Friedrich Pürner: Was sich die EU-Staaten und Brüssel...
Was sich die EU-Staaten und Brüssel da erlauben, ist eine absolute Frechheit. Unter dem Deckmantel des Kinderschutzes wird hier mit der Brechstange versucht, die Überwachung unserer privaten Chats doch noch durchzudrücken. Erst kassiert dieser Überwachungswahn eine klare Abfuhr im EU-Parlament, und was macht die Politik? Sie pfeift auf das Scheitern, biegt sich die Regeln zurecht und bastelt so lange an Notlösungen, bis das Ausspähen privater Nachrichten wieder läuft. Die Ausrede, das sei alles halb so wild, weil Verschlüsselungen ja nicht direkt geknackt werden, ist reine Volksverdummung. In Wahrheit installiert man genau die Werkzeuge, um private Daten auf den Servern der Big-Tech-Konzerne automatisch zu scannen. Konzerne werden so zu Hilfssheriffs des Staates gemacht. Dass ausgerechnet bürgerliche Parteien da begeistert im Gleichschritt mitmarschieren, zeigt nur, wie egal ihnen der Rechtsstaat geworden ist. Statt kriminelle Täter gezielt zu jagen, stellt man einfach alle Bürger unter Generalverdacht. Eine Unverschämtheit Das Motto lautet nun: „Wenn du nichts zu verbergen hast, dann hast du auch nichts zu befürchten“. Die Verlängerung bis 2028 hat mit Kinderschutz überhaupt nichts zu tun. Das ist ein direkter Angriff auf unsere Privatsphäre. Wer Grundrechte so abräumt, schützt keine Kinder. Er baut Stück für Stück einen Überwachungsstaat auf.
Boris Reitschuster: Betreutes Überweisen...
Betreutes Überweisen: Ihre Bank entscheidet jetzt, wem Sie Geld schicken dürfen. Kreditinstitute installieren den Gesinnungs-TÜV für den Zahlungsverkehr – wer auf der internen „Sanktionsliste" steht, bekommt kein Geld. Wer solche Banken hat braucht keine Stasi mehr. Jetzt auf meiner Seite – reitschuster. de
Julian Adrat: Sperrte Millionen über Monate ein...
Sperrte Millionen über Monate ein, lacht arbeitende Menschen aus, von deren Geld er lebt, Karl Lauterbach hat seinen Post soeben gelöscht. Auch deshalb wollen sie X verbieten: weil sie Gegenrede nicht ertragen.
Tomasz Froelich: Fast 600.000 Europäer haben...
Fast 600.000 Europäer haben den @SaveEuropeAct unterschrieben, um die unbegrenzte Massenzuwanderung nach Europa zu stoppen. Ich gehöre zu den Erstunterzeichnern. Nun lehnt die Europäische Kommission diese Bürgerinitiative ab, weil diese angeblich „rassisch diskriminieren“ und den „Werten der EU“ zuwiderlaufen würde. 600.000 Stimmen werden einfach ignoriert. Das dürfen wir uns nicht gefallen lassen. Nun gilt: Jetzt erst recht - den Save Europe Act heute noch unterzeichnen: ✍️ https://save-europe-act.com/de
Kolja Barghoorn: Neues von der Cafébetreiberin Kristina...
Neues von der Cafébetreiberin Kristina, die in Berlin keine AfDler bedienen will. Als die Berliner Zeitung sie anruft, droht sie mit juristischen Konsequenzen.
Tim Kellner: Und wieder zeigt "Unsere Demokratie"...
Und wieder zeigt "Unsere Demokratie" was sie von Demokratie hält: Wird die Opposition zu erfolgreich, versucht man sie eben aus dem Weg zu räumen. Erst beobachten, dann prüfen, jetzt Kandidaten ausschließen. Lächerlich! Ihr erreicht damit genau das Gegenteil! #AfD
Anabel Schunke: Kurz nach den neuesten Messermorden...
Kurz nach den neuesten Messermorden durch Migranten in Deutschland hält man es beim ZDF anscheinend für geboten, Ratschläge zu geben, wie man aufkommenden Diskussionen begegnen kann. Eine journalistische Aufarbeitung der Taten durch Migranten erachtet man indes offenbar nicht für geboten.
Fabio De Masi: Die EU Kommission hat der Biennale...
Die EU Kommission hat der Biennale die Förderung wegen eines russischen Pavillons gestrichen. Die diesjährige Biennale war die wahrscheinlich bestbesuchteste in ihrer über 125- jährigen Geschichte. Es war nebenbei die erste Biennale, die von einer Afrikanerin kuratiert wurde. Ich war dieses Jahr selbst in Venedig vor Ort, eine Stadt in die ich sonst wegen des Massentourismus keinen Fuß mehr setze. Wenn Künstler nunmehr für Regierungen haften, darf es dann in Zukunft auch keine US-Pavillons geben oder keine israelischen Pavillons ? Wohin soll das führen?
Gerhard Papke: Als die FDP noch eine Rechtsstaatspartei war...
Als die FDP noch eine Rechtsstaatspartei war, hätte sie nicht einfach hingenommen, dass AfD-Kandidaten systematisch daran gehindert werden, sich zur Wahl zu stellen. Westerwelle hätte sich kritisch zu Wort gemeldet. Kubicki aber schweigt. Duckmäusertum statt Rückgrat. Peinlich.
Robert Lorenz: #Wahlfälschung...
++ #Wahlfälschung ++ Der österreichische Faschist Gerald Knaus tourt mit widerlichster EU-Propaganda durch Sachsen Anhalt und vergleicht die AfD mit Hitler ! Das ist ein Verstoß gegen die Deutsche Verfassung ! #GeraldKnaus #Merz #Pistorius #Wadephul #Spahn #Trump #Lanz #Gaza
Zara Riffler: Alles so Crazy...
Alles so Crazy. Natürlich macht man so was als SPD-Ministerin nur abgesprochen innerhalb der SPD. Sie werden alles tun, um die AfD zu verhindern. Ihnen sind alle Mittel recht. Es interessiert sie null, wie es beim Volk ankommt. Weil sie eh bis zur nächsten Wahl ein Verbot wollen. Und wenn es kein Verbot gibt, fällt ihnen ein anderer Scheiß ein. Was für eine lächerliche undemokratische Aktion. Was kommt als Nächstes? Das geht Richtung Tyrannei Niveau.
Peter Borbe: Die EU-Kommission hat faktisch zugegeben...
Die EU-Kommission hat faktisch zugegeben, dass die Ersetzungsmigration (ugs. "Umvolkung") Teil der EU-Werte ist! Die Initiative "Save Europe Act" hat eine Europäische Bürgerinitiative gestartet und schon fast 600.000 Unterschriften gesammelt, es geht darum: -Ersetzungsmigration stoppen -Grenzen sichern -ethno-kulturelle Kontinuität der europäischen Nationen schützen Die EU-Kommission hat diese Initiative nun abgelehnt, sie verstoße gegen EU-Grundwerte. Diese Intervention lässt nur einen Schluss zu: Die EU betreibt bewusst und gezielt die ethnische Neuordnung des Kontinents - Es ist keine Verschwörungstheorie mehr! @MartinSellner_ @EvaVlaar #SaveEuropeAct https://heute.at/s/eu-stoppt-save-europe-act-von-martin-sellner-120227396
Ulrike Guérot: Tatsächlich sind diese Versuche...
Tatsächlich sind diese Versuche, den politischen Gegner von der Wahl auszugrenzen, anstatt ihn politisch und argumentativ zu schlagen, höchst besorgniserregend. Ich schließe mich hier @GebauerCarlosA vollumfänglich an!
Georg Pazderski: Todesstoß für die Demokratie...
Todesstoß für die Demokratie! Wer Kandidaten einer nicht verbotenen Partei von Wahlen ausschließt, schützt nicht die Demokratie – er zerstört sie. Wer die Konkurrenz am Stimmzettel verhindert, gibt zu, dass er sie argumentativ nicht mehr schlagen kann. Das ist kein Rechtsstaat mehr. Das ist der ultimative Machtmissbrauch zur Sicherung der eigenen Pfründe.🔥
Kolja Barghoorn: Nächster AfD-Abgeordneter bekommt...
Nächster AfD-Abgeordneter bekommt von einem nicht unabhängigen Wahlausschuss das passive Wahlrecht entzogen! Das ist übrigens genau das, was im UN-Bericht kritisiert wurde. Verfassungsschutz hat keine rechtlich verbindliche Definition von "Extremismus", die z.B. an Vorstrafen oder andere konkrete Dinge verknüpft ist. Tatsächlich könnte JEDER aktuell tätige Verfassungsschutz JEDEN Menschen als "extremistisch" einstufen. Und genau auf diese Empfehlungen baut der Wahlausschuss, indem irgendwelche Hansel sitzen, die brav umsetzen, was ihnen vorgekaut wird! Das ist keine Demokratie mehr. Es wäre eine Demokratie, wenn hier ein Gericht per Eilantrag diesen Schwachsinn sofort stoppen würde. Aber das ist bereits bei Joachim Paul nicht passiert. Und wird auch bei Martin Sichert mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht passieren.Julian Adrat: Es fällt schwer, von Demokratie zu sprechen...
Es fällt schwer, von Demokratie zu sprechen, wenn Mitglieder der größten Oppositionspartei auf Empfehlung des Inlandsgeheimdienstes von kommunalen Wahlen ausgeschlossen werden. Nordkorea wäre stolz auf Niedersachsen.
Roland Tichy: Es ist so makaber...
Es ist so makaber: Afghane ersticht Studenten in Trier - Antifa und rotgrüne Gruppen veranstalten "Demo gegen Rechts". Ein seltsames Ritual, das nur mit Massenpsychose erklärbar ist.
Beatrix von Storch: Das Bundesverfassungsgericht ist die einzige...
Das Bundesverfassungsgericht ist die einzige Instanz für ein Parteiverbot. Wenn irgendwelche Parteivertreter im Wahlausschuss entscheiden, dass unsere Kandidaten - ganz ohne Parteiverbot- trotzdem an der Wahl nicht teilnehmen dürfen, dann ist das das Ende der Demokratie. @Martin_Sichert
Markus Krall: Die Zensoren, die Verfolger, die Staatsanwälte...
Die Zensoren, die Verfolger, die Staatsanwälte, die den Leuten morgens um 6 KSK Kommandos ins Haus schicken wegen Gedanken- oder Wortverbrechen, die Politiker, die ihre Macht missbrauchen um sie zu sichern, die Behördenmitarbeiter in Verfassungsschutz, Staatsschutz und Polizei, die korrupten Corona-Täter und Kriegstreiber, die Betreiber von Denunziationsportalen und Spitzel, die gewalttätigen, terroristischen Antifanten und ihre Finanziers, Organisatoren und amtlichen Beschützer und viele Regimeschergen mehr, sie alle denken, dass sie entweder ewig herrschen oder nach einem Regierungswechsel einfach ins Private zurückkehren könnten. Ich verspreche Ihnen allen: Das wird nicht der Fall sein. Nur Eure Weisungshoheit an die Staatsanwaltschaften und Eure Herrschaft über die Justiz verhindert, dass Ihr zur Rechenschaft gezogen werdet. Das Netz vergisst aber nichts, die Archive werden bereits heute gepflegt, im sicheren Ausland, sicher vor Euren Bemühungen die Beweise zu vernichten. Das Netz ist Salzgitter 2 auf Dope. Eure Taten sind öffentlich. Wer sich nicht erinnern kann: Salzgitter 1 war die Behörde in Westdeutschland, die die Regierungskriminalität in der DDR dokumentiert und aufgezeichnet hat. Die SED hat es gehasst. Doch dieses Mal wird es anders laufen. Wir werden die Täter auf keinen Fall davon kommen lassen. Sie werden die ganze Härte des wieder errichteten Rechtsstaates zu spüren bekommen. Ohne Gnade, ohne Verzeihen, ohne Vergessen, ohne Versöhnung. Wir wissen, dass ihr das tief in Eurem verdorbenen Inneren ahnt, ja sogar wisst. Deshalb klammert ihr euch so verzweifelt an die Macht, dass ihr beim Klammern noch mehr Verbrechen begeht und Eure künftige Vorstrafenliste noch länger macht. Aber das wird Euch nichts nutzen. Der Kipppunkt ist längst da. Ihr werdet verlieren.
Marie kripp: Martin Sichert AfD...
Martin Sichert AfD: Exklusiv aus dem Wahlausschuss Friesland. Zum ersten Mal in der Geschichte der BRD wurde in Niedersachsen ein Bewerber vor der Wahl aus politisch motivierten Gründen ausgeschlossen.
Giulio Mattioli: Curious whether and how...
Curious whether and how this will be enforced when there are football games
Bernd Haake: Der Inlandsgeheimdienst Verfassungsschutz...
Der Inlandsgeheimdienst Verfassungsschutz betreibt im Regierungsauftrag in sozialen Medien hunderte Fake-Kanäle zur Beeinflussung der öffentlichen Meinung. Das dürften u.a. Kanäle sein, die wie auf Knopfdruck etwa auf Kritik an Hochrüstung reagieren oder Umfragen manipulieren. Wir haben die mit am schlechtesten kontrollierten und gleichzeitig unfähigsten Nachrichtendienste der Welt. (Siehe die jahrelang unbehelligt durchgeführten und nicht ausreichend aufgearbeiteten NSU Morde.) Wir brauchen einen Verfassungsschutz-Schutz.
Malte Kaufmann: Wenn Kandidaten von einer Wahl...
Wenn Kandidaten von einer Wahl ausgeschlossen werden, weil sie in der #AfD sind, dann ist das ein ANSCHLAG auf die FREIHEITLICH-DEMOKRATISCHE GRUNDORDNUNG Deutschlands! ➡️ Mit #Demokratie hat das jedenfalls nichts mehr zu tun. #Landrat #Friesland #Sichert
Jürgen Todenhöfer: Besitzt BK Merz doch Rüstungsaktien...
Besitzt BK Merz doch Rüstungsaktien? Wird er durch jede seiner Aufrüstungs-Entscheidungen reicher? Gibt es in Deutschland an höchster Stelle strafbaren Insiderhandel? Es wäre der größte politische Korruptionsskandal aller Zeiten in Deutschland. Die Bundesregierung verweigerte jetzt auch der „Ostdeutschen Zeitung“ jede konkrete Auskunft über Käufe von Rüstungsaktien durch Regierungsmitglieder. In den USA müssen Kongressmitglieder Aktienkäufe schon ab 1000 USD melden. Der Verdacht des kriminellen Insiderhandels wird durch diese ungewöhnliche Auskunftsverweigerung-Strategie immer größer. Es wäre für die Bundesregierung so leicht gewesen, zu erklären: „Wir geben zwar grundsätzlich keine Auskünfte über das Privatvermögen des Bundeskanzlers. Wir bestätigen aber ausdrücklich, dass er keine Rüstungsaktien besitzt." Warum mauert die Bundesregierung? Was hat sie zu verbergen? Das zunehmend peinliche Schweigen unserer Politiker stinkt zum Himmel. Warum greifen unsere großen Medien wie FAZ, SZ, ZEIT, Spiegel, ARD und ZDF dieses in einer transparenten Demokratie völlig ungewöhnliche Verhalten der Bundesregierung nicht auf? Wo bleibt die „Bafin“, die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht?
Markus Haintz: Bauernproteste in Biberach...
Bauernproteste in Biberach: Wie die Berichterstattung zum Fall für die Justiz wurde Aus wenigen Minuten am Rande einer Demonstration entstand ein Verfahren, das weit über den Einzelfall hinausreicht. Im Mittelpunkt stehen Pressefreiheit, Versammlungsrecht und der Vorwurf der Nötigung. Ein Beitrag von Rechtsanwältin @VDannenmaier . Jetzt als Podcast oder zum Nachlesen auf HAINTZmedia. Den Beitragslink findet ihr im ersten Kommentar.
Susanne Schröter: Die Universitäten sind zu Orten...
https://welt.de/politik/deutsc hland/article6a5d716fc72232627649d969/uni-duesseldorf-professorin-haelt-vortrag-ueber-trans-identitaeten-studenten-fordern-rauswurf.html Die Universitäten sind zu Orten des Wahnsinns geworden. Immer wieder machen woke Studenten mit Unterstützung gleichgesinnter Dozenten und außeruniversitären Aktivisten mobil, um gegen Professoren vorzugehen, die ihre krude Ideologie infrage stellen. Damit haben sie es geschafft, dass die Orte, an denen eigentlich ein freier Diskurs auf der Basis transparenter und ergebnisoffener Forschung praktiziert werden sollte, Orte des ängstigen Wegduckens, des Schweigens und der politischen Selektion von Forschungsthemen geworden sind. Ganze Themenbereiche sind mittlerweile aus der Forschung verschwunden. Dazu gehören kritische Migrationsforschung, Islamismus und auch eine kritische Geschlechterforschung, die sich nicht den wissenschaftsfernen Dogmen politischer Aktivisten beugt. Was der Psychologie-Professorin in Düsseldorf gerade passiert, kenne ich nur zu gut von der Goethe-Universität in Frankfurt. Auch ich habe Demonstrationen erlebt, wiederholte Forderungen, man möge mich entlassen, mir ein Campus-Verbot erteilen, meine Bücher aus der Bibliothek entfernen. In meinem Fall beteiligten sich woke Professoren federführend an der Mobbingkampagne. Ich kann dazu eines sagen: Solche Erfahrungen gehen nicht spurlos an einem vorbei. Sie machen krank. Das wissen auch alle anderen Wissenschaftler, die solchen Treiben nicht selten in einer gewissen Schockstarre zusehen. Der Lerneffekt dieses Modells ist klar. Man weiß, was man besser nicht macht, von welchen Themen man die Finger lässt, worüber man besser nicht spricht. Bestrafe einen und erziehen Hunderte, soll Mao einst gesagt haben, doch es sind nicht Hunderte, sondern Tausende. Von Wissenschaftsfreiheit im ursprünglichen, im Grundgesetz gemeinten Sinn, kann mittlerweile keine Rede mehr sein, denn das persönliche Risiko sie in Anspruch zu nehmen, scheut die Mehrheit der Professoren. Der Prozess der Gleichschaltung nimmt seinen Lauf. @NetzwerkW , #Wissenschaft, #Wissenschaftsfreiheit, #Wokismus, #UniversitätenAnabel Schunke: Fakt ist...
Fakt ist: Wäre Marius Migrant, der unvermittelt von einem Rechtsextremen auf der Straße erstochen worden wäre, hätten ARD und ZDF das direkt als erstes in den Nachrichten gebracht.Georg Pazderski: NGO-Menschenhandel...
NGO-Menschenhandel! FRONTEX filmt die Übergabe von 90 illegalen Migranten von Schleusern an die angeblichen Seenotretter. Das Video beweist, die angeblichen Seenotretter arbeiten Hand in Hand mit kriminellen Schleusern zusammen. Sie belügen und betrügen uns seit 10 Jahren!Gerhard Papke: Der AfD-Abgeordnete Martin Sichert...
Der AfD-Abgeordnete Martin Sichert darf nicht als Landrat im Kreis Friesland kandidieren, weil ihm der Wahlausschuss auf Empfehlung des SPD-geführten Innenministeriums dieses Recht verweigert. - Wenn das Volk an der Wahl seiner Vertreter gehindert wird, endet die Demokratie!Read more