David Gegen Goliath: Heute im Angebot...
Heute im Angebot: Staatsbibliothek Berlin @kulturSPK plakatiert ganz unverhohlen: Linksfaschismus und Woke-Ideologie schaffen Wandel – Stiftung Preußischer Kulturbesitz finanziert durch das Land Berlin. Die feindliche Übernahme geht weiter.
Roland Tichy: Ursula Von der Leyen läßt die Maske fallen...
Ursula Von der Leyen läßt die Maske fallen: JEDER Zugang zum Internet soll künftig genehmigungspflichtig werden - und die Identität wird festgestellt. Nicht nur - wie von der Leyen daher schwindelt - für Kinder. Auch für Sie und nicht. Wir könnten je etwas lesen, was die EU kritisiert. Zusammen mit der Massenüberwachung durch Chatkontrolle soll in der EU die Freiheit der Kommunikation und damit der Gesellschaft verenden.
Julian Reichelt: Allein die Medien sind dafür verantwortlich...
Allein die Medien sind dafür verantwortlich, dass das Wort "Demokratie" zu einer autoritären (manchmal totalitären) Parole werden konnte. Wann immer man heute dieses Wort hört, geht es meist darum, Wählerstimmen zu missachten, Bürgerrechte einzuschränken, den Inlandsgeheimdienst zu ermächtigen oder gar die Opposition zu verbieten. Genau das passiert, wenn Medien beim Parolieren stumpf, gefällig und opportunistisch mitmachen, statt Worte zu hinterfragen und ihre Agenda zu entlarven. Die "Demokratie" wird sich davon auf Jahre nicht erholen. Das Wort "Demokratie" weckt bei Millionen Menschen nur noch Misstrauen.
Marie kripp: Die EU ist wirklich der Garant dafür...
🚨Die EU ist wirklich der Garant dafür, dass jeder orwellsche Albtraum wahr wird. 👉EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigt eine europaweite App zur Identitätsprüfung für soziale Netzwerke an. Künftig sollen Nutzer ihre Identität über diese App bestätigen, um sich bei sozialen Netzwerken anzumelden. Von der Leyen betont: „Sie ist einfach zu benutzen und schützt die Privatsphäre.“ Außerdem spricht sie sich für eine Art „digitalen Führerschein“ für Kinder aus, bevor sie Zugang zu sozialen Netzwerken erhalten. 👉Natürlich soll das nicht die Kinder schützen, die Kinder waren den EU-Eliten auch während Corona völlig egal. Es geht darum, die Anonymität und Privatsphäre im Internet auszuschalten, für alle. @globalpatriots
Alice Weidel: Verfassungsschutz darf bald...
Verfassungsschutz darf bald ganz offiziell lügen, fälschen und Deepfakes nutzen. Wenn weisungsgebundene Behörden anfangen, Informationen zu fälschen, ist der Rechtsstaat am Ende. Wir müssen den totalitären Staatsumbau stoppen, bevor es zu spät ist!
Christian Abel: CSU will Höcke das Wahlrecht...
🔵 CSU will Höcke das Wahlrecht entziehen AfD nennt es den nächsten Anschlag auf die Demokratie Der bayerische CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek hat sich dafür ausgesprochen, ein Teilverbot der AfD „zumindest nicht kategorisch auszuschließen"" konkret nannte er den Thüringer AfD-Landesverband. EVP-Chef Manfred Weber und Landtagspräsidentin Ilse Aigner unterstützten die Idee. Dagegen widersprachen CSU-Chef Söder und Ex-Ministerpräsident Beckstein. Und als wäre das nicht genug: CDU/CSU-Fraktionschef Jens Spahn brachte heute einen Wahlrechtsentzug für Björn Höcke ins Spiel. Laut beck-aktuell könnte das Bundesverfassungsgericht nach § 39 Abs. 2 BVerfGG auch das Wahlrecht einer Person für die Dauer der Grundrechtsverwirkung aberkennen. Einfachgesetzlich sieht § 45 Abs. 1 StGB vor, dass eine Person ihr passives Wahlrecht bei einer Verurteilung wegen eines Verbrechens zu einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr verliert. Was hier passiert, ist bemerkenswert und für die AfD ein gefundenes Fressen. Während die Partei in Umfragen bei 27,2 % bundesweit steht, in Sachsen-Anhalt bei 41 % und in 54 Tagen gewählt wird, diskutieren CSU und CDU darüber, einen demokratisch gewählten Politiker vom Wahlrecht auszuschließen und einen Landesverband zu verbieten. Die AfD wird das heute genau so lesen, wie es auf den ersten Blick aussieht: Man hat keine inhaltlichen Argumente mehr also greift man zum juristischen Werkzeugkasten. Jeder dieser Versuche hat in der Vergangenheit die AfD gestärkt, nicht geschwächt. Und jetzt, acht Wochen vor der wichtigsten Landtagswahl in der Geschichte der Partei, kommt dieser Vorstoß. Das Timing könnte der AfD kaum besser passen. 🔗 Quelle: https://lto.de/recht/presseschau/p/presseschau-2026-07-14-afd-teilverbot-social-media-eu-jesiden-genozid-is Abonnieren Für Mehr Widerstand https://t.me/BestOfAFD💙
Julian Adrat: Ernsthaft? Julia Klöckner...
Ernsthaft? Julia Klöckner, die drohte, die gesamte AfD-Bundestagsfraktion aus dem Parlament zu werfen, sie zeigt mich an, weil ich das Hissen der "Regenbogenflagge" kritisiere? Kann das wirklich sein? Alles, was hier geschädigt wird, ist der Rechtsstaat.
Wolfgang Kubicki: Es ist nicht neu, dass die CDU die Einschränkung...
Es ist nicht neu, dass die CDU die Einschränkung von Bürgerrechten mit dem vermeintlichen Schutz von Kindern begründet. Neu ist, dass sie kurz davorsteht, damit durchzukommen. Geheimdienstnovelle, Identitätspflicht im Netz, Beerdigung des Informationsfreiheitsgesetzes – diesen Sommer steht die Freiheit unter Feuer. Es ist die Aufgabe aller bürgerlich-liberalen Kräfte, der Union die rote Karte zu zeigen. WK
Michael: Linksextremismus ist ja absolut kein Problem...
Linksextremismus ist ja absolut kein Problem - und dass diese Gruppe „Angry Birds“, die sich schon hierzu bekannt hat, jetzt innerhalb weniger Tage schon wieder eine Bahnverbindung lahmgelegt hat, natürlich auch nicht.
Mathias Markert: Unsere Demokratieᵀᴹ...
Unsere Demokratieᵀᴹ, #UnsereDemokratieᵀᴹ und unsere Petition*. Das Sommermärchen hat begonnen. Gedanken zur berühmten Politpause im Sommer in Deutschland. Sommerpause im Bundestag heißt auch -wie jedes Jahr- Pause für all die fleißigen Aufklärer und Aufarbeiter. Klar, Urlaub tut ja auch mal Not. So, man merkt, die Sommerpause im Bundestag hat nach 10 Tagen Fahrt aufgenommen, alles wird ruhiger, nichts mehr passiert, alle sind im wohlverdienten Urlaub, man merkt, auch die alternativen Medien wissen nicht mehr, worüber sie reden und schreiben sollen, wenn Merz und Co. gerade mal wieder nichts neues Böses tun, die älteren Themen werden durchgekaut, die Likes, Teiler und Kommentare werden selbst bei den reichweitenstarken "Top Aufklärer Influencern" niedriger, niemand weiß so Recht was tun, wenn der Bundestag auf Urlaub ist. Fußball WM ist auch vorbei, jetzt wird noch ein bisschen Klimawandel durchgenommen ... und ja, an alles andere sind wir schon gewöhnt, die Krimigranten sind Alltag geworden, all die Steuererhöhungen verkraftet unser aller Geldbeutel immer noch ... Immer mehr Zensur ... ach, das ist in zwei Monaten auch schon vergessen, Geldflüsse in die Ukraine? Ach kommt mir doch ned her .. machen wir mal Pause, mit all dem Ärger. Also mal bis Spätsommer, Früherbst warten, was alles wieder so an Überraschungen auf uns zukommen, oder? Wer mal kurz Zeit findet, kann vielleicht bei der Petition mitmachen, aber auch das hat Zeit, Zeit, Zeit. Wir können noch abwarten und aussitzen die Sache. Jetzt ist erstmal Sommermärchen. Klasse. *Petition: Merz muss Vertrauensfrage stellen, so dann: Bundestag auflösen – Neuwahlen jetzt! Die Merz-Regierung schadet Deutschland massiv! https://change.org/Merz_weg_und_Neuwahlen
Florian Warweg: Wieso erklärt Justizministerium...
#BPK: Wieso erklärt Justizministerium @bmjv_bund die Kommunikation mit Lobby-NGO @HateAid zur Verschlusssache?Beatrix von Storch: Sehr geehrter Herr Bundespräsident...
Sehr geehrter Herr Bundespräsident, wer die AfD wählt, der wählt nicht gegen die Demokratie. Was für eine armselige Entgleisung. Der, der sowas sagt, hat ein Problem mit der Demokratie.Michael: Das läuft gerade weitgehend unter dem Radar...
Das läuft gerade weitgehend unter dem Radar mit den erweiterten Befugnissen für den VS, aber es ist brandgefährlich: Dobrindt will dem Verfassungsschutz massive neue Exekutiv-Befugnisse geben. Die Behörde soll künftig heimlich Gegenstände und Datenträger zerstören oder manipulieren dürfen – und sogar Informationen verfälschen. Das ist ein echter Affront gegen das Bundesverfassungsgericht und ein klarer Verstoß gegen rechtsstaatliche Grundsätze. Klar, bei akuter Anschlagsgefahr muss eine Behörde eingreifen können. Aber genau dafür haben wir die Polizei, die an strenge Regeln gebunden ist und Betroffene hinterher informieren muss. Dem Verfassungsschutz solche Geheim-Befugnisse zu geben, wäre etwas ganz anderes: heimlich zuschlagen, spurlos verschwinden und nie zugeben, dass man es war. Unschuldige Menschen würden dann nur noch rätseln, ob russische Dienste, Hacker oder doch der eigene Staat dahinterstecken.
Neverforgetniki: Die AfD will eine Corona-Aufarbeitung...
Die AfD will eine Corona-Aufarbeitung auch in Deutschland... Versteht ihr jetzt, warum manche so panisch gegen die AfD hetzen?
Friedrich Pürner: Die EU-Kommission verkauft...
Die EU-Kommission verkauft uns ihre neue Altersreglementierung für Social Media als „Jugendschutz“ – was für eine heuchlerische Farce! In Wahrheit ist das der nächste brutale Frontalangriff auf unsere digitale Freiheit.Roland Tichy: künftig soll der Verfassungsschutz...
künftig soll der Verfassungsschutz nicht nur in Ihren PC einbrechen dürfen, sondern dort bewußt Inhalte manipulieren und neue einfügen - um Ihnen dann "V erbrechen" nachgewiesen zu haben. Trennung zwischen Polizei und Verfassungsschutz wird aufgehoben zu Gunsten einer echten "Geheimpolizei", die Beweismittel beliebig manipuliert. Das neueste Vorhaben der Koalition. Wie nennt man das?David Gegen Goliath: Ich glaube, vielen ist nicht bewusst...
Ich glaube, vielen ist nicht bewusst, welche Gefahr von Brosius-Gersdorf ausgeht – linksgrüne Gesinnungsgenossin und gekränkte Frau! Sie fordert „sozialistische Linientreue ohne freien Willensentschluss“, notfalls staatliche Zwangsverordnungen.
Ute Schlieper: Zukünftig wird das meine Standard-Nachricht...
Zukünftig wird das meine Standard-Nachricht in allen Messengern sein: Liebe alle, vielen Dank für deine Nachricht. Ich stehe für Chats nicht mehr zur Verfügung. Die EU will mitlesen? Dann spiele ich dieses Spiel nicht mit. Ruft mich an oder schreibt mir eine E-Mail. Bleibt frei. Ihr habt immer die Wahl.
Susanne Schröter: Dass der #Liberalismus in der liberalen Demokratie...
https://novo-argumente.com/artikel/der_liberalismus_steht_nicht_hoch_im_kurs Dass der #Liberalismus in der liberalen Demokratie an Akzeptanz verloren hat, ist erklärungsbedürftig, ebenso wie der Umstand, dass die liberale Demokratie von mehreren Seiten attackiert wird. Die äußere Rechte hält den Liberalismus für den Hauptfeind und träumt von vergangenen Welten, die es glücklicherweise nicht mehr gibt. Die Linke ist mit Eifer dabei, die Grundrechte abzuschaffen und die liberale Demokratie ihn im Namen einer vermeintlich höheren Gerechtigkeit durch eine woke Diktatur zu ersetzen. Der Islamismus versteht sich ohnehin als Antithese zu Demokratie und Freiheit, hat es aber geschafft, Allianzen mit den Linken zu schließen und im liberal-konservativen Feld die dort zahlreich vertretenen Opportunisten für seine Zwecke zu instrumentalisieren. #liberaleDemokratie, #Islamismus, #Demokratie, #Freiheit, #Wokismus
Gerhard Papke: Man sollte es immer wieder betonen...
Man sollte es immer wieder betonen: Auf öffentliche Gebäude in der Bundesrepublik Deutschland gehören keine Regenbogenflagge oder sonstige bunten Tücher irgendwelcher Gruppen. Auf öffentliche Gebäude in Deutschland gehören die Farben unseres Landes: Schwarz-Rot-Gold.Wolfgang Kubicki: Den Verfassungsschutz vom Beobachter...
Den Verfassungsschutz vom Beobachter zum Akteur zu machen und Minderjährige als bezahlte V-Leute einzusetzen: Die Pläne der Koalition sind ein Angriff auf den Rechtsstaat. Sie sind ohne Beispiel in einer liberalen Demokratie und müssen gestoppt werden. WK
Maximilian Krah: Mein Kollege @AchimKoehlerMdB und ich...
Mein Kollege @AchimKoehlerMdB und ich bearbeiten das Thema Zypern in Deutschland - und das einzige was CDUSPDGrüne dazu einfällt ist, uns die Dienstreise zu verwehren. Dabei ist klar, dass die Zypern-Frage drängt. Nur die AfD arbeitet konstruktiv an ihr!
Miro Wolsfeld: Wieder Angriff auf die Presse...
Wieder Angriff auf die Presse: "Utopia TV" hat zwei Linke beim Protest gegen Merz in Köln interviewt und wurde von Linksradikalen weggedrängt, bedroht und angegriffen. Dabei: "Die Falken", ein sozialistischer Kinder- und Jugendverband. Die Polizei hat schlimmeres verhindert.Julian Reichelt: BREAKING NIUS...
BREAKING NIUS: Der NIUS-Bus muss wieder rollen! Unser großartiger @Steinhoefel hat vor dem Verwaltungsgericht einen unendlich wichtigen Sieg für die Meinungsfreiheit errungen. Die BVG muss unsere Kampagne wieder aufhängen und selber per Pressemitteilung bekannt geben, dass sie nicht hätten sagen dürfen, was sie über uns gesagt haben. https://nius.de/nachrichten/nius-siegt-ueber-bvg-vor-gericht-werbekampagne-muss-fortgesetzt-werden
Tom Bohn: Es stimmt eben nicht...
Es stimmt eben nicht (!) , dass die gesamte Kulturbranche regierungshörig ist. Und/oder "linksversifft". Es gibt auch dort viele kritische Gedanken und Stimmungen, wie gerade die Statements von Schauspielerin Tina #Ruland und Caroline #Beil zeigen. Ich erfahre viele Kollegen im persönlichen Gespräch, die besorgt über die politische Entwicklung der Altparteien sind und die oft, "die Schnauze gestrichen voll" haben. Man hängt als Film- und Kulturschaffender zu einem sehr hohen Prozentsatz von öffentlich-rechtlichen Aufträgen und der medialen Beurteilung ab. So dass ein "zu" kritisches Wort sehr schnell zum Ausschluß aus dem "Wir" führt. Und einen damit für lange Zeit oder gar für immer aus dem geliebten Beruf schießt. Und wer jetzt meint, diese Vorsicht meiner Kollegen weiterhin mit "feige" beschreiben zu müßen, der sollte erst einmal checken, ob er/sie selbst genügend Mumm hat, hier seine Kritik unter seinem Klarnamen zu posten. 😉PS. Ach ja: Auch ich sehe Politik der Altparteien sehr kritisch. Das weiß man aber schon. In der Branche und seit Corona auch hier auf X.
Dubravko Mandic: Darfst du zuschlagen...
Darfst du zuschlagen, wenn jemand deiner Partnerin an den Po fasst? Für viele ist die Antwort emotional sofort klar. Juristisch sieht die Sache deutlich komplizierter aus. Das Strafrecht unterscheidet zwischen dem Schutz vor einem gegenwärtigen Angriff und einer Bestrafung aus Wut oder Vergeltung. Genau diese Grenze entscheidet später oft darüber, ob eine Handlung noch von der Notwehr gedeckt ist oder selbst zur Körperverletzung wird. Wer in einer solchen Situation die Kontrolle verliert, riskiert plötzlich selbst ein Strafverfahren. Deshalb gilt: Nicht jede moralisch nachvollziehbare Reaktion ist automatisch auch rechtlich zulässig. Wie seht ihr das? Sollte man in so einer Situation eingreifen oder wäre euch das strafrechtliche Risiko zu hoch? #notwehr #körperverletzung #strafrecht #strafverteidiger #bettercallmandic
Georg Pazderski: Steinmeier zeigt sein wahres Gesicht...
Steinmeier zeigt sein wahres Gesicht! „Es gibt einen erklecklichen Anteil, die gegen das System der Demokratie wählen.“ Das sagt der „Präsident aller Deutschen“ über Millionen Bürger, die demokratische Parteien wählen, die ihm nicht passen. Damit kündigt er dem Souverän auf und ist nicht mehr Präsident des gesamten Volkes. ZEIT, DASS ER GEHT.David Gegen Goliath: Einfach nur noch irre...
Einfach nur noch irre! Steinmeier, der amtierende Bundespräsident fordert die Einmischung in freie und geheime Wahlen in Sachsen-Anhalt. Wir berichten @der_volksmut gleich mehr dazu.
Markus Krall: Wieso muss ich eigentlich einen Antidemokraten...
Wieso muss ich eigentlich einen Antidemokraten, der offenbar auch noch ein Rassist sein dürfte, denn sonst würde er den Deutschen nicht sagen wollen, dass sie offenbar unreif für Demokratie nach seinem Gusto seien, in meinem Lande ertragen. Warum geht der nicht in das wunderschöne Land zurück, aus dem er hergekommen ist?Read more