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Fabio De Masi: Merz hat im Unterschied zu Spaniens Premier Sanchez keine...

Merz hat im Unterschied zu Spaniens Premier Sanchez keine ‚Cojones’ Sein Auftritt im Weißen Haus beschädigt Deutschlands Ansehen in der Welt. Merz bricht seinen Amtseid und verrät deutsche Interessen. Er lächelt die Zertrümmerung des Völkerrechts weg -darauf könnte sich Putin in der Ukraine zukünftig berufen. Merz applaudiert sogar von der Seitenlinie, wenn Trump uns den nächsten Öl- und Gaspreisschock herbeibomt und damit der deutschen Wirtschaft das Genick bricht. Mit der Dreiererklärung mit Starmer und Macron, die sogar Angriffshandlungen auf den Iran andeutete, drohte er zuvor bereits Deutschland zum Kriegsziel zu machen. Der Krieg heizt den nuklearen Rüstungswettlauf weiter an, wie die Entscheidung Frankreichs zur Aufstockung und Geheimhaltung seiner nuklearen Arsenale zeigt. Würde Merz deutsche und europäische Interessen vertreten, würde er wie Spanien die Nutzung von in Deutschland gelegenen Militärbasen für diesen Krieg untersagen. Zudem muss die Bundesregierung - eingebettet in einen Waffenstillstand - wieder russisches Öl und Gas importieren und die CO2-Abgabe streichen, die kaum ökologische Lenkungswirkung hat, um die Energiepreise zu bremsen.

Hans-Georg Maaßen: Nun merkt es selbst die immer...

Nun merkt es selbst die immer regierungstreue FAZ, dass der Verfassungsschutz als Waffe gegen Regierungskritiker eingesetzt wird: „Indem sie [Faeser] den Verfassungsschutz zur politischen Waffe machte, haben nun auch der Bundestag, die Bundesregierung und alle Parteien der „demokratischen Mitte“ ein Glaubwürdig- keitsproblem.“ https://d2dr22b2lm4tvw.cloudfront.net/ger_faz/2026-0 3-04/front-page.pdf

Fabio De Masi: Regime Change? „Merz muss weg!“...

Regime Change? „Merz muss weg!“ Trump hatte beim „Regime Change“‘auf ein paar korrupte Revolutionsgarden gehofft. Um das Schicksal der Iraner ging es ihm nie. Jetzt hat er auch Regime Change gestrichen und man versteckt sich bereits hinter Israel als Haupt-Kriegsverursacher. Was hat es bisher gebracht? Der Westen hat seine Doppelmoral erneut offenbart und somit jedwede Autorität in einer vermeintlich regelbasierten Weltordnung beerdigt und die Öl- und Gaspreise sind explodiert! Wenigstens wurde uns durch diesen Wahnsinn aber die völlige Rückgratlosigkeit des deutschen Bundeskanzlers nochmal vor Augen geführt! Würde Merz seinen Amtseid ernst nehmen Schaden von der Bevölkerung abzuwenden, würde er zukünftig kleine Brötchen im Sauerland backen statt auf der Bühne der Weltpolitik herumzustolpern! Das muss wohl aber der Wähler besorgen! „Regime Change in Germany“ wäre immerhin ein Anfang!

Joana Cotar: Wie sieht Unterwerfung aus...

Wie sieht Unterwerfung aus? So. Was für ein erbärmlicher Feigling. Starmer lädt hunderte Muslime zur Abschlusszeremonie des Ramadan nach Westminster Hall ein, erzählt ihnen, sie seien das "moderne Gesicht" Großbritanniens und betont, dass UK sich ja nicht am Iran Krieg beteilige und Gaza und Palästina überhaupt. Britische Bürger seien„an der Frontlinie des Trostes“. Außerdem möchte er die "Islamophobie" im Land ausrotten, deswegen habe er 40 Millionen Pfund für die Sicherung von Moscheen bewilligt. Es fehlt nur ein auf den Knien gestammeltes: ""Bitte, bitte hasst mich nicht. Ich bin doch einer von Euch."" Uk ist wirklich zehn Schritte weiter als wir.

Marie kripp: Antrag zur „Förderung muslimischen Lebens“...

🚨Antrag zur „Förderung muslimischen Lebens“: Wie die Grünen den Islam in Deutschland verankern wollen Ein Antrag der Grünen im Bundestag fordert 24 Maßnahmen, die „Sichtbarkeit und Teilhabe“ von Muslimen fördern sollen. ‼️👉Die Partei arbeitet aber schon länger der Islamisierung zu. 😡 https://nius.de/politik/news/g ruene-antrag-foerderung-muslimisches-leben-islam-deutschland/fe0d9223-44ca-48da-8935-ce69a3d64c33

Katrin Ebner-Steiner: Die neuen Zahlen des Statistischen Bundesamtes...

Die neuen Zahlen des Statistischen Bundesamtes bestätigen einen deutlichen Kaufkraftverlust der Bürger in unserem Land: Die Einkommen wachsen in Deutschland langsamer als die Verbraucherpreise. Seit Beginn der Corona-Krise sind die Verbraucherpreise in Deutschland um 21,8 Prozent gestiegen, während die Einkommen nur gut 11 Prozent zulegen konnten. Zwar haben sich die Reallöhne in letzter Zeit erholt und lagen 2025 wieder etwa auf dem Niveau von 2019, doch der Wohlstandsverlust der vergangenen Jahre bleibt für viele Haushalte spürbar. Der Preisanstieg ist hausgemacht: Katastrophale Energiepolitik und Geldmengeninflation durch die EZB sind die Hauptgründe, der Niedergang des Wirtschaftsstandortes Deutschland tut sein übriges. Eine Wende kann und wird es nur mit der AfD geben.

Petr Bystron: Schon wieder...

🚨 Schon wieder: Bundesweite Polizeiaktion gegen „Hasspostings“ – 51 #Hausdurchsuchungen! Beim 13. bundesweiten #Aktionstag unter Leitung des BKA kam es zu insgesamt 51 Hausdurchsuchungen in nahezu allen Bundesländern, davon 38 wegen „rechter“ Meinungsdelikte. Die meisten Durchsuchungen gab es in Hamburg (9), Bayern (6) und Berlin (5). Diese neue Welle der Verfolgung politisch unerwünschter Meinungen zeigt, dass die #Merz-Regierung genau da weiter macht, wo Nancy Faeser und die Ampel aufgehört haben.

Katrin Ebner-Steiner: Netzfund...

Netzfund: Wer an der Zapfsäule weit über zwei Euro für den Liter Super bezahlt, bekommt von der Politik eine bequeme Ausrede präsentiert. Der Krieg im Iran sei schuld an der Preisexplosion. Ein kurzer Blick über die deutschen Grenzen entlarvt diese Legende sofort. In Polen kostet der Liter aktuell 1,38 Euro und in Österreich tanken die Menschen für 1,51 Euro. Auch diese europäischen Nachbarn kaufen ihr Öl auf dem exakt gleichen Weltmarkt ein. Der brutale Preisunterschied in der Bundesrepublik hat deshalb nur einen einzigen Grund. Es sind die Altparteien die den Bürger an der Tankstelle gnadenlos abkassieren. Mit vierzig verschiedenen Steuerarten von der CO2-Steuer bis zur exorbitanten Energiesteuer macht der Staat die tägliche Mobilität absichtlich unbezahlbar. Die CDU hat diese desaströse Politik der künstlichen Verknappung jahrelang vorbereitet und versteckt die verheerenden Resultate nun feige hinter globalen Konflikten. Nicht der Nahe Osten treibt unsere Spritpreise durch die Decke sondern die hausgemachte Steuerlast. Pendler und mittelständische Unternehmen bluten für diesen politischen Kurs jeden Tag ein Stück mehr aus und verlieren ihre Existenzgrundlage. Es gibt nur einen Weg um unsere Wirtschaft und die arbeitende Mitte sofort spürbar zu entlasten. Die CO2 Abgabe muss ersatzlos gestrichen und die Energiesteuer drastisch gesenkt werden. Postet euren aktuellen Benzinpreisschock unter dem Hashtag #DankeCDU

Sahra Wagenknecht: Nach dem völkerrechtswidrigen Angriff...

Nach dem völkerrechtswidrigen Angriff auf den #Iran steht der nächste Energiepreisschock bevor, der den wirtschaftlichen Niedergang hierzulande weiter beschleunigen würde. Deutschland könnte der ökonomische Verlierer des Iran-Krieges werden. Die Bundesregierung muss Wirtschaft und Verbraucher jetzt vor neuen Preisexplosionen schützen. Die #Mehrwertsteuer auf Energie sollte auf mindestens sieben Prozent reduziert und die CO2-Abgabe gestrichen werden. Das würde sofort Entlastungen an der Zapfsäule bringen, der Staat darf jetzt nicht noch am Krieg verdienen. Preisüberwachung, die es in anderen europäischen Ländern längst gibt, muss absichern, dass Steuersenkungen bei den Verbrauchern ankommen. Zudem sollte Deutschland über Schwedt wieder russisches Öl beziehen, um die Preise zu drücken. Sollte die Bundesregierung nicht handeln, werden steigende Energiepreise zu einer Rückkehr der hohen Inflation und zusätzlichen Wohlstandsverlusten führen.

Roland Tichy: ...auch das kommt auf Deutschland zu...

...auch das kommt auf Deutschland zu: Migranten suchen sich in Großbritannien eine eigene Partei, die Grünen. Die einheimische weiße Bevölkerung wiederum wählt "ihre" Partei. Abstimmung an der Urne nach Stammes- und früher hätte man gesagt: Rassenzugehörigkeit, heute "Tribalismus": Ist das die Zukunft auch für Deutschland? Baden-Württemberg ist die erste Testwahl für die neu Wählersoziologie.
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