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Tim Kellner: Hey Antifa Lars...

Hey Antifa Lars, bester Finanzminister aller Zeiten! Klingbeil, der Typ, der in seinem ganzen Leben noch keinen einzigen Tag außerhalb des politischen Vollversorgungstropfs gearbeitet hat. Genau der Typ, dessen linksradikale Splitterpartei SPD beim Wähler kaum noch eine Rolle spielt. Und genau dieser Typ will jetzt völlig verzweifelt ein AfD Verbot erneut prüfen lassen. Wie soll man so etwas bezeichnen? Ganz einfach: Als den letzten hilflosen Versuch, die politische Leiche der SPD irgendwie mit lebenserhaltenden Maßnahmen noch am Laufen zu halten, bevor sie ohnehin eines Tages auf natürliche Weise versterben wird. Irgendwie köstlich. Weiter so, Lars! Deutschland immer zuerst! Tim K. #Klingbeil #AfD #Verbot

Gerhard Papke: Das niedersächsische Innenministerium...

Das niedersächsische Innenministerium empfiehlt die Ablehnung eines AfD-Kandidaten zur Kommunalwahl mit der Begründung, er sei Mitglied der AfD und "erbringe" als Landtagsabgeordneter eine "aktive inhaltliche Mitwirkung" in deren Sinne. - Ja was denn sonst? Genau dafür haben ihn die Bürger doch auch gewählt. Mit welcher Dreistigkeit eine rot-grüne Landesregierung und die SPD-Innenministerin ihre Macht missbrauchen, um die Wahlfreiheit auszuhebeln, die Grundlage jeder demokratischen Ordnung, ist wirklich nicht zu fassen! Dass so etwas in Deutschland passieren kann, ohne dass es einen Sturm der Entrüstung in Politik und Medien gibt, muss allen aufrechten Demokraten zu denken geben.

Peter Borbe: Das Problem mit der Meinungsfreiheit...

Das Problem mit der Meinungsfreiheit geht nicht nur von höchster politischer Ebene aus, die Gesetze wie den "Majestätsbeleidigungsparagraphen" §188 StGB schafft. Es fängt schon bei übereifrigen Polizeibeamten an, die unbescholtene Bürger für Banalitäten kriminalisieren und einschüchtern wollen. So wird in Gießen gegen Demonstranten wegen Plakaten mit "MRZ LCK 00" und anderen Varianten von "Merz leck Eier" ermittelt. Während die Berliner Staatsanwaltschaft klar festgestellt hat, dass dies durch die Meinungsfreiheit gedeckt ist, sieht man das in #Gießen ganz anders. Selbst 4 Monate nach der Demo laufen dort immer noch Ermittlungen, die Betroffenen müssen die Hilfe von Anwälten in Anspruch nehmen. Selbst wenn am Ende das Verfahren eingestellt werden sollte, ist das Ziel erreicht: Repression. Ein ähnliches Muster konnte man auch schon anderorts bei "L’amour toujours" beobachten. https://giessener-anzeiger.de/stadt-giessen/ merz-leck-eier-staatsanwaltschaft-ermittelt-vier-monate-nach-demo-94430701.html

Markus Haintz: Exklusiv...

Exklusiv: Fehlende Verfassungstreue bei Kommunalwahl in Niedersachsen – Rechtsanwalt erstattet Strafanzeige Verdacht der Daten- und Urkundenunterdrückung nach § 274 Strafgesetzbuch: Um die Löschung von Wahlprüfungsdaten aufzuklären, wird Strafanzeige gegen bislang unbekannte Verantwortliche im Niedersächsischen Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung und gegebenenfalls weitere Kommunalaufsichtsbehörden erstattet. Ein Gastbeitrag, jetzt zum Hören oder zum Nachlesen auf HAINTZmedia. ℹ️ Unsere mediale Arbeit ist nur mit eurer Unterstützung möglich. Informationen hierzu findet ihr in den Kommentaren.

Anabel Schunke: Was in Köln gerade mit den Abschiebungen...

Was in Köln gerade mit den Abschiebungen aufgedeckt wurde, die systematisch torpediert wurden, ist das Ergebnis eines Staates, in dem ein Großteil der wichtigen Schaltstellen an Gerichten, in Ämtern etc. mit linken Ideologen besetzt sind. Flankiert von einem NGO-Schattenstaat, der ebenfalls mehr Gewalt über die Politik hat, als der Wähler selbst. Erst wenn dieser Saustall aufgeräumt wird, wird sich etwas ändern. Und das will, so wie es aussieht, leider nur die AfD. Das muss man ganz deutlich sagen, damit es auch langsam mal die raffen, die immer noch an Veränderung durch CDU oder FDP glauben. Es gibt keine andere Politik, so lange man nicht am Fundament des Linksstaates rüttelt.

Marie kripp: Große Mehrheit will grundlegenden...

🚨Große Mehrheit will grundlegenden Wandel und lehnt Brandmauer zur AfD ab 👉Laut dem aktuellen ARD-Deutschlandtrend fordern 55 Prozent der Deutschen einen „grundlegenden Wandel“. Nur 37 Prozent halten „einige Korrekturen“ für ausreichend, und lediglich vier Prozent möchten, dass alles so bleibt, wie es ist. Im Osten liegt der Anteil derer, die radikale Veränderungen verlangen, sogar bei 64 Prozent. Gleichzeitig spricht sich eine klare Mehrheit gegen die pauschale Brandmauer zur AfD aus. Nur 37 Prozent wollen eine Zusammenarbeit mit der Partei ausschließen. 59 Prozent können sich grundsätzlich eine Kooperation vorstellen – davon 32 Prozent von Fall zu Fall und 27 Prozent, die sogar aktiv die Zusammenarbeit suchen wollen. Im Osten ist die Offenheit dafür noch deutlich größer. Von der Kabinettsumbildung unter Friedrich Merz erwarten die meisten keine Besserung. 57 Prozent rechnen damit, dass die Bundesregierung genauso schlecht weiterarbeitet wie bisher. In den Umfragewerten liegt die AfD aktuell bei 28 Prozent, deutlich vor der Union mit 21 Prozent. https://apollo-news.net/ard-deutschlan dtrend-groe-mehrheit-will-grundlegenden-wandel-und-ist-gegen-die-brandmauer-zur-afd http://t.me/bitteltv

Stefan Homburg: EXKLUSIV...

++ EXKLUSIV:++ So begründet Daniela Behrens (SPD) den Wahlausschluss des Handwerkmeisters und studierten Juristen Thorsten Paul Moriße: Er ist Mitglied der legalen @AfD . Rücktritt! Hintergrund: Behrens' Machwerk umfasst 24 Seiten und legt Moriße insbesondere die mangelnde Distanzierung von seiner eigenen Partei sowie zwei Äußerungen zur Last: 1. Moriße habe 2024 auf Facebook Sozialleistungen für einen Nigerianer mit 24 Kindern kritisiert. Die Beamten kritisieren die Darstellung nicht als falsch, sondern als angeblich verbotene Meinung (Ethnopluralismus). 2. Ebenfalls 2024 habe sich Moriße auf Facebook gegen das geplante AfD-Verbot gewandt und geschrieben: „Echte Demokraten haben es nicht nötig, andere Parteien zu verbieten. Steht zusammen für die Meinungsfreiheit und gegen Diktatur!” Auch dies wird nicht als falsch kritisiert, die Pläne standen ja in der Zeitung, sondern als Delegitimierung des Staates. Ich hatte angenommen, es wären in dem Konvolut herbere Äußerungen zu finden. Jetzt verstehe ich, warum Behrens es verschwinden lassen wollte! Dank an @deniz_karabag_ für das Material!

Sahra Wagenknecht: Das BSW könnte noch...

Das BSW könnte noch in diesem Jahr in den Bundestag zurückkehren! Es ist gut, dass Karlsruhe noch in diesem Jahr eine Entscheidung trifft. Ich hoffe, dass es das Bundesverfassungsgericht nicht zulassen wird, dass ein offenkundig falsches Wahlergebnis nicht überprüft wird und künftig auch echte Wahlfälschungen möglich werden. Denn sollte Karlsruhe die abstruse Argumentation des Bundestages absegnen, wären in Zukunft falsche Wahlergebnisse nicht nur durch Zählfehler, sondern auch durch bewusste Manipulation möglich. Der Bundestag hat die Hürden für eine Neuauszählung so hoch gesetzt, dass sie für eine betroffene Partei praktisch nie erreichbar sind. Einen Beweis, dass falsch gezählt wurde, kann am Ende nur die erneute Auszählung bringen. Wird sie mit der Begründung verweigert, dass der Beweis fehlt und nur Indizien angeführt wurden, kann sich in Zukunft keine Partei mehr gegen unstimmige und unplausible Ergebnisse wehren und bei extrem knappem Ausgang eine Überprüfung verlangen. Faktisch wäre damit das ganze Wahlprüfverfahren abgeschafft. Ein solches Urteil würde das Vertrauen in den demokratischen Rechtsstaat weiter untergraben. Ich setze darauf, dass Karlsruhe sich dieser Verantwortung bewusst ist. Eine Neuauszählung wird mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit ergeben, dass das BSW die 5-Prozent-Hürde bei der Bundestagswahl übersprungen hat. https://berliner-zeitung.de/article/wagenknecht-sieht-noch-in-diesem-jahr-eine-chance-auf-die-rueckkehr-in-den-bundestag-10267879

Tomasz Froelich: Das Establishment stört sich...

Das Establishment stört sich an @UlrichSiegmund - nicht wegen seiner Fehler, sondern wegen seiner Tugenden: Ein richtiger Somewhere für Sachsen-Anhalt. Das ist zu viel für das politische Berlin der Anywheres. Sachsen-Anhalt ist ein Land der konkreten Menschen, der Arbeit und der ungeschminkten Realität. Siegmunds Bodenständigkeit irritiert den Standesdünkel der Anywheres, die das „einfache Volk“ nur noch als abstrakte Masse oder Störfaktor kennen. Sie sind ortlos, arrogant, selbstgefällig, vor allem aber neidisch. Neidisch auf Uli. Ihren Neid tarnen sie als intellektuelle und moralische Überlegenheit. Sie rümpfen die Nase über den, der noch Wurzeln hat. Und sie werden das Phänomen Siegmund nicht verstehen, weil Uli die Leute vertritt, die sie verachten. Ihr Elitismus, der sich darin zeigt, dass sie sich darüber lustig machen, dass Uli sich nach seiner kaufmännischen Lehre mit Erfolg an einer FH akademisch weitergebildet hat, ist nichts anderes als die Verachtung des Konkreten und des Einfachen durch die, die beides nie verstanden haben. Uli bleibt ihnen ein Dorn im Auge - nicht weil er zu radikal ist, sondern weil er zu real ist.

Bernd Riexinger: Die SPD in Berlin...

Die SPD in Berlin tut wirklich viel für ein schlechtes Wahlergebnis und ziemlich wenig für die Mieter*innen in der Stadt. So erkläre ihr Spitzenkandidat Steffen Krach, dass er die Enteignung großer Wohnungskonzerne strikt ablehne und eine Koalition mit der Linken ausschließe, wenn diese darauf beharrt. Er hat offenbar vergessen, dass eine deutliche Mehrheit der Berliner*innen in einer Volksabstimmung für die Enteignung gestimmt hat. Diese Mehrheit will die SPD offensichtlich nicht vertreten.

Christian Abel: Ein Haushalt ohne neue Schulden...

Ein Haushalt ohne neue Schulden, wo gibt's denn sowas? In Sonneberg, dem neuen AfD-Landrat sei Dank. Genau deswegen versuchen sie die AfD auch auf kleinster Ebene zu verhindern. Sie haben panische Angst, dass sowas Schule macht, dass die Bürger sehen, dass es auch anders geht, dass ihnen klar wird, dass ihre Gelder zu großen Teilen zweckentfremdet wurden. Die Kartellparteien wollen nicht die Demokratie schützen, sondern ihren jahrzehntealten Filz! Link zum Haushalt: https://kreis-sonneberg.de/aktuelles/kreishaushalt-fuer-dieses-und-naechstes-jahr-einstimmig-beschlossen ➡️ http://t.me/GlobalPatriots 🦅

Markus Frohnmaier: Habt ihr sowas vor einer...

Habt ihr sowas vor einer Wahl schonmal erlebt? 1.000 linke Juristen fordern ein AfD-Verbotsverfahren. Lars Klingbeil fordert ein AfD-Verbotsverfahren. Dieter Hallervorden mobilisiert jetzt täglich gegen die AfD. Campact sammelt Millionen für Anti-AfD-Kampagnen. Ich kann euch den Grund für diese Hysterie nennen: Noch nie gab es so eine realistische Chance, dass unsere AfD in die Regierung kommt. Lasst uns also am 6. September in Sachsen-Anhalt zusammen Geschichte schreiben!

Hans-Georg Maaßen: INSA-Umfrage...

INSA-Umfrage: 24 % der 18- bis 29-Jährigen und 27 % der 30- bis 39-Jährigen planen, in den nächsten fünf Jahren aus Deutschland auszuwandern. Das heißt: Rund 25 % der unter 40-Jährigen wollen bis 2031 das Land verlassen. Das ist dramatisch, aber verständlich! Das ist eine klare Abstimmung mit den Füßen gegen den Ökosozialismus von CDU, SPD und Grünen, gegen die Einschränkung der Meinungsfreiheit, gegen die Kriegstreiber und gegen den Diebstahl von Zukunftschancen durch das politisch-mediale Establishment. In der DDR sagte man: „Der Letzte macht das Licht aus.“ Heute muss man hinzufügen: „… wenn es dann überhaupt noch Strom gibt.“ https://youtu.be/iiFT_MELyoI?is=a-aFFbdLUqxZQd2V

Joana Cotar: Ich bin morgen als Speaker...

Ich bin morgen als Speaker bei der DEXIT 2026. Die Veranstalter haben im Vorfeld eine Mail von der „Bundesstelle für Auswanderer und Auslandstätige“ erhalten, in der sie darauf hingewiesen wurden, dass nach § 1 Abs. 1 AuswSG jeder, der geschäftsmäßig über die Aussichten einer Auswanderung berät, dafür eine behördliche Erlaubnis benötigt. 😂 Was ist eigentlich bemerkenswerter? Dass man in Deutschland eine behördliche Erlaubnis braucht, um Menschen zur Auswanderung zu beraten? Dass Behörden Konferenzen zum Thema Auswanderung beobachten und entsprechende Hinweise verschicken? Oder dass unser Staat offenbar mehr Energie darauf verwendet, die Beratung von Auswanderern zu regulieren, als die Einwanderung zu kontrollieren?

Roland Tichy: Ein unerträgliches Urteil...

Ein unerträgliches Urteil: 3 migrantische Vergewaltiger haben nichts zu befürchten. Das erst 14-Jährige Opfer hat sich gegen drei körperlich weit überlegene Jungmänner nicht hinreichend gewehrt. Ein pervertierter Feminismus opfert Frauen und Mädchen einem neuen Rassismus, in dem er bestimmte Tätergruppen Freifahrscheine für Vergewaltigung erteilt.
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