Bernd Riexinger: Heute wurde ein Teilpaket...
Heute wurde ein Teilpaket des größten Angriffs auf unsere erkämpften Sozialsysteme im Bundestag verabschiedet. Höhere Zuzahlungen, Abbau von Leistungen und noch größere Unterfinanzierung der Krankenhäuser werden die Folge sein. Weitere Verschlechterungen bei der Pflege und der Rente werden im Herbst folgen. Leidtragende sind Beschäftigte, Beitragszahler*innen, Rentner*innen und Erwerbslose. Milliardäre werden wie immer verschont. Das Ganze ist unsozial, ungerecht, geht in die falsche Richtung. Massenhafte Proteste sind dringend angesagt.
Alice Weidel: Zulieferer und Dienstleister...
„Zulieferer und Dienstleister fallen wie Dominosteine, keine Woche ohne Hiobsbotschaften. Dem deutschen Mittelstand gehen die Reserven aus. Der Insolvenz-Tsunami vertreibt Wohlstand und gute Jobs aus Deutschland. Alle 20 Minuten geht eine deutsche Firma pleite.“
Frank Grobe: Saß diese „Dame“ nicht für die CDU...
Saß diese „Dame“ nicht für die CDU im Bundestag und spricht sie auch für die 100.000 VW-Mitarbeiter? Und wer ist eigentlich für den desolaten wirtschaftlichen Zustand Deutschlands verantwortlich? Hier nur zwei Grafiken aus der neuen Faktensammlung - erscheint im August.
Robert Lorenz: Unser strammer Ukrainische Kanzler...
Unser strammer Ukrainische Kanzler : "In nur 6 Monaten habe ich 3000 Barber-Shops, Döner-Läden und Tätowier-Studios eröffnet ! Als Ausgleich werf ich 100.000 VW-Arbeiter auf die Strasse ! Fresst Dreck ihr scheiss Nöler !" #Merz #Pistorius #Wadephul #Trump #Gaza #NATO #Lanz
Ine: Morgen...
Morgen☕ Sie missachten den Willen der Wähler, lügen auf Teufel komm raus, wollen uns mundtot und bettelarm machen, sorgen dafür gut für Migranten und spucken auf ihre Leistungsträger. Aus der CDU ist eine unchristliche, widerwärtige Partei geworden. #NiewiederCDUBernd Riexinger: Der Baden-württembergische Ministerpräsident Cem Özdemir...
Der Baden-württembergische Ministerpräsident Cem Özdemir (Grüne) beweist wieder einmal besondere ökonomische Kompetenz zur Rettung der Automobilindustrie. „Die Standortkosten sind schlicht zu hoch.“ sagte Özdemir. Die IG-Metall müsse erkennen, „dass wir auch an der Frage der Standortkosten etwas machen müssen“. D.h. übersetzt, Löhne senken und/oder Arbeitszeiten verlängern. Das hat noch nie Arbeitsplätze gesichert, im Gegenteil. Von der verschlafenen Transformation zur Elektromotorisierung durch die Konzernführungen, von einer falschen Modell Strategie (Luxusmodelle) und fehlender staatlicher Regulierung kein Wort. Dabei müsste man sich mit den Automobilkonzern anlegen, deren Nähe Özdemir doch ständig sucht. Die IG-Metall sollte diesen Vorschlag klar zurückweisen.
Bernd Haake: #lügenfritz hat die Lösung...
#lügenfritz hat die Lösung für permanent steigende Krankenkassenbeiträge gefunden: Die Krankenkassen müssen ihre Versicherten nicht mehr über höhere Belastungen informieren....
Hubert Aiwanger: Wie kommt ihr zu euren „Aktionen in 20 Städten“...
Wie kommt ihr zu euren „Aktionen in 20 Städten“? Bitte nicht mit fossilem Sprit per Auto oder Bus, Bahnstrom/Elektroauto mit Strom aus Energiemix (50% fossil). Keinesfalls per Flugzeug. Und: auch nicht mehr in Urlaub fliegen. Brennholz sammeln statt mit Gas heizen! Macht ihr das oder blendet ihr die Realität aus?
David Gegen Goliath: Die Regierung verpulvert 95,3 Millionen Euro...
Die Regierung verpulvert 95,3 Millionen Euro pro Tag für Klimaprojekte. Milliarden werden zwischen Finanzfonds verschoben, während die Belastung für Steuerzahler weiter steigt. Ich habe offizielle Dokumente der Regierung für @der_volksmut ausgewertet. https://volksmut.de/steuerzahler-schock-95-3-mio-euro-taglich-fur-klima
Alexander Moehnle: Autos wollen die Grünen zwar eher keine...
Autos wollen die Grünen zwar eher keine, weder Verbrenner noch Elektro. Vorm drohenden Verlust von 15.000 Jobs an nur einem (!) Standort im Ländle kann man dann aber schon mal einen Bettelbrief an den VW-Boss schreiben. PS. Das ist erst der Anfang ;-)
Julian Adrat: Habe ich das richtig verstanden...
Habe ich das richtig verstanden, sie ließen Millionen rein, MILLIONEN junger Männer, "um die Rente zu finanzieren", jetzt sollen die Menschen bis 70 arbeiten, und die Mehrwertsteuer soll erhöht werden, um den jungen Männern das Bürgergeld zu finanzieren?
Wolfgang Kubicki: Ein Kanzler, der eine Rhetorik der Zuversicht pflegt...
Ein Kanzler, der eine Rhetorik der Zuversicht pflegt, muss auch die entsprechende Politik verfolgen. Die Pläne dieser Regierung werden jeden Bürger dieses Landes finanziell spürbar belasten, Arbeit verteuern und insgesamt eher mehr als weniger Bürokratie hinterlassen. Das nicht anzusprechen, ist feige; den gegenteiligen Eindruck erwecken zu wollen, ist verwerflich. Kanzler Merz arbeitet fortwährend an den Enttäuschungen von morgen, während er die der Gegenwart bereits liefert. WK #Regierungserklärung
Markus Frohnmaier: Ist das noch zu fassen...
Ist das noch zu fassen? Friedrich Merz drückt in der Nato ein neues 140 Milliarden-Paket für die Ukraine durch! Da die USA sich mehr und mehr zurückziehen, trägt Deutschland einen Löwenanteil der Last. Den Deutschen das Wohngeld kürzen, aber weiter Geld in die Ukraine verschenken? Das ist eines deutschen Kanzlers unwürdig. Ich verspreche euch: Unter einer AfD-Regierung kommt das eigene Volk wieder zuerst auf der Prioritätenliste!
Marie kripp: Umfrage: Deutsche sorgen sich um finanzielle Zukunft...
💶 Umfrage: Deutsche sorgen sich um finanzielle Zukunft Angesichts internationaler Krisen und Inflation sorgen sich weiterhin knapp vier von fünf Deutschen um ihre finanzielle Situation. Mit einem Anteil von 79 Prozent zeigten sie sich bei einer Umfrage im Auftrag der Auskunftei Crif etwas besorgter als der Durchschnitt in fünf europäischen Ländern (78 Prozent). ⚡️ Die Ergebnisse zeigten, dass sich viele Verbraucher finanziell unter Druck fühlen, sagt Crif-Geschäftsführer Frank Schlein. »Viele Menschen erleben seit Jahren eine Abfolge von Krisen und Unsicherheiten, die ihr Sicherheitsgefühl nachhaltig beeinflusst. Die permanente Konfrontation mit neuen Belastungsfaktoren führt dazu, dass finanzielle Vorsicht für viele zur neuen Normalität geworden ist«.
henning rosenbusch: Jedes Jahr fließen Milliarden Euro aus der gesetzlichen Rentenversicherung...
“Jedes Jahr fließen Milliarden Euro aus der gesetzlichen Rentenversicherung in Leistungen, für die kein Versicherter zuvor Beiträge gezahlt hat: Mütterrenten, Kindererziehungszeiten, Pflegezeiten, Kriegsfolgelasten. Diese sogenannten nicht beitragsgedeckten Leistungen sind politische Entscheidungen – und sollten laut Systematik des Sozialversicherungsrechts vom Staat finanziert werden.” https://merkur.de/verbraucher/za hlt-sie-einfach-nicht-zurueck-staat-schuldet-beitragszahlern-40-milliarden-euro-pro-jahr-und-94385555.html
Georg Pazderski: Sie kriegen den Hals nicht voll...
Sie kriegen den Hals nicht voll! Diäten, steuerfreie Pauschale, Bahncard 100, Inlandsflüge, Fahrdienst, Rentenansprüche, Übergangsgeld …, das alles reicht den Abzockern im Bundestag immer noch nicht. Jeder MdB ordert 10 iPhones/iPads pro Legislaturperiode (4 Jahre). Besonders gern wird vor Weihnachten bestellt (43,5%). Das sind keine Arbeitsmittel, das sind Weihnachtsgeschenke für Familie und Freunde auf UNSERE KOSTEN. Wie schamlos will man dem Steuerzahler noch in die Tasche greifen? SCHÄMT EUCH!
Kolja Barghoorn: Also ich fände eine Mehrwertsteuererhöhung...
Also ich fände eine Mehrwertsteuererhöhung absolut sinnvoll dann hätte der Staat mehr Geld, um zu investieren! Denn der Staat kann nicht immer nur GEBEN GEBEN GEBEN ihr gierigen Bürger!
Tim Kellner: Merkel hat die innere Sicherheit Deutschlands zerstört...
Merkel hat die innere Sicherheit Deutschlands zerstört! Merz versetzt Deutschland den wirtschaftlichen Todesstoß! Nichts in der Politik geschieht aus Zufall! Die CDU ist die größte Gefahr Deutschlands! Eine Ansammlung von willfährigen und brandgefährlichen Marionetten. Der Wind muss sich drehen. Deutschland immer zuerst! Euer Tim K. #Deutschland #Patriot #Freiheit #Gerechtigkeit #TimK #TimKellner #Lügenkanzler #Schulden #Betrüger #Merkel
Roland Tichy: Kein Kredit mehr für Klingbeil und Merz...
Kein Kredit mehr für Klingbeil und Merz? Ausgabe von Bundesanleihen droht zu scheitern - Kredit nur gegen höhere Zinsen. Die globalen Finanzmärkte werden mißtrauisch.
Julian Reichelt: Jeder Deutsche sollte diesen so furztrockenen wie empörenden...
Jeder Deutsche sollte diesen so furztrockenen wie empörenden Text in der FAZ lesen: Wie Bürger durch Merz BE- statt ENTlastet werden. Die elendigen Lügen des Bundeskanzlers Friedrich Merz sind schlicht nicht mehr hinnehmbar, mit Gefährten wie Kai Wegner verwandelt er die CDU in eine Enkeltrick-Partei, die nur noch damit beschäftigt ist, alten Menschen ihre Lügengeschichten zu verkaufen (junge Menschen wählen die CDU längst nicht mehr). Noch heute hat Merz im Haus des deutschen Volkes die große steuerliche Entlastung beschworen und gefeiert. Kein Wort davon ist wahr. Selbst die kleinsten Einkommen werden rasiert, wie die FAZ ganz nüchtern nachweist. Bereits ab 3.000 € Brutto-Monatseinkommen werden kinderlose Alleinverdiener ab dem Jahr 2028 netto mehrbelastet und haben neun Euro WENIGER. Mit 6.500 € Brutto-Monatseinkommen sinkt das Netto-Einkommen um SKANDALÖSE 639 €. Für ein Ehepaar, 2 Kinder mit 7.000 € Brutto-Monatseinkommen (ein Verdiener) sinkt das Netto-Einkommen um 441 €, also um vier große Einkäufe. Was ist das für ein perverses Politikverständnis, das den Menschen Geld wegnimmt und ihnen auch noch mit gloriosen Worten im Bundestag einreden will, man würde sie entlasten? Ich kann mich an keine Regierung erinnern und schon an gar keinen Kanzler, der so skrupellos gelogen und getäuscht hat wie Friedrich Merz. Ich begreife nicht, warum die CDU bereit ist, mit diesem Mann politischen Selbstmord zu begehen. Es geht die CDU längst nicht mehr um die Frage, was nach Merz kommt. Sondern was nach der CDU kommt. Wer seine Glaubwürdigkeit von einem Hallodri und Hasardeur an der Spitze derart vernichten lässt, dem wird nichts mehr bleiben. All die 30- und 40-Jährigen in der CDU müssen endlich begreifen, dass Merz in seiner Selbstherrlichkeit nichts mehr von all den schönen Ämtern für sie übrig lassen wird. Sie werden keine Wahl mehr gewinnen, sondern in linker Knechtschaft oder als Juniorpartner der AfD leben müssen. All ihre Mühen, die Ochsentour, die Schützenfeste, das Plakate kleben - all das können sie in den Schredder werfen, wenn Merz mit der CDU fertig ist. Er ist zu jeder noch so obszönen Lüge bereit, nur um sich noch ein paar schöne Jahre zu machen. Er ist der Untergeher der CDU. Am Ende wird man über seine Kanzlerschaft sagen: CDU ist vorbei. https://faz.net/aktuell/wirtsc haft/arm-und-reich/steuerreform-von-lars-klingbeil-schon-mit-3000-euro-brutto-werden-arbeitnehmer-zu-verlierern-accg-201010321.htmlFrank Grobe: Freut Euch...
Freut Euch! Die Bundesregierung tut etwas für Euch und überlegt, die Mehrwertsteuer auf 22 Prozent zu erhöhen. Denn die Ukraine fordert ihren Tribut, genau wie die weitergehende Migrationskrise. Also schnallt den Gürtel enger und meckert nicht. 70 Prozent wollen das!
David Berger: Rekord-Kirchensteuer...
Rekord-Kirchensteuer (rund 13 Milliarden Euro so hohe Kirchensteuereinnahmen wie nie zuvor) finanziert den Niedergang der katholischen Kirche - Wer von Euch geht alternative Wege? Und welche?
René Springer: Unser Sozialstaat ist eine historische Errungenschaft...
Unser Sozialstaat ist eine historische Errungenschaft. Er ist das, was unsere Vorfahren geleistet und uns hinterlassen haben. Und er wird tagtäglich getragen von denen, die hart arbeiten. Es ist unsere Aufgabe, dafür zu sorgen, dass dieser Sozialstaat auch morgen und übermorgen noch funktioniert — für unsere Kinder und Enkel. Diese Regierung ruiniert ihn. Das wird enden, wenn wir auf dieser Regierungsbank sitzen.Hubert Aiwanger: Deutschland MUSS Industrieland bleiben um Wohlstand zu erhalten...
Deutschland MUSS Industrieland bleiben um Wohlstand zu erhalten! #Sennebogen sagt es uns: #Bürokratie, #Lohnstückkosten runter, Rahmenbedingungen verbessern! Schluss mit immer mehr Kostentreibern wie der CO2-Abgabe, die unsere Wettbewerbsfähigkeit zerschießen!
Bernd Kaiser: Herzlichen Glückwunsch, lieber Steuerzahler...
Herzlichen Glückwunsch, lieber Steuerzahler! Schwarz-Rot hat die brillante Lösung für das 30-Milliarden-Loch gefunden, das durch jahrelange Ausgabenexzesse selbst gerissen wurde: Man greift Ihnen einfach noch tiefer in die Tasche. Der Plan? Die Mehrwertsteuer rauf auf satte 22 Prozent! Es ist die alte, tragikomische Endlosschleife deutscher Politik. Der Staat leidet nicht an Einnahmeschwäche – im Gegenteil, die Kassen klingeln. Er leidet an chronischer Ausgabensucht. Aber anstatt den völlig aufgeblähten Staatsapparat zu verschlanken, Schattenhaushalte aufzulösen oder ideologische Lieblingsprojekte endlich zu streichen, wird lieber der arbeitende Bürger geschröpft. Verkauft wird uns dieser steuerliche Raubzug natürlich zynisch als „Entlastung“ : null Prozent auf Lebensmittel, dafür 22 Prozent auf den ganzen Rest. Wir sollen uns also artig über billigere Karotten und Haferflocken freuen, während Kleidung, Dienstleistungen, Strom und Handwerkerleistungen unbezahlbar werden. Ein geradezu meisterhafter Schachzug, um die ohnehin schon strauchelnde Wirtschaft im Land endgültig abzuwürgen und den Mittelstand ausbluten zu lassen. Finanzminister Klingbeil druckst im Haushaltsausschuss derweil herum: Eine Erhöhung sei „nicht sein Ziel“. Wer politisches Neusprech beherrscht, weiß ganz genau: Wenn ein SPD-Minister eine Steuererhöhung „nicht ausschließt“ und die Union fleißig mitdiskutiert, liegt der unterschriftsreife Gesetzentwurf längst in der Schublade. Das Jahr 2007 lässt grüßen. Auch damals servierte uns eine schwarz-rote Koalition das Märchen der Alternativlosigkeit und hob die Steuer von 16 auf 19 Prozent an. 19 Jahre später wiederholt sich das Trauerspiel. Halten wir fest: Das ist kein Schicksal. Das ist schlichtes, strukturelles Ausgabenversagen. Wer nicht haushalten kann, sollte nicht regieren – und schon gar nicht dem Bürger die Rechnung für die eigene Unfähigkeit präsentieren. #Mehrwertsteuererhöhung #Steuererhöhung #MerzMarkus Frohnmaier: Ist das nicht auffällig...
Ist das nicht auffällig? Kaum wird jemand in der EU der Macht von Ursula von der Leyen gefährlich, will man denjenigen finanziell mundtot machen. Das EU-Parlament hat mit Stimmen der Altparteien beschlossen, ein Prüfverfahren gegen die Parteifamilie ESN zu starten, zu der auch unsere AfD gehört. Es wird mit Verlust von Geldern für den Wahlkampf gedroht. Wir als AfD werden uns weiter im Namen der Bürger gegen den Kurs von Ursula von der Leyen stellen!henning rosenbusch: Generalproben...
Generalproben. Man muss die Menschen langsam an das Leben in der dritten Welt gewöhnen, wo Strom schon immer knapp war. Das wird ein Fest, mit den Wärmepumpen und E-Autos. Aber vielleicht bekommen brave Untertanen über die Digital Wallet ja etwas mehr zugeteilt? „Doch der Netzbetreiber Tennet warnt, die Stromversorgung könnte in den nächsten Jahren weniger verlässlich werden.“ https://apollo-news.net/netzbetreiber-schaltet-strom-fuer-18-000-haushalte-wegen-moeglicher-ueberlastung-ab
Markus Haintz: Die Deutschen arbeiten für einen Staat...
Die Deutschen arbeiten für einen Staat, der sie ausnimmt, verachtet, und sie fühlen sich offenbar wohl dabei, in ihrer selbstgewählten Sklaverei. Ich kann das nicht weiter kommentieren, da ich sonst zu deutliche Worte bezüglich der Mehrheit der Deutschen wählen würde.Kolja Barghoorn: Und ZACK...
Und ZACK! Wieder 8,3 Millionen Euro WEG! Zum Fenster rausgeschmissenes Geld!Read more