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Sahra Wagenknecht: Diese unglaubliche Regel zeigt…

Diese unglaubliche Regel zeigt, dass die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht längst beschlossene Sache in der Regierung ist. Sie gibt aber auch allen recht, die die Sorge haben, dass die Regierung Merz das Land auf einen großen Krieg vorbereitet. Boris Pistorius sollte angesichts dieser unsäglichen Gesetzesregelung zurücktreten! Dass sich Männer Auslandsaufenthalte bei der Bundeswehr genehmigen lassen müssen, erinnert an DDR- und Mauerzeiten, mit Demokratie und freiheitlicher Grundordnung hat das nichts zu tun. Dieses Gesetz muss zurückgenommen werden. Wir brauchen eine Volksabstimmung über die Wehrpflicht. Junge Leute müssen sich wehren können, wenn die Regierung mit ihrem Leben Russisch Roulette spielt. https://berliner-zeitung.de/news/wegen-weh rdienst-regel-sahra-wagenknecht-fordert-ruecktritt-von-boris-pistorius-li.10028670

Julian Reichelt: Die SPD versteht unter "Reformen"…

Die SPD versteht unter "Reformen", jetzt auch noch die Ernährung zu regulieren. Merkt niemand, wie absurd es ist, wenn der übergewichtige, kurzatmige Dauerschwitzer Lars Klingbeil und die vollkommen aus dem Leim gegangene Bärbel Bas vorschreiben, was für 83 Millionen Menschen als "gesund" gilt? Wieviel Fett darf ein Steak haben, um als "gesund" zu gelten? Wieviel Salz duldet die Lauterbach-Kommission? Ist Currywurst "gesund", wenn man gerade hart gearbeitet hat? Oder ist das ohnehin ausgenommen, weil es ein kombiniertes Lebensmittel ist? Das Ungesündeste im Land ist der Regulierungswahn.

Paul Brandenburg: Schweinfurt…

Schweinfurt: Das Reichsgericht des Markus Södolf An keinem anderen Ort in Deutschland scheinen zugleich die Staatsanwälte wie auch die Richter derartige Stiefellecker des Regimes, wie in Schweinfurt. Hier wird alles mit Inbrunst verfolgt, was die "Ehre" des Horrorclowns Södlfs @Markus_Soeder "verletzt". 2.500 Euro soll eine Frau für den Aufruf zahlen "Stoppt SöDDR". Selbstverständlich stellen die Schweinfurter Freisler-Nachfolger auch mir wegen meiner Angriffe auf die "Ehre" ihres Führers nach. Dieser Ehre gilt ihre Treue, aber auch Massenmörder @karl_lauterbach kann sich auf das Schweinfurter Reichsgericht verlassen. Ein armer Tropf, wer noch immer von "Rechtsstaat" oder "Meinungsfreiheit" in Deutschland schwadroniert.

Paul Brandenburg: "Digitale Gewalt"…

"Digitale Gewalt": Wortmüll zur Dressur der Untertanen Im Totalitarismus gibt es nur Insassen, keine Bürger.Wie in jedem Foltergefägnis werden die Insassen des Totalitarismus mit Schwachsinn dressiert. Es muss obligat Schwachsinn sein, der dem zu Unterwerfenden abverlangt wird. Denn nur wenn es für ihn erkennbarer Schwachsinn ist, ist dessen Akzeptanz ein Akt der Unterwerfung (ausführlich dazu: "1984"). "Digitale Gewalt" ist eine Wortschöpfung für Debile, ein Unterwerfungswerkzeug vom Typ "Transfrau". Deutschlands Insassen werden die die Selbstkastration wie immer mitmachen und auch artig weiter ihre "Rundfunkgebühren" udn Steuern abgeben, um sich von "Deutschlandfunk" & Co. täglich weiter erniedrigen zu lassen.

Julian Reichelt: Die Fernandes-Verschwörung – das Beweisvideo…

Die Fernandes-Verschwörung – das Beweisvideo! Dieses Video von Justizministerin Stefanie Hubig ist so bemerkenswert wie entlarvend. In ihrer Social-Media-getriebenen Eitelkeit überführt sich die Ministerin gleich mehrfach selbst der Lüge: Ministerin Hubig blättert im Spiegel die Geschichte über Collien Fernandes auf, bewirbt den Spiegel, WÄHREND sie darüber spricht, dass ihr Gesetz JETZT fertig, auf der Zielgeraden sei, sie spricht also über das Timing. Spiegel-Aktivistin Juliane Löffler sagt, die Veröffentlichung der Ulmen-Geschichte wurde auf den Zeitpunkt des Gesetzes abgestimmt. Sie spricht also über das Timing. Ministerin Hubig verkündet und bewirbt ihr Gesetz auf Social Media, indem sie in der entsprechenden Spiegel-Geschichte blättert und spricht DANN über “pornografische Deepfakes”. Der Spiegel liefert zum richtigen Zeitpunkt genau die Geschichte über pornografische Deepfakes, die Ministerin Hubig braucht, OBWOHL Christian Ulmen gar keine pornografischen Deepfakes verbreitet hat – und der Spiegel das auch wusste. Das ist natürlich kein Zufall. Die Ministerin hat gelogen. Sie war Teil der Kampagne, die mit dem Spiegel nach aller Plausibilität und Wahrscheinlichkeit abgestimmt gewesen sein MUSS. #AchtungReichelt

Julian Reichelt: BREAKING NIUS…

BREAKING NIUS: Nun räumt die Tagesschau offiziell ein, auf die perfiden Formulierungen des Spiegel im Fall Ulmen/Fernandes hereingefallen zu sein. Ein Tagesschau-Beitrag, in dem behauptet wurde, Collien Fernandes würde ihrem Ex-Mann die Verbreitung von pornografischen Deepfakes vorwerfen wurde gelöscht, die Sendung mit einem Korrekturhinweis versehen: „Diese Sendung wurde nachträglich bearbeitet. In einer früheren Version der Meldung zur Demonstration in München konnte der Eindruck entstehen, dass Frau Fernandes ihrem Ex-Mann vorwirft, manipulierte Videos im Internet zu verbreiten." Damit wird immer deutlicher: Der Spiegel hat die deutsche Medienlandschaft und das Land schlicht getäuscht. https://apollo-news.net/falschmeldung- im-fall-fernandes-tagesschau-schneidet-20-uhr-sendung-nachtrglich-um/

Fabio De Masi: Was mich persönlich wirkich entsetzt hat…

Was mich persönlich wirkich entsetzt hat: Bereits im Januar begrüßte die Linksfraktion Sanktionen mit denen die Existenz von Leuten wie @hussedogru vernichtet werden soll! Der Vorwurf der Desinformation ist so abstrakt, dass sogar objektiv wahre Informationen als Desinformation geahndet werden können. Bis heute wurden keine Beweise für die Anschuldigungen vorgelegt, die den Vorwurf nur ansatzweise stützen können. Wenn „Linke“, Gewerkschaften oder Journalistenverbände vom liberalen Rechtsstaat reden und dann solche totalitären Methoden feiern, haben wir die Demokratie wahrscheinlich bereits verloren!

Joana Cotar: Die USA schicken Warnbriefe an PayPal & Visa…

Die USA schicken Warnbriefe an PayPal & Visa: Wer gesetzestreuen Bürgern das Konto kündigt bzw. den Zugang zu Dienstleistungen verwehrt, weil ihnen die politische Meinung nicht passt, bekommt es mit der FTC zu tun. In Deutschland? Ist Debanking Alltag. Eine lautlose Methode, um Menschen zum Schweigen zu bringen. Alles ohne Begründung. Alles legal. Wer das Konto kontrolliert, kontrolliert die Freiheit. P.S.: Auch deshalb Bitcoin. 🧡 Quelle:

Hans-Georg Maaßen: Die politische Linke hat den Begriff…

„Die politische Linke hat den Begriff ‚digitale Vergewaltigung‘ erfunden und setzt ihn ein, um die Meinungsfreiheit im Sinne der linken Ideologie weiter einzuschränken und um das Strafrecht zu verschärfen. Zunächst einmal: Eine digitale Vergewaltigung ist keine Vergewaltigung. Wer so spricht, verharmlost das entsetzliche Verbrechen der realen, physischen Vergewaltigung. Das ist sprachlich und moralisch verwerflich. Wir haben im Fall von Noelia Castillo erfahren, was für Folgen eine Gruppenvergewaltigung durch Migranten haben kann. Wer da noch den Ausdruck „digitale Vergewaltigung“ verwendet, bagatellisiert derartige Verbrechen.“ 👆Hans-Georg Maaßen aktuell bei @AlexWallasch Weiterlesen hier 👇 TM

Peter Borbe: Unser Bildungssystem ist komplett mit ideologischer…

Unser Bildungssystem ist komplett mit ideologischer Indoktrinierung durchsetzt. So auch an diesem Berufskolleg in #Kempen am Niederrhein. Wo Schüler eigentlich Bildung erhalten sollen, werden "klare Zeichen für Vielfalt, Respekt und Zivilcourage gesetzt". Wie die Gebetsformel eines Sektenkults werden diese Worte immer und immer wieder an fast allen Schulen in Deutschland heruntergebetet. https://rp-online.de/nrw/staedte/ke mpen/kempen-rhein-maas-berufskolleg-setzt-zeichen-gegen-rassismus_aid-145989289

Julian Reichelt: BREAKING NIUS…

BREAKING NIUS: Bei Caren Miosga wird heute Abend der Fall Ulmen-Fernandes verhandelt. Collien Ulmen darf kommen, Justizministerin Hubig macht sich zur Anklägerin, aber Ulmens Anwalt Christian Schertz ist unerwünscht. Er darf laut Aussage der Miosga-Redaktion nicht teilnehmen. Das Urteil dieses TV-Tribunals steht bereits fest. Es ist ein absoluter Skandal, dass Ministerin Hubig unter diesen Umständen immer noch nicht abgesagt hat. https://faz.net/aktuell/feuill eton/medien-und-film/medienpolitik/ulmens-anwalt-das-fernsehgericht-tagt-accg-200682565.html

Tim Kellner: Gegen euch, euer Land und eure Interessen…

Gegen euch, euer Land und eure Interessen! Das bedeutet „unsere Demokratie“. Ganz einfach. Weil es keine echte Demokratie des Volkes ist. Es bedeutet, dass Andersdenkende ausgegrenzt und sozial geächtet werden. Es bedeutet, dass über eure Köpfe hinweg entschieden wird. Es bedeutet, dass ihr in keine einzige bedeutende Entscheidung einbezogen werdet. Es bedeutet orchestrierte und künstlich ins Leben gerufene Kampagnen, die euch von den wahren Problemen ablenken sollen. Das alles bedeutet es. Wacht auf oder weckt möglichst viele andere auf. Deutschland immer zuerst! Euer Tim K.

Sahra Wagenknecht: Das ist nichts anderes als Sippenhaft...

Das ist nichts anderes als Sippenhaft und ein Rückfall ins Mittelalter! Die ökonomische und soziale Vernichtung des Journalisten Hüseyin Doğru und seiner Familie, darunter zwei Säuglinge, zielt offenkundig darauf ab, ein grausames Exempel zu statuieren und Andersdenkende mundtot zu machen. Dieser totalitäre Wahnsinn muss gestoppt werden! https://berliner-zeitung.de/politik-gesell schaft/geopolitik/koennen-unsere-kinder-nicht-mehr-ernaehren-behoerden-sperren-konten-von-journalisten-ehefrau-li.10027407

Paul Brandenburg: Germany’s Regime Has Returned to Nazi Methods…

Germany’s Regime Has Returned to Nazi Methods / Deutschlands Regime ist wieder auf Nazi-Niveau Germany’s regime is no longer targeting only the lives of its dissidents — it has now extended its reach to their families as well. With its characteristic thoroughness, the state has once again created a specialized agency to systematically destroy the livelihoods of “sanctioned” individuals and their loved ones. The newly established Central Office for Sanctions Enforcement at German customs recently froze the bank account of the wife of journalist Hüseyin Doğru. The account was intended to cover rent and food for the couple and their three children. Doğru’s only “crime” is political: critical reporting on the German government’s warmongering. On the customs office website, this new Central Office is displayed directly alongside the section on “Compensation for NS-Injustice.” The grotesque juxtaposition appears to have gone unnoticed by its creators — much like their predecessors in the Nazi era and the Stasi, today’s enforcers seem blind to their own moral perversion. They will carry out these acts convinced, as always, that they are serving “the greater good,” and that “certain hardships” are simply necessary evils. Germany’s police officers, customs officials, judges, and all other instruments of the state have now reached the moral level of their Nazi predecessors. It is only a matter of time until they begin producing a comparable body count once again. ----- Inzwischen trachtet das Regime der Bundesrepublik nicht mehr nur seinen Dissidenten nach dem Leben, sondern auch deren Familien. Es hat -wieder- eine eigene Behörde geschaffen, um mit deutscher Gründlichkeit -wieder- die Existenz von deren Frauen und Kinder zu vernichten. Diese „Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzungen“ beim Zoll hat kürzlich der Ehefrau des „sanktionierten“ Journalisten Hüseyin Doğru das Konto gesperrt – von dem aus das Paar für seine drei Kinder und sich selbst Essen und die Miete bezahlen möchte. Das „Verbrechen“ des Journalisten ist allein politisch: kritische Berichterstattung über die Kriegstreiberei des deutschen Regimes. Auf seiner Website präsentiert Deutschlands Zoll seine „Zentralstelle“ unmittelbar neben dem Thema „Wiedergutmachung von NS-Unrecht“. Die Systemlinge dürften diese Geschmacklosigkeit nicht einmal intendiert haben. Wie ihren Vorgängern unter den Nazis oder Stasis dürfte ihnen die eigene Abartigkeit kaum bewusst sein. Wieder werden sie ihre Verbrechen in der Überzeugung begehen, damit "dem Guten" zu dienen, für das "gewisse Härten" einmal mehr "notwendige Übel" seien. Deutschlands Polizisten, Zöllner, Richter und all die anderen Handlanger seinen neuesten Faschismus sind endgültig auf dem Niveau ihrer Nazivorgänger angekommen. Es kann nur eine Frage der Zeit sein, bis sie auch wieder vergleichbar viele Leichen produzieren.

Sevim Dagdelen: Solidaritätsbesuch bei @hussedogru…

Solidaritätsbesuch bei @hussedogru . Die Sperrung aller Konten der Familie von Hüseyin Dogru zielt auf deren Vernichtung selbst – darunter sechs Monate alte Zwillinge und deren Bruder im Grundschulalter. Das EU-Sanktionsregime ist totalitär. Die Bundesregierung darf diesen menschenverachtenden Wahnsinn nicht länger unterstützen. Hüseyin Dogru und seine Familie brauchen unsere Hilfe! Wir brauchen eine Aktionsplattform gegen die rechtswidrigen Sanktionen zur Verteidigung von Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschlichkeit. Wer macht mit? Bitte verbreitet und helft mit. Lasst uns gemeinsam aktiv werden! Details folgen… #FreeDogru #SanktionenStoppen #FreePress

Hans-Georg Maaßen: Bei den EU-Sanktionen handelt es sich materiell…

Bei den EU-Sanktionen handelt es sich materiell um Strafmaßnahmen. Sie werden ohne gesetzliche Strafnorm, ohne Gericht und ohne Anhörung des Betroffenen von Politikern verhängt. Das verstößt gegen den Grundsatz ‚nulla poena sine lege‘ und gg grundlegende prozessuale Rechte des Beschuldigten. Der Name ‚Sanktion‘ ändert daran gar nichts. Die Erklärung der Bundesregierung und EU-Kommission, es sei ‚nur eine Sanktion und keine Strafe‘, ist eine abwegige Schutzbehauptung. Genauso gut könnte man das Strafgesetzbuch in ‚Gute-Sanktionen-Gesetz‘ umbenennen – aus einer Strafe wird dadurch keine Sanktion. Die Pflicht zu einem fairen Verfahren nach Grundgesetz und Menschenrechtskonvention bleibt bestehen.
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