Peter Borbe: Frank-Walter Steinmeier war der Bundespräsident...
Frank-Walter Steinmeier war der Bundespräsident, der sein Amt parteipolitischer geführt hat als alle seine Vorgänger. Er verstand sich nicht mehr als Präsident aller Deutschen, sondern teilte das Volk in Gut und Böse auf. Und nun bekräftigt er diese Haltung sogar noch im ZDF-Sommerinterview, was in der Aussage "Überparteilichkeit nicht mehr ausreichend" gipfelt. Was früher einfach ein politischer Gegner mit einer anderen Meinung war, ist für Steinmeier "demokratiefeindliche Kraft". Der Mann hat sein Amt niemals verstanden, niemals würdig ausgeführt. Was haltet Ihr von Steinmeier? https://tagesschau.de/inland/innenpo litik/bundespraesident-laut-steinmeier-nicht-ueberparteilich-100.html
Malte Kaufmann: Das sogenannte "Zentrum für politische Schönheit" fällt immer wieder mit Aktionen auf...
Das sogenannte "Zentrum für politische Schönheit" fällt immer wieder mit Aktionen auf, die die Grenze der künstlerischen Freiheit weit überschreiten. Es ist fanatischer Gesinnungsterror, der bewusst auf Unruhe und Eskalation setzt, wie sie selbst sagen. Eine der Aktionen dieser Organisation ist ein Bus, der wie ein Fahrzeug der Polizei lackiert ist und immer wieder zu Störungen oder Blockaden eingesetzt wird. Mit ihm werben die Aktivisten in ganz Deutschland an Schulen (!) für ein AfD-Parteiverbot. Manche Schulen machen das mit, es gibt sogar Lehrer, die den Bus ganz gezielt an ihre Schule bestellen – ganz so, als gäbe es das Überwältigungsverbot und den Beutelsbacher Konsens nicht. Apollo fragte beim CDU-geführten Kultusministerium in Baden-Württemberg nach, aber dort sieht man kein Problem. #AfD Die ganze unfassbare Recherche von Apollo News lesen Sie hier: ▶️ https://apollo-news.net/linke-aktivisten-im-unterricht-cdu-gefuehrtes-kultusministerium-hat-kein-problem-mit-anti-afd-bus-an-schulen
Frank Grobe: Es gibt auch unter Schauspielern noch welche, die den Mut haben...
Es gibt auch unter Schauspielern noch welche, die den Mut haben, die Wahrheit auszusprechen. Danke, Tina Ruland! „An den Zuständen sind nicht die Bürger, ist nicht die AfD Schuld, daran sind einzig die Altparteien Schuld, die schlechte Politik machen.“
Marie kripp: Ausgerechnet EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen...
‼️👉Ausgerechnet EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU), deren Pfizergate-SMS angeblich gelöscht bzw. nicht mehr auffindbar sein sollen, kann künftig unsere privaten Chats mitlesen! ❗️Im dritten Anlauf hat Schnüffel-Uschi einen Tag vor der Sommerpause ihr Massenüberwachungs-Programm zur Chatkontrolle doch noch durch das EU-Parlament geprügelt. ❗️Unter dem Vorwand, es gehe ihnen um das Kindeswohl, haben Manfred Weber (CSU) und seine EVP die Hand zur Massenüberwachung gereicht. Millionen Menschen werden mit diesem Einstieg in den totalen Überwachungsstaat unter Generalverdacht gestellt. ….👉Alten Stasi-Hasen hüpft das Herz vor Freude: „Mensch, so eine wie die von der Leyen hätten wir damals in der DDR gebraucht!“ http://deutschlandkurier.de
Jan A. Karon: Das ZDF hat eine vollkommen antijournalistische...
Das ZDF hat eine vollkommen antijournalistische, bisweilen groteske Doku über den YouTuber Marcant veröffentlicht. Sie ist 27 Minuten lang und gleicht einer Mischung aus Heldenporträt und Biopic. Es ist dabei geradezu lachhaft, wie sehr die Macher verweigern, jedwede kritische Auseinandersetzung mit einem polarisierenden und dezidiert linken YouTuber zu wagen. Es gibt keine kritische Nachfrage, keine Gegenstimme, keine Konfrontation. Mitarbeiter mit Kamera bei Demos werden verpixelt und jede Aussage von Marcant ohne Einordnung wiedergegeben. Dafür wird der Rechte Michael Brück in der Bauchbinde (!) »Neonazi« genannt, was mEn in einer Bauchbinde eine völlig unzulässige Wertung ist. Teilnehmer von rechten Demos werden, mal wieder, unisono verallgemeinert, ohne sich die Mühe zu machen, diese zu begreifen oder mit ihnen auf Augenhöhe zu sprechen. Marcant wird dann wiederum beim Bowlen und bei einer Preisauszeichnung als honoriger Typ dargestellt, der zur Verbesserung der Gesellschaft beiträgt, und der – dann wird es besonders absurd – von irgendwelchen Omas als Paradebeispiel dafür genannt wird, dass mit Rechten endlich mal wieder gesprochen würde. Dieses Porträt ist ein absoluter Unfall.
Julian Adrat: Habe ich das richtig verstanden...
Habe ich das richtig verstanden, wenn eine linke Journalistin einen Jungen ermordeten Familienvater beleidigt, ihn homophob, Rassist, Menschenfeind nennt, und sie im Netz kritisiert wird, bekommt sie bezahlten Sonderurlaub, und wenn Rechte Journalisten einfach ihren Job machen, eine Demo filmen und von Linksradikalen zusammengeschlagen werden, heißt es: selbst Schuld?
Fabio De Masi: Der Verfassungsschutz will Minderjährige...
Der Verfassungsschutz will Minderjährige anwerben und Datenträger und Informationen manipulieren. Was als Nächtes? Wahlurnen?
Sahra Wagenknecht: Die Meinungsfreiheit in Deutschland ist in einem katastrophalen Zustand...
Die Meinungsfreiheit in Deutschland ist in einem katastrophalen Zustand. Immer mehr Menschen trauen sich nicht mehr, ihre Meinung frei heraus zu sagen. Konformitätsdruck und die Ausgrenzung Andersdenkender machen offene Debatten unmöglich. Angesichts wachsender staatlicher Repressionen werden bei vielen im Osten Erinnerungen an frühere Zeiten wach. Wir wollen dieser autoritären Entwicklung etwas entgegensetzen! Daher laden wir herzlich zu unserem „Festival der Meinungsfreiheit – Gemeinsam gegen Cancel Culture“ am 30. August in Magdeburg ein. Euch erwartet ein abwechslungsreiches Bühnenprogramm aus Gesprächen, Vorträgen, Kabarett und Musik. Dabei widmen wir uns den aktuellen Herausforderungen für die Meinungsfreiheit – von Zensur und politischer Verfolgung über Cancel Culture im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und an Hochschulen bis hin zu staatlich gelenkter Meinungsmache durch NGOs und Meldestellen. Mit dabei sind unter anderem: Holger Friedrich, Verleger der Berliner Zeitung und der Ostdeutschen Allgemeinen Zeitung, Publizistin Prof. Gabriele Krone-Schmalz, Politikwissenschaftlerin Prof. Ulrike Guérot, Wirtschaftsjournalist und Autor Dr. Norbert Häring, Schriftstellerin Daniela Dahn, Politikwissenschaftler Prof. Johannes Varwick, Finanzwissenschaftler Prof. Stefan Homburg, Anwalt Markus Haintz, Medienwissenschaftler Prof. Michael Meyen, Journalistin und Aktivistin Aya Velázquez, Datenanalyst und Publizist Tom Lausen, Multipolar-Herausgeber Paul Schreyer, die Kabarettistinnen Christine Prayon und Felicia Binger und viele mehr. Kommt vorbei und lasst uns gemeinsam ein Zeichen setzen: Wir lassen uns die Meinung nicht verbieten!
Kolja Barghoorn: Natürlich wird sich das wiederholen...
Natürlich wird sich das wiederholen. Allein wie diese Frau mit ihrer Nichtwahl umgeht, zeigt hervorragend, wie ungeeignet sie für den Posten war. Sie soll mal schön weiter Ihre Wald-und Wiesn Projekte an irgendeiner Uni machen, am Verfassungsgericht hat sie nichts zu suchen!
Julian Reichelt: Mit Verlaub und bei allem Respekt vor der Würde des Amtes...
Mit Verlaub und bei allem Respekt vor der Würde des Amtes, dieser Bundespräsident ist ein Schwachkopf. Wer behauptet, die (relative) Mehrheit der Deutschen wolle die Demokratie abschaffen, kann nicht mehr Präsident der Deutschen sein.
Friedrich Pürner: Die EU beerdigt die Freiheitsrechte und Privatsphäre der EU-Bürger...
Die EU beerdigt die Freiheitsrechte und Privatsphäre der EU-Bürger. Der Brüsseler Kontrollwahn muss gestoppt werden. Hier mein Beitrag: 👇
Simon Gordon Littmann: In Meck-Pomm wird medial der Briefwahlbetrug vorbereitet...
In Meck-Pomm wird medial der Briefwahlbetrug vorbereitet. So wundern sich später nicht genug Wähler, wenn Stimmung im Land und Wahlergebnis auseinanderfallen wie die Volkskammerwahl 1986. Die Briefwahlkörbe kann man leicht mit ein paar extra Stimmen für Rote und Grüne optimieren.
Ute Schlieper: Gibt es eigentlich irgendeine Versprechung oder Aussage...
Gibt es eigentlich irgendeine Versprechung oder Aussage, die ein Politiker in den letzten Jahren gemacht hat – und die er dann auch wirklich gehalten hat? Nicht „fast“, nicht „unter Vorbehalt“, nicht mit drei Ausreden und einer neuen Krise. Einfach so, wie angekündigt. Die Versprechen waren oft groß: „Wir schützen eure Daten.“ „Nur gegen die wirklich Bösen.“ „Keine Zensur, versprochen.“ „Steuern runter, Bürger entlasten.“ „Europa wird sicherer und stärker.“ Und die Realität?
Zara Riffler: Deswegen wollen...
Deswegen wollen sie Social Media einschränken
Alexander Moehnle: Der Verfassungsschutz soll künftig Teeanger ab 16 Jahren...
Der Verfassungsschutz soll künftig Teeanger ab 16 Jahren als V-Leute anwerben können? Wen sollen die bespitzeln? Die eigenen Eltern, Geschwister, Freunde, Lehrer? Schwarz-Rot zieht durch - dagegen war sogar die Ampel eher harmlos.
Markus Frohnmaier: Liegen bei der CDU die Nerven blank...
Liegen bei der CDU die Nerven blank? Julia Klöckner droht im Bundestag damit, unsere gesamte AfD-Fraktion rauszuwerfen. Ich muss angesichts dieser Verzweiflung nur lächeln. Die Wahlen im September werden die Antwort auf all die Unverschämtheiten der Altparteien. Liebe Wähler: Macht unsere AfD so stark wie noch nie zuvor!Peter Borbe: Und wieder waren es Linksextremisten...
Und wieder waren es Linksextremisten: Die Bahnstrecke Köln-Düsseldorf fällt tagelang aus, wegen eines Brandanschlags bei Leverkusen. Jetzt liegt ein Bekennerschreiben der linksextremen Gruppe "Kommando Angry Birds" vor. Und jetzt alle mitsingen: "Der Rechtsextremismus ist die größte Gefahr in unserem Land!"🤪 https://tagesschau.de/inland/regional/nordrheinwestfalen/bahnsperrung-koeln-duesseldorf-sabotage-100.htmlJan A. Karon: Auf der Plattform X hat sich in jüngster Zeit ein eigentümliches Genre des schiefen historischen Vergleichs etabliert...
Auf der Plattform X hat sich in jüngster Zeit ein eigentümliches Genre des schiefen historischen Vergleichs etabliert, das immer wieder bemüht wird, um extrem linke Phänomene auf die einfachste und untauglichste Folie zu pressen. Das geht wie folgt: Die Antifa gilt als die »neue SA«, linksextreme Gruppierungen sind »rot lackierte Faschisten«, die Gruppe »widersetzen« die neue Hitlerjugend, und wo immer sich ein vermummter Aufmarsch linken Ursprungs zeigt, hallt es als Gegenargument »Nazis raus!«. Solche Gleichsetzungen sind sicher bequem, aber in der Regel ahistorisch. Nationalsozialistische Vergleiche verlieren ihre analytische Kraft, sobald sie zu einem Deutungsmuster für alles herhalten; und sie werden auch nicht klüger, wenn die Sprecherposition eine konservative ist. Sie bleiben, auch in diesem Fall, was sie sind: falsche Analogien, die mehr über die Sehnsucht nach moralischer Eindeutigkeit verraten als über die Sache selbst. Linksextreme Gewalt und militante Organisationsformen entspringen nicht einer heimlichen Verwandtschaft mit dem Nationalsozialismus, auch wenn dieser Take sehr bequem ist. Sie folgen vielmehr einer eigenen, ideengeschichtlich gut dokumentierten Tradition radikaler Linker, die bereits im 19. und frühen 20. Jahrhundert die Frage der politischen Gewalt bejaht haben. Ihr Selbstverständnis ist die systematische Negation der Menschlichkeit des (rechten) Gegners. Wer dies ignoriert und stattdessen auf die NS-Schablone zurückgreift, verkennt nicht nur die historische Genese, sondern auch die ideologische Verwurzelung des Phänomens. Bessere Bezugspunkte fänden sich in der Geschichte des real existierenden Sozialismus, in den Praktiken linker Diktaturen Osteuropas oder in den militanten Traditionen der westdeutschen Nachkriegs-Linken selbst. Auch solche Analogien sind nicht frei von Verkürzungen, doch sie bleiben zumindest innerhalb eines weltanschaulichen Horizonts kohärent und stimmig. Was sich derzeit beobachten lässt, ist letztlich die spiegelbildliche Entsprechung jener NS-Besessenheit, die Linke kultiviert haben. Wenn der Nationalsozialismus zum alleinigen Maßstab aller politischen Bewertung wird, dann gerät das eigene Geschichtsbild in eine eigentümliche Enge. Die einen (Linke) verbinden jede konservative Wortmeldung mit dem Dritten Reich, die anderen (Konservative) jede Form linker Militanz mit der SA. Beide Verfahren entlasten Menschen von der Mühe, die jeweilige Ideologie aus ihren eigenen Prämissen heraus zu bewerten. Sie sind unklug und Varianten derselben Bequemlichkeit.Marie kripp: Irrsinn der Woche...
Irrsinn der Woche: NGO will Grundgesetz aushebeln Das „Bündnis Widersetzen“ hat in Erfurt offen erklärt, dass die AfD kein Recht habe zu existieren, sich zu treffen oder in Parlamenten zu sitzen. Politische Gegner werden als „Faschisten“ diffamiert und für rechtlos erklärt. In einem neuen Interview analysieren Klaus-Rüdiger Mai und Prof. Volker Boehme-Neßler diesen totalitären Ansatz. Sie warnen vor einer Selbstermächtigung, die Demokratie nur noch für die eigene Seite gelten lassen will und das Grundgesetz untergräbt. Solche Entwicklungen zeigen, wie radikale Gruppen zunehmend demokratische Grundprinzipien angreifen. https://tichyseinblick.de/video/interview/irrsinn-der-woche-ngo http://t.me/bitteltv
Paul Brandenburg: Kein Staat hat ein "Existenzrecht"...
Kein Staat hat ein "Existenzrecht": Unrechtsstaat Deutschland will Gedankenverbrechen mit Gefängnis bestrafen Staaten sind Konstruktionen des menschlichen Geistes: Ideen, die Organisationsrealitäten sind. Als solche haben sie kein genuines "Existenzrecht". Sie sind, oder sind nicht. Aber nichts und niemand hat oder kann ihnen als Ideen ein "Recht" auf Existenz geben. Wem gegenüber sollte dieses Recht auch gelten? Dem Vergessen? Eine Idee zu "leugnen" ist schon im Ansatz ein absurder Vorwurf. Die geplante Kriminalisierung der "Leugnung" eines "Existenzrechts" Israels ist also offenkundig politisches Terrorunrecht. Ich leugne also hiermit ausdrücklich das Existenzrecht Israels - und jedes anderen Staates. Das werde ich immer weiter machen, auch wenn es verboten sein wird. Die "Bunderepublik" ist wahrlich die dritte Missgeburt der deutschen Staatlichkeit. Sie muss mit samt aller Korruptionsfunktionäre und ihrer Handlanger vernichtet werden.
Katrin Ebner-Steiner: Der Linkssender ZDF verharmlost einen linksextremen Terroranschlag...
Der Linkssender ZDF verharmlost einen linksextremen Terroranschlag. Auch deshalb werden wir dieses System abschaffen und einen echten staatsfernen Rundfunk etablieren.Kolja Barghoorn: Brandanschläge auf kritische Infrastruktur in Deutschland...
- Brandanschläge auf kritische Infrastruktur in Deutschland - Rechtswidrige Blockierungsversuche von Oppositions-Parteitagen - Attacken auf Journalisten! Die Liste der Gefahren, die in Deutschland von Antifa-Gruppierungen ausgehen ist lang. Da wäre die spannende Frage ans @AuswaertigesAmt , ob Herr Wadephul überhaupt teilnimmt an dem Treffen in den USA? Oder legt er wieder gerade irgendwelche Tarot-Karten aus und bewirbt seinen neuen Youtube-Kanal?
Hans-Georg Maaßen: Seit Jahren wird in diesem Land jede rechte Regung unter Generalverdacht...
„Seit Jahren wird in diesem Land jede rechte Regung unter Generalverdacht gestellt, während linke Gewalt gegen kritische Infrastruktur verharmlost, kleingeschrieben oder mit wohlwollendem Verständnis für die vermeintlich guten Absichten der Täter kommentiert wird. Wer als Politiker eine Fahne zeigt, riskiert eine Rüge des Verfassungsschutzes. Wer als Aktivist Krankenhäuser vom Strom nimmt und ganze Bahnstrecken sabotiert, wird zur „ideologischen Selbstverortung“ befragt, während Ermittler achselzuckend von schwierigen Strukturen sprechen, weil es sich angeblich um keine „fest gefügte Gruppe“ handele. Diese Ausrede nutzt sich ab.“Friedrich Pürner: Ganz ehrlich...
Ganz ehrlich: Selbst schuld! Null Mitleid. Wer sein wissenschaftliches Rückgrat so dreist für politische Vorgaben verkauft und das Vertrauen der Menschen komplett gegen die Wand fährt, verdient es nicht anders! Und der absolute Gipfel: Diese unverantwortliche Empfehlung der COVID-Kinderimpfung. Das war keine Wissenschaft, das war politischer Gehorsam auf Kosten unserer Kinder! Für diesen körperverletzenden Irrsinn hat sich die STIKO gefälligst öffentlich zu entschuldigen.
Tim Kellner: Der Masken-Profi Jens Spahn, der unbeliebteste Politiker Deutschlands...
Der Masken-Profi Jens Spahn, der unbeliebteste Politiker Deutschlands, will nun seinen Kontrahenten die Grundrechte entziehen. Warum? Ganz einfach: Weil diese ihn eines Tages ins Gefängnis bringen könnten. So einfach ist das! Handschellen müssen klicken! Deutschland immer zuerst! Euer Tim K. #Spahn #Grundrecht #AfD
Roland Tichy: Julia Klöckner gibt im Bundestag die verbiesterte Oma gegen Rechts...
Julia Klöckner gibt im Bundestag die verbiesterte Oma gegen Rechts - aber nicht die faire, souveräne und gerechte Bundestagspräsidentin. Der Angstschweiß vor dem Machtverlust muss der Union in den Augen brennen - anders sind die jüngsten demokratiefeindlichen Ausraster nicht zu erklären.
Joana Cotar: Ihr hasst die EU noch nicht genug...
Ihr hasst die EU noch nicht genug. Was in der Aufregung zur Chatkontrolle untergegangen ist: Die EU-Abgeordneten haben diese Woche auch für den digitalen Euro gestimmt. 416 dafür 169 dagegen 22 Enthaltungen Nun können die Verhandlungen für den Rechtsrahmen starten. Und diese Nase hier erklären uns, wieso das eine gute Sache ist 🤦🏻♀️ Ähnlich wie die CDU, die uns weismachen will, dass elektronische Bespitzelung gut für uns ist. Man möchte nur noch schreien.
Miro Wolsfeld: Dieser Grüne glaubt den Corona-Bullshit immer noch...
Dieser Grüne glaubt den Corona-Bullshit immer noch. Und findet Lockdowns immer noch richtig. Und kommt jetzt mit der nächsten paranoiden Politik an. Und sitzt im EU-Parlament. Joa.
Markus Haintz: Bundestagspräsidentin Klöckner verachtet die Meinungsfreiheit...
Bundestagspräsidentin Klöckner verachtet die Meinungsfreiheit. Sie ist eine Schande für ein Parlament, duldet strafbare Lügen der "UnsereDemokratie"-Fraktionen und ist in einer Weise parteiisch, dass es einem schlecht wird. Auskünfte zu ihrem "So-Done"-Engagement verweigert sie und die Berliner Justiz lässt sich viel Zeit, presserechtliche Auskunftsanträge zu bearbeiten. Klöckner sitzt nur im Bundestag, weil man dem @BSWbund rechtswidrig ein effektives Verfahren bezüglich der Neuauszählung der Bundestagswahl verweigert. @AfDimBundestag , einfach mal das Plenum verlassen.Read more