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Fabio De Masi: Die EU Kommission konnte meine...
Fabio De Masi
11, August #EURechnung, #WirtschaftWackelt, #KonfliktModus

Fabio De Masi: Die EU Kommission konnte meine...

Die EU Kommission konnte meine Anfrage nicht beantworten in welcher Höhe EU Mitgliedstaaten für das 90 Milliarden Ukraine-Darlehen einstehen. Die @berlinerzeitung berichtet: „Erste Tranchen des Milliarden-Darlehens fließen bereits. Doch wer am Ende welche Kosten trägt, weiß offenbar nicht einmal die EU-Kommission selbst. (…) Weder die Höhe des Fremdkapitalkostenzuschusses noch die Frage, ob das Instrument im Haushaltsverfahren für 2027 überhaupt in Anspruch genommen wird, noch dessen Betrag ließen sich derzeit bestimmen, so die Kommission. „Eine Aufschlüsselung nach Mitgliedstaaten“ könne deswegen nicht vorgenommen werden, heißt es in der Antwort auf eine Anfrage des Europaabgeordneten Fabio De Masi (BSW), die dieser exklusiv Zeitung vorliegt. Milliarden für die Ukraine: Wie viel zahlt Deutschland? „Die EU-Kommission weiß offenbar gar nicht, in welcher Höhe EU-Mitgliedstaaten für das Ukraine-Darlehen einstehen müssen“, sagt De Masi dieser Zeitung. Die Kredite würden dem „Abnutzungskrieg“ dienen und „korrupte Oligarchen“ bereichern: „Da fragt man sich, wie Bundesregierung und Bundestag dieses Milliardengrab ohne genaue Abschätzung der Folgen durchwinken konnten, während bei uns im Land nichts mehr funktioniert.“ @BSWbund
#EURechnung, #WirtschaftWackelt, #KonfliktModus
Jürgen Todenhöfer: Der Missbrauch eurer Steuergelder...
Jürgen Todenhöfer
11, August #WirtschaftWackelt, #KonfliktModus

Jürgen Todenhöfer: Der Missbrauch eurer Steuergelder...

Der Missbrauch eurer Steuergelder wird immer dreister. Panzer-Pistorius versenkt gerade Milliarden in Kriegs-Technologien von vorgestern, während die abschlagsfreie „Rente mit 63“ nach 45 Beitragsjahren angeblich nicht mehr finanzierbar ist. Nach dem neuen Motto der SPD: „Panzer statt Renten!“ Die SPD war einmal eine stolze, sozial gerechte Friedenspartei. Doch das ist lange her. Heute streicht sie Gelder für wichtige soziale Projekte zusammen und verschwendet sie für antiquierte Tötungsmaschinen wie Panzer, die dann in der Lage sein sollen, hunderttausende junge deutsche Soldaten tief in feindliches Land zu transportieren. Nach Russland? Die vernichtende Kritik des Präsidenten des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, Moritz Schularick, an der Investitionsstrategie von Pistorius ist eher noch zu milde. Wie viel blutige Kriege soll Deutschland noch verlieren, bis Leute wie Pistorius kapieren, dass ihre Aufgabe Frieden ist und nicht Krieg. Und dass Deutschland zwar verteidigungsfähig, aber nicht angriffsfähig sein muss, wie Panzer-Pistorius offensichtlich meint. Dieser Dilettant hat noch nie einen Krieg an der Front erlebt. Als Wehrdienstleistender war er gerade einmal Fahrer seines Kommandeurs. Dieser Mann der Rüstungsindustrie ist eine Riesengefahr für den Frieden unseres Landes. Die großen SPD-Kanzler Willy Brandt und Helmut Schmidt hätten Panzer-Pistorius wegen seiner schlimmen Kriegsrhetorik und seiner auf Konfrontation ausgerichteten "Sicherheits-Politik" längst aus der Partei geworfen.
#WirtschaftWackelt, #KonfliktModus
Stefan Homburg: Enteignung durch Beweislastumkehr...
Stefan Homburg
11, August #TrendHysterie, #SprechVerbot, #WirtschaftWackelt

Stefan Homburg: Enteignung durch Beweislastumkehr...

Enteignung durch Beweislastumkehr Die Tagesschau nennt Autos und Uhren, aber für Ersparnisse gilt dasselbe: Wenn Sie nach vielen Jahren keine Beweise mehr haben, kann Klingbeil Sie enteignen. Auch dann, wenn Sie nicht verurteilt wurden, sondern nur „verdächtig” sind! Hintergrund: Diesen Plan haben Klingbeil (SPD) und Dobrindt (CSU) und Hubig (SPD) ausgeheckt. Das Perfide: Ein 85-Jähriger, der mit 35 sein Startup verkaufte und zu Reichtum kam, hat kaum Chancen, die Mittelherkunft 50 Jahre später zu beweisen. Banken und Finanzämter bewahren Dokumente meist 10 Jahre auf. „Mehr Sozialismus wagen!” Schwarzrot stellt alle unter Generalverdacht und vermutet, dass Eigentum illegal erworben wurde. Hat man keine Beweise, ist es weg, denn für die Enteignung reicht ein bloßer Verdacht.
#TrendHysterie, #SprechVerbot, #WirtschaftWackelt
Markus Frohnmaier: Unternehmer Nikolas Stihl...
Markus Frohnmaier
11, August #TrendHysterie, #SprechVerbot, #WirtschaftWackelt

Markus Frohnmaier: Unternehmer Nikolas Stihl...

Unternehmer Nikolas Stihl bittet die Deutschen darum, nicht AfD zu wählen. Gleichzeitig fordert er sie dazu auf, mehr Stunden pro Woche zu arbeiten und für diese keinen zusätzlichen Lohn zu erhalten. Die Deutschen sollen sich also von Milliardären vorschreiben lassen, sich weiter ausbeuten zu lassen und bloß keine Veränderung zu wählen? Millionen Deutsche wählen angesichts dieser Arroganz jetzt erst recht unsere AfD!
#TrendHysterie, #SprechVerbot, #WirtschaftWackelt
Hubert Aiwanger: Von einer Schnapsidee...
Hubert Aiwanger
10, August #WirtschaftWackelt

Hubert Aiwanger: Von einer Schnapsidee...

Von einer Schnapsidee zurückrudern reicht nicht Herr Klingbeil! Vereine von besonderem öffentlichen Interesse wie die Feuerwehr müssen eine Fahnenweihe abhalten können OHNE Finanzamt und Steuerberater! Seid doch froh dass diese Leute überhaupt noch das Dorfleben aufrechterhalten und sich nicht zurücklehnen wie viele Eurer dubiosen NGOs, die die Gesellschaft untergraben und dafür noch Steuergeld bekommen - von den Einnahmen des Feuerwehrfestes!
#WirtschaftWackelt
Roland Tichy: Beim Bürgergeld sollten die Sanktionen...
Roland Tichy
10, August #Merzomat, #WirtschaftWackelt

Roland Tichy: Beim Bürgergeld sollten die Sanktionen...

Beim Bürgergeld sollten die Sanktionen für die Faulsten der Faulen verschärft werden. Wie stolz war doch Merz darauf, harter Hund der. Jetzt zeigt sich: Merz wurde wieder über den Tisch gezogen. Die SPD-Truppe hat sämtliche Fälle erst mal löschen lassen, um Sanktionen ins Leere laufen zu lassen. 3 Lehren: 1. Das wünsch ich mir auch vom Finanzamt. 2. Die Merz-CDU ist die Dumme bei dem Spiel 3. Wer arbeitet ist der Depp.
#Merzomat, #WirtschaftWackelt
Wolfgang Kubicki: Nicht der Bürger muss...
Wolfgang Kubicki
10, August #Merzomat, #TrendHysterie, #SprechVerbot, #WirtschaftWackelt

Wolfgang Kubicki: Nicht der Bürger muss...

Nicht der Bürger muss seine Unschuld beweisen. Der Staat muss die Schuld derjenigen nachweisen, die er zur Rechenschaft ziehen will. Wir brauchen einen Finanzminister, der die Belastung der Bürger abbaut – und nicht den Rechtsstaat. Und wir brauchen einen Kanzler, der führt, statt sich von der Sozialdemokratie immer wieder vorführen zu lassen. Ein starker Staat ist kein Staat, der alles darf. Ein starker Rechtsstaat ist einer, der sich selbst Grenzen setzt. WK
#Merzomat, #TrendHysterie, #SprechVerbot, #WirtschaftWackelt
Fabio De Masi: „Deutschland schafft sich ab!“...
Fabio De Masi
09, August #TrendHysterie, #WirtschaftWackelt

Fabio De Masi: „Deutschland schafft sich ab!“...

„Deutschland schafft sich ab!“ 100 Prozent der Gebäude der Deutschen „Exzellenz-Uni“ TU Berlin sind sanierungsbedürftig. Statt Länder bei den Investitionen zu unterstützen soll jeder dritte Euro aus dem Bundeshaushalt in die Rüstung. Aus dem Spiegel: „67 Prozent der Gebäude an der Freien Universität Berlin sanierungsbedürftig, an der Humboldt-Universität 94 und an der Technischen Universität 96 Prozent. »Inzwischen sind 100 Prozent unserer Gebäude sanierungsbedürftig«, heißt auf Anfrage des SPIEGEL vom Präsidium der TU. (…) Als die Technische Universität im Mai 2026 ihr Hauptgebäude nach einer Brandschutzprüfungschließen musste, entbrannte eine Debatte. 350 Lehrveranstaltungen mussten verlegt werden oder fanden digital statt, die Studierenden wurden ins Homeoffice geschickt, Zeugnisse konnten nicht mehr ausgestellt werden. Das Präsidium überlegte sogar, Vorlesungen in Zelte zu verlegen.
#TrendHysterie, #WirtschaftWackelt
Joana Cotar: Sie lachen denen...
Joana Cotar
09, August #SprechVerbot, #WirtschaftWackelt, #GrenzPolitik

Joana Cotar: Sie lachen denen...

Sie lachen denen, die diesen Laden am Laufen halten ins Gesicht. „Zum Stichtag wurde die Strafakte gelöscht – bei jedem einzelnen Stütze-Empfänger. Wer im Juni noch zweimal einen Termin platzen ließ, hat seither wieder eine weiße Weste. Und obendrauf einen kostenlosen Freischuss.“ Als jemand, der vom Finanzamt sofort Mahngebühren aufgebrummt bekommt, wenn er seine Umsatzsteuererklärung nicht rechtzeitig abgibt, kann ich die Verachtung für diesen Apparat gar nicht mehr in Worte fassen.
#SprechVerbot, #WirtschaftWackelt, #GrenzPolitik
Beatrix von Storch: Man kann es mit bloßem...
Beatrix von Storch
09, August #TrendHysterie, #WirtschaftWackelt

Beatrix von Storch: Man kann es mit bloßem...

Man kann es mit bloßem Auge sehen. Jede Fahrt auf Schiene oder Autobahn erschüttert mich: Sie zerstören unser Land. Die Umwelt. Die Natur. Die Tierwelt. Die Energieversorgung. Die Industrie. Einfach alles. Um das „Klima“ zu retten. Sie geben zu, dass sie das so nicht erreichen. Aber sie hoffen, dass China, USA und Indien unserem Suizid folgen. Es ist eine blanke Katastrophe.
#TrendHysterie, #WirtschaftWackelt
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