Tomasz Froelich: EU-Parlament verweigert Debatte…
🚨EU-Parlament verweigert Debatte über Henry Nowak🚨 In der kommenden Plenarwoche wird es im Europäischen Parlament keine Aussprache zum Mord an Henry Nowak geben. Das Parlament verweigerte soeben seine Zustimmung. Zuvor hatte Tomasz Froelich, menschenrechtspolitischer Sprecher der @ESNgroup_EU , einen entsprechenden Antrag gestellt. Auch die @ecrgroup und die @PatriotsEP forderten eine Debatte. Froelich äußert sich dazu wie folgt: „Es ist beschämend, dass das Europäische Parlament eine Aussprache zum Mord an Henry Nowak verweigert. Nach dem Tod von George Floyd fand hingegen eine solche Aussprache statt. Offenkundig ist Henry Nowak, der neben der britischen auch die polnische Staatsbürgerschaft besaß, für das Europäische Parlament das ,falsche‘, weil ein weißes Opfer. Antiweißer Rassismus wird in Brüssel bagatellisiert. Besonders enttäuschend: Auch die EVP-Fraktion, der CDU/CSU angehören, verweigerte unserem Vorschlag die Zustimmung. Stattdessen stehen nun - erneut - die politischen Gefangenen in Nicaragua und Weißrussland, sowie die Unterdrückung des zivilen Raums in Burkina Faso auf der Tagesordnung. Das sagt alles über die Prioritäten dieses Parlaments: Nowak war Staatsbürger eines EU-Mitgliedsstaats, aber man thematisiert lieber Nicaragua und Burkina Faso. Dabei wäre es wichtig, diese Debatte zu führen, denn Henry Nowak ist kein Einzelfall. Der Mord an ihn reiht sich ein in eine Reihe antiweißer Gewaltverbrechen - man denke an die Ermordung von Iryna Zarutska durch einen Afroamerikaner im August letzten Jahres. In den USA werden in Relation zum Bevölkerungsanteil Weiße von Schwarzen bis zu zwölfmal so häufig ermordet wie Schwarze von Weißen. Begünstigt werden solche Tragödien durch systematisches Behördenversagen: Wenn Polizisten einen weißen Jungen, der von einem Inder erstochen wurde, verbluten lassen, um dem Rassismusvorwurf zu entgehen, dann ist das die Endstufe ,antirassistischer‘ Dystopie.“
Ulrike Guérot: Indeed! And in this context…
Indeed! And in this context, Eurobonds - refused 15 years during banking crisis vigorously by Germany - come into play again and are openly discussed by German think tanks such as @ZEW in the context of the MFF. This looks like heading for a hidden “debt community” through the back door, eg to finance war in Ukraine, without any democratic accountability. @battleforeurope
Roland Tichy: Nachdem sich das Ziel…
Nachdem sich das Ziel als tödliche Falle herausgestellt hatte marschierten sie umso schneller darauf los. EU verschärft Klima-Kurs und will Gas steuerlich verteuern. Diese Industrie und dieser Wohlstand müssen irgendwie vernichtet werden, koste es, was es wolle.
Maximilian Krah: Das nächste Rüstungsprojekt…
Das nächste Rüstungsprojekt, das Milliarden kostet und nichts bringt - weil Merz nicht imstande ist, deutsche Interessen gegenüber Frankreich durchzusetzen. Das Luftkampfsystem der 6. Generation muss so aufgesetzt sein, dass es funktioniert - und das geht eben nicht „europäisch“!
Peter Borbe: Zensur, im stillen Kämmerlein verhandelt…
Zensur, im stillen Kämmerlein verhandelt: Die Bundesregierung listet insgesamt 53 Treffen mit Tech-Unternehmen auf (zw. Anfang 2022 und Frühjahr 2024), davon allein 34 mit Google/Alphabet (inkl. YouTube). Er geht um "Hassrede" und "Desinformation", die die Regierung es nennt. Man könnte auch sagen: Meinungen und Narrative, die der Regierung nicht passen. Letztendlich geht es darum, dass man den EU Digital Services Act (DSA) anführt und Maßnahmen der Techs einfordert. Und diese führen nicht nur zur Zensur in Europa, sondern in der ganzen Welt. https:// dailysceptic.org/2026/06/08/google-met-top-german-government-officials-dozens-of-times-to-discuss-hate-speech-and-disinformation/
Neverforgetniki: Wahnsinn…
Wahnsinn: Die EU hat eben entschieden, ZUSÄTZLICHE 2,8 Milliarden Euro an die Ukraine zu überweisen! Nie vergessen: Auch das ist unser Geld durch horrende EU-Beiträge Deutschlands! Stört das echt keinen? Bin ich der einzige, der KEINEN CENT mehr an die Ukraine verschenken will?
Alice Weidel: Brüssel erdrückt Europa mit Richtlinien…
Brüssel erdrückt Europa mit Richtlinien und Vorschriften ohne Rücksicht auf die Folgen. Die AfD will die EU reformieren und auf eine neue Grundlage stellen: Statt bürokratischem Zentralismus ein Bund freier und souveräner Nationalstaaten!
Stefan Homburg: Seit 20 Jahren hören wir…
Seit 20 Jahren hören wir, die EU wolle die illegale Masseneinwanderung „endlich” beenden. Es ist bloße Täuschung, wie auch dieses neue Urteil beweist. Selbst rechtskräftig festgestellte Illegale haben Anspruch auf einen höheren Standard als in ihrer Heimat. #Dexit Hintergrund: Diese Woche wurden wir mit der großen Einigung auf Abschiebezentren im Ausland bespaßt, die es gar nicht gibt. Und mit „interessanten” Vandalismusvideos aus Paris und Brüssel. Nun zeigt der EuGH erneut, was er von Zuwanderungsbegrenzung hält und bestätigt, dass wir KEINES unserer Probleme innerhalb der EU lösen können. Bei einem Austritt Deutschlands würde dieses Monster aufhören zu existieren, und wir könnten mit unseren Nachbarn eine Freihandelszone errichten.Neverforgetniki: Wahnsinn…
Wahnsinn: Der EuGH hat gerade geurteilt, dass Deutschland auch AUSREISEPFLICHTIGEN Asylbewerbern monatlich Geld zahlen muss. Man kann also illegal in Deutschland sein und trotzdem auf Kosten der deutschen Steuerzahler abkassieren. Möchte diese EU sich eigentlich selbst auflösen?Neverforgetniki: Bombe…
Bombe: Die AfD-Fraktion im Bundestag hat gerade offiziell die Forderung aufgestellt, jegliche EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine sofort zu STOPPEN! Die einzige deutsche Partei, die uns vor dem sicheren Bankrott und der Kriegsgefahr retten will! Daumen hoch dafür!
Joana Cotar: Dann verboten…
Dann verboten: - Ketchup, Mayonnaise, Senf in Portionsbeuteln - Soßen, Gewürze in Einwegverpackungen - einzeln verpackter Zucker - Kaffeesahne in kleinen Kunststoff-Portionen Was würden wir nur ohne die EU machen? Sie rettet uns immer vor uns selbst und die Welt gleich mit.
Friedrich Mannus: Sie verdienen 30.000 Euro…
🇪🇺 „Sie verdienen 30.000 Euro im Monat, während über 100 Millionen Europäer von Armut bedroht sind.“ Mit diesen Worten griff der belgische Europaabgeordnete Marc Botenga EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Europaparlament scharf an. Botenga warf der EU-Führung vor, Milliarden für Rüstung bereitzustellen, während viele Bürger mit steigenden Lebenshaltungskosten, Energiearmut und sozialem Abstieg kämpfen. „Wir werden gegen Sie und Ihre Koalition kämpfen“, erklärte der Abgeordnete unter dem Applaus zahlreicher Parlamentarier. ⚔️🔥
henning rosenbusch: So will die EU einerseits Milliarden…
„So will die EU einerseits Milliarden Euro Steuergeld in ausgewählte Medien pumpen, um deren vermeintliche „Unabhängigkeit“ zu stärken, womit tatsächlich jedoch finanzielle Abhängigkeiten der Medien vom Staat geschaffen werden. Zudem soll das Netz aus staatlich zertifizierten und finanzierten Fact-Checkern ausgebaut werden, die im Netz über Wahrheit und Lüge befinden und den EU-Behörden sogar zuarbeiten sollen. Andererseits plant die EU eine Überarbeitung der Instrumente, um die Algorithmen von Plattformen so zu kontrollieren, dass bestimmte Berichterstattung bevorzugt angezeigt und andere dadurch aus den Feeds gedrängt wird.“ (…) „Doch Pressefreiheit von Gnaden der Exekutive ist keine Freiheit. Sollte das Democracy Shield Wirklichkeit werden, wäre dies nicht weniger als das Ende der freien Medien in Europa.“ https://nius.de/analyse/eu-dem ocracy-shield-generalangriff-medien
Paul Brandenburg: Demonetarisierung kritischer Journalisten…
Demonetarisierung kritischer Journalisten ist offizielles "EU"-Program Nius-Autorin Pauline Voss (@Pauline__Voss ) hat in den "EU"-Texten gegraben und folgendes Geständnis gefunden. Es erklärt zwanglos den massiven Einbruch an Reichweite (und damit Einnahmen), den sehr viele kritische Journalisten in den vergangenen Wochen bei sich beobachten: "So plant die EU-Kommission, „Desinformation zu demonetarisieren, einschließlich der finanziellen Anreize für Desinformation durch Werbeeinnahmen, und Indikatoren zu entwickeln, um die Bemühungen der Plattformen in dieser Hinsicht zu messen.“ Plattformen, die unliebsame Journalisten weiter angemessen vergüten würden, gerieten damit ins Visier der EU."
Georg Pazderski: Klimaschutz auf EU-Niveau…
Klimaschutz auf EU-Niveau: Symbolpolitik statt Lösung! Die EU verbietet ab 2030 Mini-Verpackungen für Ketchup, Mayo und Senf. MOTTO: „Wir retten den Planeten!“ Währenddessen leben in Indien, Pakistan, Bangladesch und Afrika fast 8 x so viele Menschen wie in der ganzen EU – und die machen weiter wie bisher. Aber Hauptsache, man fühlt sich gut.Peter Borbe: Verfassungsputsch in Ungarn…
Verfassungsputsch in Ungarn: Dr Tamás Sulyok ist rechtmäßiger Präsident von #Ungarn und der neue Regierungschef Magyar will ihn zu Rücktritt zwingen, will dazu sogar die Verfassung ändern. Wäre Magyar nicht die Marionette der EU, würde es Empörung aus Brüssel geben. Aber in diesem Fall kam wohl eher der Befehl aus Brüssel!
Harald Schmidt: Tja, die EU hat’s mal wieder geschafft…
Tja, die EU hat’s mal wieder geschafft: Ab 2030 sind Ketchup-, Mayo- und Senf-Tütchen in Restaurants verboten. Nur noch dreckige Nachfüllspender, die keiner putzt. Weil ein winziger Plastikbeutel den Planeten killt – der ganze Brüsseler Schwachsinn natürlich nicht. Danke, ihr Weltretter. 🍅🤡Roland Tichy: Jetzt ist die Katze aus dem Sack…
Jetzt ist die Katze aus dem Sack: Auch Ungarn wird den Migrationspakt implementieren, damit den uneingeschränkten Flüchtlingszugang fördern, Kritiker dieser Politik verfolgen - und erhält dafür die EU-Milliarden.Neverforgetniki: Wahnsinn…
Wahnsinn: Ursula von der Leyen will die EU-Beiträge erhöhen! Deutschland soll um die 80% mehr zahlen, das wäre eine Erhöhung um rund 22 Milliarden Euro im Jahr! Bin ich der einzige, der eine Abschaffung der EU und eine Rückkehr zurück zur reinen Handelsgemeinschaft immer attraktiver findet?Peter Borbe: Da hat man bei der EU gejubelt…
Da hat man bei der EU gejubelt, endlich den renitenten Viktor Orban los zu sein, der es wagte, Souveränität für das eigene Land einzufordern. Dass nun Brüssels Wunschkandidat Peter Magyar an der Macht ist, heißt aber noch nicht, dass nun wieder Geld fließt. 10 Milliarden Euro sind offen und drohen in wenigen Monaten zu verfallen. So schnell kann Magyar gar nicht das ganze Land nach EU-Befehlen umbauen, um alle Vorgaben zu erfüllen. Am einfachsten wäre vermutlich, wenn er per Verfassungsänderung Ursula von der Leyen zur absolutistischen Kaiserin Ungarns erklärt. #Ungarn https://tagesschau.de/ausland/europa /eu-magyar-von-der-leyen-100.htmlJoana Cotar: Die Dreistigkeit, das zu plakatieren...
Die Dreistigkeit, das zu plakatieren - als Europäische Union - muss man erstmal haben. Ich möchte nicht wissen, was uns dieser Witz an Werbekampagne kostet.
Kolja Barghoorn: Der Aktivist Maximilian Märkl wurde...
Der Aktivist Maximilian Märkl wurde am Münchener Flughafen festgenommen und durfte nicht nach Portugal reisen! Was sind das für Zustände in einem angeblich "freien" Land und "freien" Europa. Es ist keine Freiheit, wenn du in einem Land eingesperrt wirst!
Petr Bystron: Es ist unfassbar, was sich...
Es ist unfassbar, was sich die EU gegenüber den Bürgern ihrer Mitgliedsländer leistet. Da kann man nur sagen: so schnell wie möglich raus aus dieser Zwangsjacke. #Dexit jetzt!
Sevim Dagdelen: Nur wenige Tage nach dem Start…
Nur wenige Tage nach dem Start einer breiten Solidaritätskampagne für den von der EU sanktionierten Journalisten Hüseyin Dogru – an der sich Prominente und tausende Bürger im In- und Ausland beteiligen – wird die Aushöhlung des Rechtsstaats in Deutschland nun auf die Spitze getrieben. Sogar auf die faschistische Praxis der Sippenhaft wird zurückgegriffen: Die pensionierte Mutter des Journalisten soll für Handlungen haften, die ihrem Sohn vorgeworfen werden. Ihr Bankkonto wurde gesperrt. Die Begründung der Bank lautet, das Konto könnte von Hüseyin Dogru selbst genutzt werden. Bitte unterstützt die Kampagne: Unterzeichnet die Solidaritätserklärung! Und spendet an den Verein, der sich das Ziel gesetzt hat, die Rechtsstaatlichkeit dort wiederherzustellen, wo sie politisch außer Kraft gesetzt wurde. Zur Petition: https:// free-dogru.com Zum Verein : http:// rechtsstaatlichkeit.eu/#donate #freedogruGeorg Pazderski: ERSTENS KOMMT ES ANDERS…
ERSTENS KOMMT ES ANDERS … Brüssel hat die Sektkorken knallen lassen, als Orbán endlich weg war. „Endlich ein braver Ungar!“, jubelten sie. Péter Magyar zeigt ihnen jetzt den Mittelfinger: 🇭🇺 Keine Migrationsquoten 🇭🇺 Grenzzaun bleibt zu 🇭🇺 Steuern auf ausländische Konzerne bleiben 🇭🇺 Ukrainisches Getreide bleibt draußen 🇭🇺 Kein EU-Beitritt der Ukraine UNGARN ZUERST. PUNKT. Ein herber Schlag für die von der Leyen-Truppe.Tomasz Froelich: Kaja Kallas ist die Annalena Baerbock der EU…
🔥Kaja Kallas ist die Annalena Baerbock der EU🔥 In der multipolaren Weltordnung braucht Europa pragmatische Partnerschaften. Dafür braucht es gegenseitigen Respekt und kulturelle Sensibilität - nicht moralische Belehrungen. Die EU aber neigt zu moralischen Belehrungen. Auch deshalb ist sie international so isoliert wie nie zuvor und verliert zunehmend an Einfluss: „Frau Kallas, das ist leider auch Ihr Verdienst!“Maximilian Krah: Spanien veruntreut 10 Milliarden Euro…
Spanien veruntreut 10 Milliarden Euro deutsches Geld und es gibt keine Konsequenzen. Das ist die EU, das ist die Politik der Eunuchen, die uns regieren. Die AfD wird es ändern!
Sahra Wagenknecht: Das darf doch nicht wahr sein…
Das darf doch nicht wahr sein! Jetzt wurde auch noch das Konto der Mutter des Journalisten Hüseyin Dogru eingefroren. Die Bundesregierung darf diesen totalitären Wahnsinn nicht länger mitmachen und muss sich für die Aufhebung der EU-Sanktionen einsetzen!Joana Cotar: Deutschlands Beiträge zum EU-Haushalt…
Deutschlands Beiträge zum EU-Haushalt könnten ab 2028 um 75 bis 80 Prozent steigen. Hahahaha. 😂😂😂 Was für ein Irrsinn. Das wären dann 60 Milliarden Euro für uns im Jahr. 🤡🤡🤡 Hinzu kommen Anteile an der Mehrwertsteuer, Zolleinnahmen und eine Plastikabgabe, die ebenfalls in den EU-Haushalt fließen. Und das alles, weil die von uns nicht gewählte Ursula den siebenjährigen EU-Haushalt ab 2028 auf insgesamt zwei Billionen (!) Euro erhöhen will. 2 Billionen! Größenwahn lässt grüßen. Ich bekomme langsam Nero-Vibes. Quelle: PioneerRead more