Neverforgetniki: Für die Ukraine sagt Merz heute zu…
Für die Ukraine sagt Merz heute zu, er werde für sie kämpfen. Sie brauche dringend Geld. Für uns Deutsche gibt es jetzt teurere Medikamente, keine Mitversicherung des Ehepartners und wohl Einschränkungen bei der Lohnfortzahlung für Kranke. Wem dient Merz? Dem deutsche Volk nicht.
Stefan Homburg: Tankrabatt plus Einmalzahlung sind Flickwerk…
Tankrabatt plus Einmalzahlung sind Flickwerk, sagte Merz 2022. Jetzt wiederholt er den Fehler. Schon damals gaben die Ölkonzerne die Steuersenkung nur teilweise weiter. Hintergrund: Eine VOLKSWIRTSCHAFTLICHE Entlastung erfordert eine Beendigung der Kriege und Boykotte sowie einen Ausstieg aus der Degrowth-Politik. Alles andere ist Umverteilung von der rechten in die linke Tasche. Quelle fürs Video bei Merz selbst: https://x.com/_FriedrichMerz/status/1541715849752580097
Alice Weidel: Mehr Zusammenarbeit bei Verteidigung und Wiederaufbau…
Mehr Zusammenarbeit bei Verteidigung und Wiederaufbau heißt vor allem mehr deutsches Steuergeld für Kiew: Statt weiterer Milliarden zur Verlängerung fremder Kriege braucht es Entlastung im Inland; statt neuer Blankoschecks endlich eine realistische Friedenspolitik.
Sevim Dagdelen: Selenskyj ist wieder da…
Selenskyj ist wieder da – und mit ihm die nächste Milliarden-Rechnung für uns. Nach der Ungarn-Wahl soll jetzt das 90-Milliarden-GESCHENK für die #Ukraine freigegeben werden. Wann kapiert die Bundesregierung endlich: Unser Geld gehört den Menschen hier – nicht #Selenskyjs endlosen Krieg! Schluss damit!
Julian Reichelt: Mit den 17 Cent…
Mit den 17 Cent, die Friedrich Merz wortwörtlich versprochen hat, wäre die Gesamtentlastung pro Liter 20 Cent. Mit den 14,04 Cent, die Klingbeil jetzt plant, sind es insgesamt 16,7 Cent, also nicht einmal die versprochenen 17 Cent. Das ist schlicht Betrug auf offener Bühne in einer Situation, in der Millionen Menschen nach jeder Entlastung dürsten und sich auf das Wort des Kanzlers verlassen haben. Bitter ist auch, dass BILD diese Geschichte nicht in die Überschrift macht, sondern stattdessen unter Klingbeils Pseudonym "Hellemann" die Propaganda der Regierung verbreitet.
Marie kripp: Von der Leyen plant „Nachfragereduzierung“…
👉Von der Leyen plant „Nachfragereduzierung“ bei Energie! Kommen jetzt die Energie-Lockdowns? Verrät ein beiläufiger Satz die kommenden Pläne der EU? In der gestrigen Pressekonferenz über die Auswirkungen der Lage im Nahen Osten auf die Europäische Union macht die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen klar, dass das dritte Element zur Energiesicherheit die die "Reduzierung der Nachfrage" ist, die von der Leyen senken will! AUF1 hat die Stelle mit deutschen Untertiteln übersetzt. 💬 AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet warnt auf seinem Telegram-Kanal: „Sie bereiten uns auf Energie-Lockdowns vor.“ https://t.me/auf1tvSahra Wagenknecht: Die Regierung kann es einfach nicht…
Die Regierung kann es einfach nicht. Die Entlastung ist ein Witz! Die 17 Cent sind nicht nur zu wenig, sie werden auch kaum beim Bürger ankommen, wenn man die Preise nicht deckelt und kontrolliert. Und zu den Sommerferien explodieren dann die Spritpreise so richtig? Das ist doch absurd! Ich fordere einen Spritpreisdeckel von 1,50 Euro. Das ist möglich, wenn die Bundesregierung die hohen Steuern und Abgaben auf Energie senkt und die schamlose Abzocke der Mineralölkonzerne zumindest begrenzt, indem sie eine Preisobergrenze per Gesetz wie in anderen Ländern festlegt: Keine Tankstelle in Deutschland darf Sprit über 1,50 Euro verkaufen!
Fabio De Masi: Die Regierung ist unfähig Autofahrer vor Abzocke…
„Die Regierung ist unfähig Autofahrer vor Abzocke an den Tankstellen wirksam zu schützen. Die befristete Entlastung ist ein Tropfen auf den heißen Stein! Die 17 Cent sind nicht nur unzureichend sondern werden ohne wirksame Preisaufsicht kaum bei den Pendlern ankommen. Mit der 2-Monate-Regel werden die Spritpreise pünktlich zu den Sommerferien wieder explodieren ! Wir brauchen eine Spritpreis-Notbremse! Die Bundesregierung muss neben der deutlicheren Senkung von Steuern auf Energie auf die CO2 Abgabe verzichten und Preise wie in anderen Ländern deckeln und eine strenge Preisaufsicht gewährleisten! Übergewinne müssen abgeschöpft werden!“Marie kripp: Umfrage…
⚡️🇩🇪 Umfrage: Kanzler Merz ist der unbeliebteste Regierungschef der Welt Während andere Regierungschefs deutlich bessere Zustimmungswerte erzielen, liegt der deutsche Kanzler hinten. Experten machen nur nicht seine Politik sondern auch ihn als Person für die schlechte Stimmung verantwortlich. (…) 👉Doch der Bundeskanzler schaffte es auf Platz 1 mit 76 % unzufriedener Bürger. Immerhin: 19 % der Befragten gaben an, zufrieden mit seiner Arbeit zu sein…Neverforgetniki: Nur darum geht es Merz…
Nur darum geht es Merz. Die Deutschen kriegen 17 Cent. Die Ukraine 90 Milliarden... Rücktritt jetzt!Marie kripp: Krisengipfel in Berlin – und kaum etwas passiert…
🇩🇪 Krisengipfel in Berlin – und kaum etwas passiert: Schwarz-Rot vertagt grosse Reformen lieber, als sie anzupacken Ein ganzes Wochenende Krisensitzung. Ein Land im Energiestress. Eine Regierung unter Friedrich Merz und Lars Klingbeil, die sich angeblich der grossen Lage bewusst ist. Und was kommt am Ende heraus? Zwei Massnahmen, die so überschaubar sind, dass sie eher nach Tankstellenaktion als nach Regierungspolitik klingen. ❗️ Dazu kommt die zweite Grossstat: 1’000 Euro steuerfrei vom Arbeitgeber. Ein Geschenk, das der Staat grosszügig verteilt, allerdings aus der Tasche anderer. Denn er zahlt nichts. Er erlaubt nur. Wer einen Chef hat, der zahlen kann und will, bekommt Geld. Wer nicht, bekommt gute Wünsche. Das ist keine Entlastungspolitik, das ist eine Lotterie.
Joana Cotar: Liebe Bauern, verkauft Eure…
Liebe Bauern, verkauft Eure teuren Traktoren und Geräte und setzt auf den Gaul! Günstig, umweltbewusst und er liefert auch noch den Dünger frei Haus. 🐎😎Alice Weidel: Die von Merz angekündigte und zeitlich…
Die von Merz angekündigte und zeitlich befristete Senkung der Mineralölsteuer um 17 Cent ist unzureichend, sie kommt 6 Wochen nach Ausbruch des Iran-Kriegs viel zu spät. Bürger und Unternehmen benötigen beim Benzinpreis dauerhafte Entlastung durch Abschaffung der CO2-Abgabe und Senkung von Energie- und Mehrwertsteuer.
Peter Altmaier: Der Tankrabatt ist nicht die effektivste Lösung…
Der Tankrabatt ist nicht die effektivste Lösung, aber ein guter Schritt. Ebenso die Reform der KV, falls konsequent umgesetzt. Was ich aber vermisse, sind klare Entlastungen für diejenigen, die Jobs erhalten & neue schaffen: Wir brauchen dringend neue Investitionen & Zuversicht.Fabio De Masi: Die AfD voll des Lobes für eine Wirtschaftsministerin…
Die AfD voll des Lobes für eine Wirtschaftsministerin, der zur Tank-Abzocke maximal die 12 Uhr Regel eingefallen ist. Man wirbt um CDU-Minderheitenregierung mit AfD Tolerierung. Ebenso wie Teile der AfD den Angriff auf den Iran befürworteten und somit den Preisschock für Deutschland. Wahrscheinlich werden sie auch klatschen wenn Nord Stream unter US Kontrolle steht und wir Mondpreise für Gas zahlen dürfen. Zu viele dieser Hobby-Patrioten stehen auf einer transatlantischen Gehaltsliste und sind kompromittiert! Sobald sie mit der Union regieren dürfen, wird die Maske fallen!
Miro Wolsfeld: SPD-Politiker sind so dermaßen realitätsfern…
SPD-Politiker sind so dermaßen realitätsfern, dass die sich gegen Steuersenkungen stellen, weil das die Motivation zum Kauf von E-Autos senkt. Merken die noch irgendwas?!Marie kripp: Soziale Eiszeit?…
🧊 Soziale Eiszeit? Bundesregierung will Krankenstände bekämpfen Eine Meldung über ein Vorhaben der deutschen Bundesregierung sorgt aktuell im Netz für Aufregung. Denn die Koalition plant offenbar, es für die Deutschen unangenehmer zu machen, krank zu sein. Konkret soll die Bezahlung während Krankenständen drastisch eingeschränkt werden. Die bisherige Frist von sechs Wochen, in der der Arbeitgeber den Lohn eines erkrankten Mitarbeiters weiterzahlen muss, könnte verkürzt werden. Wer länger als sechs Wochen krank ist oder im Laufe des Jahres erneut erkrankt, würde dann deutlich früher in das wesentlich niedrigere Krankengeld fallen. Vor allem für Menschen ohne größere Rücklagen wäre das ein harter Schlag. https://t.me/auf1tv Bild
henning rosenbusch: Das ist so irre, Weltwirtschaftskrise auf Bestellung…
Das ist so irre, Weltwirtschaftskrise auf Bestellung (war 1929 auch nicht anders, aber das gehört nicht hier her): Leute wie Maximilian Krah behaupten, die Pipelines der Saudis (Kapazität: 7 Mio Barrel), oder der VAE (etwa 1,5 Mio) könnten die nun komplette Blockade auffangen, aber das stimmt nicht: Diese Pipelines wurden auch vorher genutzt: 4-6 Mio Barrel werden zusätzlich durch beide fließen können. 1/4 der üblichen 20 Mio. Barrel durch die Straße von Hormus. Ich sagte es bereits: Düngemittel, Helium oder Ammoniak werden zum Problem werden. der Weltmarktanteil der Lieferungen aus dem persischen Golf liegt hier zwischen 30 und 50 Prozent.Marie kripp: Benzinpreis-Proteste in Irland weiten sich aus…
⛽️Benzinpreis-Proteste in Irland weiten sich aus ❗️👉Seit Dienstag setzen Landwirte, Spediteure, Lohnunternehmer, Taxiunternehmer und weitere Demonstranten in Irland das Land nicht mit wirksamen Blockaden unter Druck. Straßen in Dublin wurden verstopft, Häfen behindert, Tanklager blockiert, Zufahrten zu Verteilzentren abgeschnitten. 👉Am Ende geriet sogar Whitegate in Cork ins Zentrum der Auseinandersetzung, die einzige Raffinerie des Landes. Binnen weniger Tage liefen Tankstellen leer, Lieferketten gerieten unter Druck, und aus wachsender Wut über explodierende Dieselpreise wurde ein landesweiter Aufstand jener Berufsgruppen, ohne die kein Staat funktioniert.Neverforgetniki: 2,6 Millionen Ausländer im Bürgergeld…
2,6 Millionen Ausländer im Bürgergeld arbeiten nicht und bei ihnen wird nicht gespart. Aber an arbeitenden, aber erkrankten Bürgern will man sparen . Schämen Merz und Klingbeil sich denn gar nicht?Alice Weidel: …
„60 Prozent der Spritpreise entfallen auf Steuern. Darum sagen wir ganz klar: In dieser Lage müssen wir doch jetzt die Energiesteuern absenken oder auch komplett streichen und die CO2-Abgabe auf den Spritpreis ersatzlos streichen." Diese und weitere Maßnahmen beschloss die @AfDimBundestag an diesem Wochenende im Rahmen ihrer Fraktionsklausur in Cottbus.
Hans-Georg Maaßen: Während in Irland Tausende Bürger…
Während in Irland Tausende Bürger mit Straßenblockaden und Traktoren gegen explodierende Treibstoffpreise, Masseneinwanderung und eine Regierung protestieren, die offen gegen die Interessen des eigenen Volkes arbeitet, erfährt man in den deutschen Medien kaum etwas davon. Stattdessen wird die Bevölkerung hierzulande mit dem Dauerthema ‚Wal Timmy‘ emotionalisiert und abgelenkt. Das Muster ist immer dasselbe: Wichtige Proteste gegen die verfehlte EU- und Migrationspolitik werden totgeschwiegen – während Nebenschauplätze die Schlagzeilen beherrschen.
Harald Schmidt: SPD-Chef Lars Klingbeil betonte in einem Interview…
SPD-Chef Lars Klingbeil betonte in einem Interview, dass schon unerwartete Alltagskosten viele Menschen in finanzielle Schwierigkeiten bringen können. Vor dem Hintergrund steigender Lebenshaltungskosten kündigte er an, sich in Verhandlungen für spürbare Entlastungen für Arbeitnehmer einzusetzen. Neo-Sozialisten meinen damit nicht, dass sie ihre Hände aus unseren Taschen nehmen und Steuern abschaffen oder senken würden. Wertschätzung: https://cointr.ee/dirtyharry Twitter / X: https://x.com/DirtyHarry_tv Telegram Kanal: https://t.me/DirtyHarry_tv_ official
Anabel Schunke: Sorry, aber mir platzt bald der Arsch…
Sorry, aber mir platzt bald der Arsch. So lange hier irgendwelche kriminellen Husos mit acht Kindern, die nie gearbeitet haben und sowieso nie hier sein dürften, über 7k netto im Monat bekommen und bei all diesen Schmarotzern nicht EIN MAL der Rotstift angesetzt wird, soll mich diese Regierung bitte verschonen. https://bild.de/politik/inland /krankenstand-zu-hoch-regierung-verhandelt-ueber-gegenmittel-aus-dem-giftschrank-69db68e39d9b04d8bd7f071fSahra Wagenknecht: Die Bundesregierung ist nach nicht…
Die Bundesregierung ist nach nicht einmal einem Jahr in einem erbärmlichen Zustand. Nicht nur die Wirtschaftsministerin, sondern auch der Finanzminister müsste ausgetauscht werden. Die Bürger nicht vor der Teuerung zu schützen, ist das politische Versagen des Jahres. Kein vernünftiger Vorschlag kam von Reiche und Klingbeil, um die Spritpreise zu senken. Man kann nur hoffen, dass die Bürger möglichst bald von dieser schlechtesten Bundesregierung mit dem unfähigsten Kanzler aller Zeiten erlöst werden. Das BSW fordert einen Spritpreisdeckel von 1,50 Euro. Das ist möglich, wenn die Bundesregierung die hohen Steuern und Abgaben auf Energie senkt und eine Preisobergrenze per Gesetz wie in anderen Ländern festlegt: Keine Tankstelle in Deutschland darf Sprit über 1,50 Euro verkaufen! https://stern.de/news/spritkris e--bsw-gruenderin-wagenknecht-fordert-abloesung-von-reiche-und-klingbeil-37300910.html
Holger Zschaepitz: Good Morning from Germany, where consensus growth forecasts…
Good Morning from Germany, where consensus growth forecasts, which had been remarkably slow to change, are now starting to drift lower. Growth of just 0.8% is now expected for this year, and 1.4% for 2027. Bank of America is the most pessimistic on this year, forecasting growth of just 0.3%, while Credit Agricole is the most pessimistic on next year, at 0.8%.
Roland Tichy: Das Politiktheater in Berlin…
Das Politiktheater in Berlin wird immer mehr zum aufgeregten Hin- und Hergezerre des Bühnenvorhangs. Es muss etwas passieren, denn die Wirtschaft stürzt ab, aber es darf nichts geschehen, was die grüne Transformation gefährdet. Dazwischen wird gerade die minimal-invasive Reformerin Katherina Reiche zerrieben.Fabio De Masi: Mehrwert- und Energiesteuer müssen…
Mehrwert- und Energiesteuer müssen runter und die CO₂-Abgabe muss weg – bei strenger Preisaufsicht.“ „Deutlich geringere Spritpreise“ seien möglich, wenn die Bundesregierung „die hohen Steuern und Abgaben senkt“ und zusätzlich „eine Spritpreisobergrenze per Gesetz wie in anderen Ländern festlegt“, Gegenüber der Berliner Zeitung verlangte er „die Rückkehr zu russischen Öllieferungen“. Zugleich spricht er sich für die „Besteuerung von Extra-Profiten der Mineralölkonzerne“ ausJulian Reichelt: Wenn es eine "Übergewinnsteuer" gibt…
Wenn es eine "Übergewinnsteuer" gibt, kann man dann demnächst auch Untergewinne als Verlustvortrag geltend machen? Lars Klingbeil ist wirklich einer der übelsten Sozialisten, die es seit 1989 in Deutschland in Regierungsverantwortung geschafft haben.Read more