallen. Aber die Vereinigung ist noch nicht vollständig gelungen. Eine Brandmauer hält die Alternative für Deutschland in Ostdeutschland von der Regierungsmacht fern. Diese Brandmauer wird im Osten von immer mehr Deutschen immer stärker abgelehnt. Auch in der CDU ist sie unbeliebt, wie die ablehnenden Worte von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer zeigen. Bundeskanzler Friedrich Merz erhält die Brandmauer aufrecht, um eine veraltete Vorstellung von Deutschland zu schützen. Die Ostdeutschen haben immer wieder gegen die Regierungspolitik opponiert. Sie waren besonders entschieden gegen illegale Massenmigration, gegen schädliche Lockdowns und gegen Krieg in Europa. Die Alternative für Deutschland hat diesen Bürgern immer eine Stimme gegeben. Deswegen liegen wir in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern in den Umfragen vorn. Wir wollen einen und nicht spalten. Dazu wollen wir regieren – zuerst in Ländern, dann im Bund!
Sahra Wagenknecht: Das Amt des Thüringer Ministerpräsidenten...
Das Amt des Thüringer Ministerpräsidenten ist kein Wanderpokal, den Herr Höcke nach Belieben vergeben kann. Richtig ist, dass Mario Voigt als Ministerpräsident das Vertrauen verloren hat und das BSW Thüringen ihm die Unterstützung entziehen muss. Aber Höckes Angebot ist weder ehrlich noch seriös. Es ist unehrlich, weil er weiß, dass die Mehrheit derer, die auf BSW-Ticket im Thüringer Landtag sitzen, in Opposition zum Bundesvorstand stehen und mich nicht wählen würden. Es ist unseriös, weil eine echte Lösung für Thüringen nur ein überparteilicher Ministerpräsident sein kann, der in dem Bundesland lebt und verankert ist und nicht jemand, der wie ich nur seine Kindheit dort verbracht hat. Höcke macht Politik wie die Altparteien: parteipolitisches Taktieren und Effekthascherei geht über Problemlösung. Unser Land und auch Thüringen brauchen etwas anderes: ernsthafte Politik, die den Brandmauer-Irrsinn beendet, Wahlergebnisse ernst nimmt und endlich einmal wieder versucht, etwas im Interesse der Bürger zu bewegen. Wenn etwa Höckes Kollege Siegmund in Sachsen-Anhalt erklärt, dass er ohne absolute AfD-Mehrheit das Amt des Ministerpräsidenten lieber gleich der CDU überlässt, steht das einerseits in scheinbarem Kontrast zu Höckes Offerte, folgt aber der gleichen Logik: erst kommt die Partei, dann das Land. Das BSW möchte diese unehrliche Art, mit der in Deutschland seit Jahren Politik gemacht wird, überwinden. Wir sind, wie wir bereits mehrfach erklärt haben, bereit, Gespräche über einen überparteilichen Ministerpräsidenten und politische Schwerpunkte mit der AfD und allen anderen Parteien zu führen. Nicht zuletzt, um Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen BSW und AfD zu diskutieren, hatte die BSW-Spitze Frau Weidel ein öffentliches Duell mit mir angeboten, das sie zu unserem Bedauern abgelehnt hat. Ich fordere Herrn Höcke auf, dieses Duell anstelle von Alice Weidel mit mir zu führen. Auf neutralem Boden und mit einem unparteiischen Moderator. Da sollten wir auch über den BSW-Vorschlag eines überparteilichen Ministerpräsidenten diskutieren, über Wege aus der aktuellen Wirtschaftskrise und der deutschen Bildungsmisere oder darüber, warum Herr Höcke den transatlantischen Flügel der AfD auf dem letzten AfD-Parteitag unterstützt hat.
Manaf Hassan: Es wird Zeit für etwas Klartext...
Es wird Zeit für etwas Klartext: Das BSW wird gerade von allen Seiten angegriffen. Von Politikern der Altparteien, von AfD-Politikern und AfD-Influencern sowie von vielen Medien. Sie haben alle etwas gemeinsam. Sie verbreiten Lügen. Die eine Seite behauptet, wir würden in Sachsen-Anhalt einen AfD-Ministerpräsidenten wählen und der AfD damit den Weg an die Macht ebnen. Die andere Seite behauptet, wir würden einen CDU-Ministerpräsidenten wählen, um die AfD zu verhindern und die Altparteien an der Macht zu halten. Das stimmt nicht. Es sind Lügen. Das BSW schlägt einen überparteilichen – einen neutralen – Ministerpräsidenten vor. Es soll mit wechselnden Mehrheiten regiert werden. Das heißt: Die Parteien müssten in der Sache entscheiden. Das würde die Demokratie beleben. Jede Partei wäre gezwungen, Politik für das Volk zu machen, wenn sie nach fünf Jahren wiedergewählt werden will. Es ist ein Kompromissvorschlag! Und genau da liegt das Problem. Die AfD und die Altparteien wollen die Macht für fünf Jahre lieber bei sich behalten – so wie bisher. Hat es bisher etwas gebracht? Nein. Wurden die Wähler in den fünf Jahren nach der Wahl nicht schon oft genug getäuscht und enttäuscht? Ich finde schon. Und dennoch hat das BSW klar gesagt, dass man sich im dritten Wahlgang enthalten würde. Denn man hat auch dafür zu sorgen, dass sich der Wählerwille am Ende durchsetzt. Das hat etwas mit Demokratie und Respekt zu tun. Wenn sich die AfD im dritten Wahlgang durchsetzt, weil das BSW sich enthält, dann ist es so. Hat das BSW der AfD dann zur Macht verholfen, wie die Altparteien es propagieren? Nein! Die AfD hat niemand so groß gemacht wie die Politik der Altparteien. Die Brandmauer. Hat die Brandmauer funktioniert? Nein! Die Parteien haben nichts für das Land gemacht. Sie haben es ruiniert. Sie sind seit Jahren damit beschäftigt, die AfD zu bekämpfen, statt sich mit Politik für Deutschland und die Bevölkerung beliebt zu machen. Sie glauben, wenn man eine Mauer immer länger und größer macht, könnten sie weiter regieren und die vielen Missstände, für die sie selbst gesorgt haben, unsichtbar bleiben. Die Mauer soll sie schützen. Nicht uns. Die AfD ist nicht einfach so größer geworden. Die Menschen wollten die AfD vor Jahren noch nicht wählen. Doch die Lügen und das Ruinieren des Landes, mit dem man die Menschen in die Arbeitslosigkeit und in die Armut treibt, kann niemand mehr einfach hinnehmen. Alles wird teurer. Nur die Ausreden werden immer billiger. Das BSW respektiert den Wählerwillen. Aber das BSW hat auch das Recht zu sagen, dass man in der Sache mit der AfD stimmt, wenn es Land und Leuten zugute kommt. Und das BSW hat auch das Recht, eine Koalition abzulehnen. Eine Koalition mit der AfD abzulehnen heißt nicht, dass man sie aus denselben Gründen ablehnt, mit denen Altparteien und Medien eine Koalition mit der AfD ablehnen. Angeblich sei die AfD per se rechtsextrem und alle ihre Wähler genauso. Blödsinn! Haben sich Millionen plötzlich radikalisiert? Nein! Sie wollen Freiheit, Frieden, Vernunft und Gerechtigkeit. Sie wollen leben und Geld in der Tasche haben, das zum Leben und zum Sparen reicht. Sie wollen ein sorgenfreies Leben. Sie wollen nicht, dass ihre Steuergelder in aller Welt verschwendet werden. Und weil die Altparteien ihnen das nicht geben wollen und auch nicht geben können, haben sie sich umentschieden. Sie wollen protestieren. Sie wollen die Parteien, die sie in den Ruin treiben, nicht mehr wählen. Und das ist ihr gutes Recht.
Gerhard Papke: Würde es in der CDU noch einen Rest...
Würde es in der CDU noch einen Rest von bürgerlichem Anstand geben, hätte Friedrich Merz als Parteivorsitzender den Plagiator Voigt längst zum Rücktritt als Ministerpräsident von Thüringen aufgefordert. Aber er schweigt. Auch das ist eine Botschaft.
Alice Weidel: Wie kann ein Sven Hüber...
Wie kann ein Sven Hüber, der zur bewaffneten Niederschlagung von Wahlergebnissen und Demokratie aufruft, ernsthaft eine Polizeiuniform und Waffe tragen? Menschen, die zum Militärputsch aufrufen, dürfen nicht Polizisten sein. Der Mann gehört sofort aus dem Polizeidienst entfernt!
Katrin Ebner-Steiner: Existiert...
Existiert der Rechtsstaat Deutschland noch?
Boris Reitschuster: Faszinierend, dass die beim „Spiegel“...
Faszinierend, dass die beim „Spiegel“ immer noch merken, dass sie mit ihren Schauermärchen genau das Gegenteil von dem bewirken, was sie erreichen wollen. Die haben in ihrem Elfenbeinturm auch noch den letzten Bodenkontakt verloren.
Tim Kellner: Ich rufe zum Aufstand...
Ich rufe zum Aufstand gegen den ehemaligen linientreuen Politoffizier der DDR-Grenztruppen #Hüber auf. Schmeißt diesen DDR-Systemschergen der widerlichsten Sorte umgehend raus! So einem Subjekt müssten umgehend sämtliche Bezüge gestrichen werden!
Susanne Schröter: Die Hautfarbenselektion im Schwimmbad...
Die Hautfarbenselektion im Schwimmbad der Volksbühne muss man wohl als steuerfinanzierten antiweißen Rassismus bezeichnen. #Rassismus, #Berlin, #Wokismus
Petr Bystron: Natürlich wussten das nicht...
Natürlich wussten das nicht nur die Amerikaner um Fauci herum, sondern auch Drosten, Spahn, Lauterbach & Co.
Fabio De Masi: Früher gab es mal den Anspruch...
Früher gab es mal den Anspruch, dass Journalisten den Überwachungsstaat zur Einschüchterung politischer Wettbewerber kritisieren. Heute ist der Berufsstand in weiten Teilen von einem autoritären Fieber befallen. Man unterscheidet sich kaum noch von den „Feldzeitungen“ der Kaiserzeit
Paul Brandenburg: Totaler Wetter-Krieg...
Totaler Wetter-Krieg: Endkampf der"Klimawandel"-Propaganda Ein Parteienhampel ("Präsident des Städtetages") diktiert SPD-Journalisten-Darstellern ("Redaktionsnetzwerk Deutschland") die immer gleiche Klima-Propagandalüge in den Block. Staatsmedium "Deutschlandfunk" bastelt daraus die Pseudo-Meldung, es gäbe nun irgendwelche neuen und/oder relevanten "Rufe" nach einer Grundgesetzänderung für "Hitzeschutz". Das Regime hält seine Untertanen für komplette Vollidioten. Leider mit gewissem Recht.
Stefan Homburg: 100.000 Zuschauer in drei Tagen...
100.000 Zuschauer in drei Tagen. Warum? Weil Leitmedien kaum über Faucis Tagebuch, seine Meineide oder den Impfbetrug an Schwangeren berichten. Link: https:// youtu.be/ER5nAFbOttA Hintergrund: Ab 2020 gaben MSM unkritisch Faucis und Drostens Nonsens wieder. Sie recherchierten nicht, bemerkten deshalb auch nicht die Widersprüche in den Darstellungen, sondern schrieben eifrig Glossen, die Skeptiker seien Nadsis. Nachdem sie sich trotz Booster mehrfach infizierten und Impfschäden bei sich selbst oder in ihrer Umgebung bemerkten, wechselten sie von Diffamierung zu „Ghosting”, also Totschweigen. Dort stehen wir jetzt. Aber die Aufarbeitung des größten Verbrechens der Nachkriegszeit wird weitergehen. Jahre und Jahrzehnte. Mit neuen Medien.
Anabel Schunke: Linnemann, damals noch Amtsrichter...
Linnemann, damals noch Amtsrichter in Goslar, hat mich damals wegen Volksverhetzung schuldig gesprochen. Das absurde Urteil wurde später in höherer Instanz aufgehoben und ich freigesprochen. Er ist einer der Richter, die ein Verbotsverfahren gegen die AfD fordern.
Markus Haintz: Das System der Kartellparteien...
Das System der Kartellparteien wird es mittels der Briefwahlunterlagen schaffen, die Grünen in den Landtag in Sachsen-Anhalt zu bekommen. Dann wird die rückgratlose CDU mit rot, rot, grün regieren. Politischer Selbstmord. @UlrichSiegmund braucht 46 % zum Regieren.
Zara Riffler: Dass so etwas in einer Demokratie...
Dass so etwas in einer Demokratie in dieser Form durchgeht ist einfach beschämend. Was wenn die AfD so ein Gesetz gewollt und verabschiedet hätte? Wäre Aufstand zurecht groß.
Gerald Markel: BREAKING...
https://welt.de/wirtschaft/plu s6a7d85d90773f8de24672609/wertvolle-daten-neues-gesetz-eroeffnet-geheimdiensten-zugriff-auf-fahrzeugdaten.html BREAKING Autohersteller müssen in Deutschland ihre Daten zukünftig mit Verfassungsschutz und BND teilen ! Alle meine Verschwörungstheorien sind wahr geworden ! Kennt jemand Neue ?
Wolfgang Kubicki: Es ist schlicht zynisch und unanständig...
Es ist schlicht zynisch und unanständig, Genossen mit Spitzenpositionen in Ministerien zu versorgen, während das Land an den Folgen sozialdemokratischer Politik zugrunde zu gehen droht. Vetternwirtschaft vor Sachverstand. Die Sozialdemokraten können einfach nicht aus ihrer Haut. Gott schütze unser Land (vor Sozis ohne Sachverstand). WK
Alexander Kissler: Allein in Berlin gibt es...
Allein in Berlin gibt es rund 1000 gewaltbereite Islamisten. Ein Islamist hat gerade einen Anschlag begangen. Und was macht @derspiegel ? Nennt @UlrichSiegmund den "gefährlichsten Mann Deutschlands". Sorry, aber das ist kaputt. Was für ein lächerliches Nonsens-Blatt.
Beatrix von Storch: Trump-Regierung streicht Finanzierung...
„Trump-Regierung streicht Finanzierung für Operationen von trans Kindern“ BRAVO! Genau so! Kinder, die sich als Piraten „identifizieren“ haut man ja auch kein Bein ab und sticht Ihnen ein Auge aus, damit sie sich mit Holzbein und Augenklappe besser fühlen- bis sie dann doch eigentlich Feuerwehrmann sein wollen. Und der Spiegel so: „…Es ist eine neue Eskalation im Kampf gegen Minderheiten.“ Nein! Es ist Kinderschutz. Wider ihre irreversible Verstümmelung. Die gehört nicht gefördert, sondern bestraft!
henning rosenbusch: Wenn „Corona“ ganz ohne...
Wenn „Corona“ ganz ohne Folgen bleibt, haben sich die Deutschen das, was ihnen in den nächsten Jahren blüht, redlich verdient. #RichtigErinnernTim Kellner: Hey Sven Hüber...
Hey Sven Hüber, Stellvertretender Vorsitzender der linken GdP und linientreuer Politoffizier der ehemaligen Grenztruppen der DDR. Einmal Politoffizier, immer Politoffizier! Was bildest du mutmaßlicher DDR-Staatstrojaner dir überhaupt ein? Du forderst allen Ernstes einen Polizeieinsatz gegen eine mögliche AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt? Bist du noch ganz dicht in deiner Birne? Ausgerechnet du DDR-Systemling der überlsten Colour?! Ein ehemaliger Politoffizier der DDR-Grenztruppen, ausgerechnet Vorgesetzter an dem Mauerabschnitt, an dem der letzte Mauertote Sven Gueffroy von deinen Schergen1989 ermordert wurde!? Warst du nicht als DDR-Politoffizier ein „Scharfmacher“, der dafür sorgte, dass Soldaten „gnadenlos schossen“? War es nicht so? Habt ihr dann eigentlich auf den Tod von Sven Gueffroy nachträglich angestoßen? Du, wahrscheinlich ein überzeugter Kommunist und Linksextremist, Duz-Freund der Linksextremistin Faeser, der unsere westliche Demokratie über Jahrzehnte verabscheut und bekämpft hat? Ausgerechnet du wagst es, dich zum Thema „Demokratie“ hierzulande zu äußern? Wer hat dich, einen mutmaßlichen Stasi-Schergen, eigentlich nach der Wende „untergebracht“? Richtig, die linke Gewerkschaft der Polizei (GdP)! Schämen sollte die sich. Einen Typen wie dich hätte man noch nicht mal zum Spargelstechen einsetzen dürfen. Aber eines wünsche ich mir und dafür werde ich mich stark machen: Sollte es eines Tages einen demokratischen Machtwechsel in diesem Land geben, dann darf man solche Gestalten wie dich niemals vergessen! Das ist keine Drohung, sondern ein Versprechen! ICH werde an dich erinnern. Das Mindeste, was dir dann widerfahren muss, ist der sofortige Verlust deiner Bezüge! Einen Demokratiefeind sondergleichen will niemand in diesem Land noch durchfüttern! Verlass dich drauf! Deutschland immer zuerst! Tim K.
Alexander Kissler: In einer Demokratie entscheiden...
In einer Demokratie entscheiden nicht die Parteien, wem sie "das Land überlassen". Das Land gehört dem Volk, nicht den Parteien.
Miro Wolsfeld: LÄCHERLICH...
LÄCHERLICH: Die Volksbühne will den Skandal um das »Volksbad« runterkochen und hat die Beschreibung geändert. Nichts mehr von »exklusiv für Schwarze Communities geöffnet«, aber nach wie vor für EOTO e. V. reserviert, was dem gleich kommt.Markus Haintz: So sieht der typische Posteingang...
So sieht der typische Posteingang meiner Kanzlei aus. Die Gerichte und Verhandlungen sind über die komplette Republik verteilt. Dennoch weigern sich regelmäßig faule Richter, Online-Verhandlungen zu genehmigen, weil ihnen das ein paar Minuten Arbeit macht oder sie sich dem technischen Fortschritt verweigern. Stattdessen wollen sie Parteien und Anwälte für 10-minütige Termine hunderte oder oft tausende Kilometer sinnlos durch die Gegend schicken. Soviel zum Thema Energieeffizienz und wirtschaftlicher Fortschritt bzw. Digitalisierung in Deutschland.Zara Riffler: „Unsere Demokratie“...
„Unsere Demokratie“: Wie praktisch, dass im April SPD & Grüne in Niedersachsen das Gesetz schnell änderten, um systematisch Kommunalaufsicht & Verfassungsschutz einschalten zu können, zwecks AfD-Kandidaten zu verhindern - plus eine Löschpflicht wegen „Datenschutz“ hinzufügten 🤷🏻♀️
Friedrich Mannus: Die britische Polizei verfügt buchstäblich...
Die britische Polizei verfügt buchstäblich über eine „Eliteeinheit“, die provokante Social-Media-Beiträge markiert… – Von Steve Watson Der jüngste Angriff auf die Meinungsfreiheit in Großbritannien ist in vollem Gange. Eine von der Labour-Regierung eingerichtete Elite-Polizeieinheit hat den örtlichen Polizeibehörden bereits mehr als 100 Social-Media-Beiträge gemeldet und überwacht „protestbezogene Aktivitäten“ im Internet – ein Vorgehen, das Kritiker als bedrohlichen Schritt in Richtung staatlicher Kontrolle der Meinungsäußerung bezeichnen. Das „National Internet Intelligence Investigations“-Team, das im Zuge der Unruhen von Southport im Jahr 2024 ins Leben gerufen wurde, nahm im Februar seine Arbeit auf. Aus Daten zum Informationsfreiheitsgesetz, die der „Telegraph“ erhalten hat und über die heute berichtet wurde, geht hervor, dass das Team 106 „verdächtige“ Beiträge an Polizeibehörden im ganzen Land weitergeleitet hat. Weiter auf: http://uncut-news.ch https://share.google/MLrbWkP7b4boEl 63gMaximilian Krah: Datenschutz wird zum Täterschutz...
Datenschutz wird zum Täterschutz - in diesem Fall der Täter in der Politik!
Tomasz Froelich: Stop the genocide against Christians...
✝️Stop the genocide against Christians in Nigeria‼️ Christians are the most persecuted religious community in the world. In Nigeria, this persecution amounts to genocide. Yet in Europe, it’s not even a topic of discussion. Why? Because the victims are Christians and the perpetrators are Islamists.Read more